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Ukraine-Konflikt : Nicht zu viel und nicht zu wenig Blut

Nicht explodiert: Eine Rakete auf einem Acker in der Nähe des Dorfes Dmitrivka, im Verwaltungsbezirk Donezk Bild: AFP

Der angebliche Vorschlag aus Kiew klingt vorteilhaft für beide Seiten: Moskau nimmt einfach das Donbass und lässt die Rest-Ukraine in Ruhe. In Wahrheit aber will Putin das unrentable Kohle- und Stahlrevier gar nicht haben. Der Herrscher des Kreml verfolgt ganz andere Pläne.

          Der Gedanke kam aus Moskau. Als Präsident Wladimir Putin dort am 16. April das Schauspiel seiner jährlichen Fernsehsprechstunde zelebrierte, lautete eine der ausgewählten Fragen, die ihn aus der Tiefe seines großen Landes erreichten, ob es denn stimme, dass Petro Poroschenko, sein ukrainisches Gegenüber, ihm einmal in einer tiefen Verhandlungsnacht ein überraschendes Angebot gemacht habe: „Nimm das Donbass“, habe der ukrainische Präsident angeblich gesagt. „Ich brauche es nicht.“

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Putin hat das postwendend verneint, doch die Legende war lanciert: Die Ukraine, die im vergangenen März schon die Halbinsel Krim an getarnte russische Interventionstruppen verloren hat und die jetzt verzweifelt gegen von Russland unterstützte Separatisten im Industriegebiet Donbass kämpft, habe im Grunde das Interesse an dem mittlerweile weitgehend zerschossenen Gruben- und Hüttenrevier verloren. Die implizite Folgerung: Weil Kiew das Donbass längst aufgegeben hat, hat es auch kein moralisches Recht mehr, für die Menschen dort zu sprechen. Die eigentlichen Vertreter der Bevölkerung sind die Führer der separatistischen „Volksrepubliken“ von Donezk und Luhansk, die seit dem vergangenen Jahr dort ohne internationale Anerkennung, aber mit brüderlicher Hilfe aus Russland die Macht in den Händen halten.

          Die These scheint aufs Erste schlüssig. Eine vertrauliche Studie der von der Bundesregierung finanzierten „Deutschen Beratergruppe bei der ukrainischen Regierung“ hat kürzlich ergeben, dass das Donbass schon vor dem Krieg der Ukraine nichts brachte, sondern ein teurer Kostgänger der Kiewer Regierung war. Überdurchschnittliche Renten und vor allem hohe Subventionen für die veralteten, aus den Dinosaurierzeiten der sowjetischen Fünfjahrespläne stammenden Kohlegruben der Region kosteten die übrige Ukraine weit mehr, als an Steuern und Sozialbeiträgen aus der Region zurückfloss. Durch den Krieg zusätzlich ruiniert, wäre das ohnehin hochdefizitäre Gebiet für jeden, der es künftig besäße, ein Mühlstein am Hals.

          „Nimm das Donbass, und dann gib Ruhe“

          Auch politisch scheint der Besitz des Donbass für die Kiewer Elite nicht attraktiv. Die Gegend ist immer schon die Hochburg jenes mafiösen Netzes aus Politik, Industrie und Kriminalität gewesen, das man in Osteuropa „Oligarchenherrschaft“ nennt, und der gewesene Präsident Viktor Janukowitsch, der 2014 vor der Revolution des „Euromajdan“ nach Russland floh, war im Kern nichts anderes als der politische Exekutor der Donbass-Clans - ausgesendet, den Rest des Landes im Namen der heimischen Stahl- und Grubenbarone zu plündern. Da zugleich von den Tischen der Oligarchen immer ein paar Krumen für die Malocher der Bergwerke herabfielen, hat die Bevölkerung dort stets gegen die europäisch orientierten Reformparteien aus der restlichen Ukraine gestimmt - für die heutige prowestliche Führung ein weiterer hypothetischer Grund für Poroschenkos angebliches „Nimm es, ich brauche es nicht“.

          Was ist da dran? Natürlich gibt es in der ukrainischen Regierung keine Bestätigung für den vergifteten Satz des Präsidenten. Westliche Fachleute bestätigen aber, dass sie in Kiew selbst, aber auch in anderen europäischen Hauptstädten immer wieder auf solche Gedanken stoßen. Das Modell heißt „Transnistrisierung“ und orientiert sich an der in den neunziger Jahren mit Moskauer Hilfe von Moldau abgespaltenen „Republik“ Transnistrien. Dort ist es seither zwar nicht gelungen, den Konflikt zu lösen, aber doch, einen halbwegs verlässlichen Schwebezustand ohne Blutvergießen zu sichern.

          Könnte nun nicht auch im Donbass so ein „Frozen Conflict“ an die Stelle des heutigen Krieges treten? Nach dieser Konstruktion würden die von Moskau gesteuerten „Volksrepubliken“ der Separatisten im Donbass auf absehbare Zeit de facto bestehen bleiben. Als Gegenleistung würde Russland den Konflikt nicht weiter vorantreiben, das Eroberungsprojekt „Noworossja“ würde begraben, und das Sterben würde aufhören. Die Ukraine könnte sich dem Wiederaufbau zuwenden.

          Diese Idee des „Fort mit Schaden“ wird nun zwar tatsächlich hin und her gewendet. Eingeweihte bestätigen aber, dass sie trotz gewisser Plausibilität offenbar keine Chance hat, zur Generallinie Präsident Poroschenkos zu werden. Warum nicht? Ein Vertreter des ukrainischen Außenministeriums bietet im Gespräch eine Erklärung, die ebenso knapp ist wie klar: Ein Deal mit Putin nach dem Motto „Nimm das Donbass, und dann gib Ruhe“ werde ganz einfach deswegen nicht funktionieren, weil Putin keinen der beiden Teile dieses Vorschlags wolle. Weder wolle er seiner ohnehin strapazierten Staatskasse die Kosten für einen Satellitenstaat im zertrümmerten Donbass aufbürden, noch denke er auch nur im Traum daran, „Ruhe zu geben“.

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