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Ukraine-Krise : OSZE zieht Beobachter ab

  • Aktualisiert am

Zerstört nach Kämpfen zwischen Separatisten und ukrainischen Soldaten: ein Haus in Donezk Bild: AFP

Nach dem Scheitern der Friedensgespräche verschärft sich die Lage in der Ostukraine. Nach dem Anschlag auf einen Bus mit vielen Toten zieht die OSZE Konsequenzen. Und auch Kanzlerin Merkel mahnt.

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          Angesichts der verschärften Situation in dem ukrainischen Bürgerkriegsgebiet Donbass haben einzelne Länder nach Angaben der OSZE ihre Beobachter aus der Krisenregion abgezogen. Die Experten hätten sich aus den umkämpften Gebieten Lugansk und Donezk zurückgezogen, sagte Michael Bociurkiw von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Er nannte weder Staaten namentlich noch Zahlen. Die in der Region verhängte Waffenruhe wird immer wieder gebrochen.

          Der OSZE zufolge hat sich die Lage in der Region „bedeutend“ verschlechtert. Die russische OSZE-Botschafter Andrej Kelin teilte mit, es handele sich um westliche Staaten, die wegen der gespannten Situation ihre Vertreter abgezogen hätten.

          Nach Darstellung der OSZE sind in der Ukraine 374 internationale Beobachter im Einsatz, davon 217 in Lugansk und Donezk. Die Regierungstruppen und die Separatisten warfen sich gegenseitig vor, die Waffenruhe gebrochen zu haben. Die Aufständischen teilten mit, es seien abermals mindestens fünf Zivilisten getötet worden. Das ukrainische Militär warf den Separatisten vor, bei Kämpfen schwere Artillerie einzusetzen. Ein Soldat sei getötet worden, hieß es.

          Merkel drängt auf Waffenruhe

          In einer Telefonkonferenz betonten Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident François Hollande und der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko die Wichtigkeit, umgehend zu einer umfassenden Waffenruhe zu kommen. Ein rasches Treffen der Kontaktgruppe, die sich aus den Unterzeichnern des Minsker Protokolls vom September 2014 zusammensetzt, erachteten alle Teilnehmer daher als wichtigen nächsten Schritt, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Abend mitteilte. Dies könnte den Weg zu einem Treffen auf höherer Ebene bereiten.

          Die Außenminister der Ukraine, Deutschlands und Frankreichs sowie Russlands hatten am Montag ohne greifbaren Erfolg versucht, eine Lösung für einen Frieden auszuloten. Kanzlerin Merkel äußerte die Hoffnung auf ein Gipfeltreffen mit den Präsidenten der Ukraine, Russlands und Frankreichs. Dafür müsse es aber „genügend Hoffnungen auf wirkliche Resultate“ geben, sagte sie am Mittwoch nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Berlin. „So weit sind wir noch nicht. Aber es wird mit aller Kraft daran gearbeitet“, betonte sie.

          Bei einem Anschlag auf einen Bus waren am Dienstag nahe Donezk mehr als zehn Menschen getötet worden. Die Konfliktparteien machten sich gegenseitig für das Verbrechen verantwortlich. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko verurteilte die Bluttat und kündigte eine neue Teilmobilmachung von etwa 50 000 Reservisten an.

          Russlands Außenminister Sergej Lawrow warnte davor, den Zwischenfall als Vorwand für eine neue Militäroperation gegen die Aufständischen zu missbrauchen. Der Anschlag auf den Bus müsse untersucht werden, betonte er.

          Die ukrainische Regierung hatte im April ihre umstrittene Anti-Terror-Operation gegen die schwer bewaffneten Separatisten begonnen. Mehr als 4700 Menschen starben bisher.

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