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Ukraine-Konflikt : Vereinte Nationen prangern Folter an

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Auch die Angehörigen der ukrainischen Freiwilligenbataillone seien an Folterungen beteiligt gewesen. Bild: AP

Einem Bericht der Vereinten Nationen nach wird in der Ostukraine gefoltert - von beiden Konfliktparteien. Die Armee versuche damit gegen prorussische Separatisten vorzugehen. Diese hätten derweil einen „Verbrecherstaat“ errichtet.

          Die Vereinten Nationen haben sowohl den prorussischen Separatisten als auch der ukrainischen Armee vorgeworfen, im Konflikt in der Ostukraine „Folter“ gegen Zivilisten eingesetzt zu haben. In dem am Montag veröffentlichten Menschenrechtsbericht beklagten die UN außerdem, dass sich die Lebensbedingungen für rund 5,2 Millionen Menschen im Konfliktgebiet mit dem einsetzenden Winter aufgrund der zerstörten Infrastruktur weiter verschlechtert hätten.

          „Die Lage wird für die Bevölkerung immer schwieriger, insbesondere für ältere Menschen, Kinder und diejenigen, die von den Behörden zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben eingezogen wurden“, besagte der Bericht. Viele dieser Menschen müssten demnach um ihr Überleben kämpfen. Die ukrainische Regierung hatte im November alle Sozialleistungen für die von Separatisten kontrollierten Gebiete eingestellt.

          Die Bemühungen der Regierung um eine Wahrung der Einheit der Ukraine und der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung in den Konfliktgebieten waren laut dem Bericht von „willkürlichen Verhaftungen, dem Einsatz von Folter und dem Verschwinden von Menschen begleitet, die des ’Separatismus und Terrorismus’ verdächtigt worden seien. Der Großteil dieser Menschenrechtsverletzungen sei dabei entweder von Freiwilligenbataillonen oder Angehörigen des Inlandsgeheimdienstes SBU verübt worden.

          Zugleich warfen die UN auch den prorussischen Separatisten vor, durch „Mord, Folter, Entführungen für Lösegeld und Zwangsarbeit“ einen „Verbrecherstaat“ in den von ihnen kontrollierten Gebieten um die Städte Donezk und Luhansk errichtet zu haben. Dabei würden sie von „ausländischen Kämpfern“ unterstützt. Damit meint der Bericht russische Elitetruppen in der Ukraine, deren Existenz von Moskau bestritten wird.

          Bei dem Konflikt im Osten des Landes sind laut den jüngsten Zahlen der UN seit dessen Beginn Mitte April über 4600 Menschen ums Leben gekommen.

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