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Kampf gegen Korruption in Kiew : Chef des Zivilschutzes in Regierungssitzung festgenommen

  • Aktualisiert am

Serhij Botschkowskij wird in Handschellen aus der Regierungssitzung geführt. Bild: AFP

Mitten aus einer Regierungssitzung in Kiew und vor laufenden Fernsehkameras wurden zwei ranghohe Funktionäre in Handschellen abgeführt. Ihnen wird vorgeworfen, sich im Amt bereichert zu haben.

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          Inmitten einer Sitzung der ukrainischen Regierung hat die Polizei am Mittwoch zwei ranghohe Funktionäre wegen Korruption festgenommen. Der Leiter des staatlichen Notfalldienstes, Serhij Botschkowskij, und sein Stellvertreter Wassyl Stojezkij wurden vor den Augen zahlreicher Journalisten in Handschellen gelegt. Den beiden Männern wird unter anderem vorgeworfen, Treibstoff zu einem deutlich höheren als dem marktüblichen Marktpreis gekauft zu haben - unter anderem beim russischen Ölriesen Lukoil. Außerdem sollen sie monatliche Schmiergeldzahlungen von Regionalbehörden gefordert haben.

          Der bei der Sitzung anwesende Innenminister Arsen Awakow rechtfertigte die in aller Öffentlichkeit erfolgten Festnahmen. Schließlich handele sich um eine „öffentliche Ermittlung“. Der Regierungschef Arsenij Jazenjuk erklärte: „Wenn sich das Land im Krieg befindet, zählt jede Kopeke.“

          Wer das Land und die Menschen ausraube und gegen das Gesetzt verstoße, müsse mit solch einer Festnahme rechnen. Seit dem gewaltsamen Sturz des prorussischen Präsidenten Viktor Janukowitsch vor einem Jahr hat die prowestliche Nachfolgeregierung in Kiew den Kampf gegen die Korruption zu einer ihrer vorrangigen Aufgaben erklärt.

          Am Mittwoche war schon der Rücktritt des Oligarchen Ihor Kolomojskij bekannt geworden. Nach einer nächtlichen Unterredung mit dem Präsidenten Petro Poroschenko bat der Gouverneur von Dnipropetrowsk um seine Entlassung, worauf der Präsident einging. Der Rücktritt steht wahrscheinlich im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung der Regierung mit den Oligarchen des Landes.

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