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Ukraine-Konflikt : Diplomatie und Demut

  • -Aktualisiert am

Ernste Gespräche: Steinmeier und Poroschenko am Freitag in Kiew Bild: Reuters

Die abermalige Zunahme der Gewalt im Donbass veranlasste Frank-Walter Steinmeier recht kurzfristig, in die Ukraine zu fahren. Der Außenminister spricht wieder einmal von „entscheidenden Tagen und Wochen“ – und vermeldet gleichwohl kleine Schritte nach vorn.

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          Gemessen daran, wie viel Zeit der deutsche Außenminister in seiner täglichen Arbeit der Ukraine-Krise widmet, ist es schon bemerkenswert, dass seine jüngste Reise nach Kiew und Dnipropetrowsk die erste in die Region in diesem Jahr war. Minsk, Paris und immer wieder Berlin waren zuletzt die Orte, an denen um eine Entschärfung des Konfliktes gerungen wurde. Die abermalige Zunahme der Gewalt im Donbass veranlasste Frank-Walter Steinmeier nun recht kurzfristig, in die Ukraine zu fahren. Pawlo Klimkin, der ukrainische Außenminister, hob in Kiew hervor, dass beide sich fast wöchentlich sähen und nahezu täglich telefonierten. Tatsächlich ist das Krisenmanagement ein fester Bestandteil der deutschen Politik geworden. Das freilich hat eine Kehrseite: Spätestens seitdem die Konfliktparteien im Februar dieses Jahres das sogenannte „Maßnahmenpaket“ von Minsk unterschrieben haben, geht ohne ständiges Zureden, Nachverhandeln und Insistieren seitens Berlin nichts voran. Jeder kleine diplomatische Schritt nach vorn wird durch militärische Rückschläge sogleich wieder in Frage gestellt.

          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          In den vergangenen anderthalb Wochen hat sich die militärische Lage im Donbass abermals verschlechtert. Bislang war der in Minsk vereinbarte Waffenstillstand täglich rund 40 Mal gebrochen worden – vor allem an zwei Brennpunkten: dem Flughafen in Donezk und in dem Dorf Schyrokine unweit der Hafenstadt Mariupol. Inzwischen zählen die OSZE-Beobachter rund 60 Verletzungen des Waffenstillstandes pro Tag. Gefährlicher als die quantitative Zunahme der Scharmützel aber ist, dass dabei Waffen zum Einsatz kommen, die es nach der Vereinbarung von Minsk in dem Konfliktgebiet eigentlich gar nicht mehr geben dürfte. Dass die Konfliktparteien ihre schwere Artillerie nicht abgezogen haben, sondern nur abseits der Front versteckten, hatten die internationalen Kontrolleure, denen immer noch der Zugang zu den vermuteten Rückzugsstellungen verwehrt wird, stets vermutet. Das bedrohliche Szenario wird in jüngster Zeit abgerundet durch Berichte, Moskau ziehe jenseits der ukrainischen Grenze wieder Truppen und Gerät zusammen.

          Nur formales Bekenntnis zu Minsk

          Steinmeier spricht in der Ukraine wieder einmal von „entscheidenden Tagen und Wochen“ – und vermeldet gleichwohl kleine Schritte nach vorn. Nachdem es vor einigen Wochen gelang, endlich die Arbeitsgruppen der trilateralen Kontaktgruppe einzusetzen, welche die Minsker Vereinbarung umsetzen sollen, ist für diesen Dienstag in der weißrussischen Hauptstadt erstmals eine gemeinsame Tagung aller vier Gruppen geplant. Es geht um die Themenblöcke politischer Prozess, wirtschaftliche Entwicklung, humanitäre Lage und Sicherheitsmaßnahmen.

          Die gemeinsame Sitzung ist vornehmlich symbolischer Natur. Doch erhofft sich Berlin davon, dass sich die Arbeit der Gruppen langsam verselbständigen könnte. Bislang muss jeder Schritt von den Deutschen und der OSZE durch mühsames Mikromanagement angestoßen werden. Moskau – so will es die Logik von Minsk, laut der Russland nicht Konfliktpartei ist – kann sich zurücklehnen und auf Zugeständnisse aus Kiew warten. Und Kiew wiederum ist ein Thema für sich.

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