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Ministerpräsident Tsipras : Pyrrhus nach der Schlacht

Alexis Tsipras Bild: Reuters

Griechenlands Ministerpräsident Tsipras hat viel versprochen und bislang wenig erreicht. Sein Amtsvorgänger Samaras spottet bereits. Wird Tsipras als Pausenclown der Finanzkrise in Erinnerung bleiben?

          3 Min.

          Alexis Tsipras und Giannis Varoufakis waren zum Triumph verdammt. Nach den „Verhandlungen“ von Brüssel, bei denen Griechenlands Regierungschef und sein Finanzminister ein Wahlversprechen nach dem anderen aufgeben und sich weit hinter die zuvor von ihnen abgesteckte Hauptkampflinie zurückziehen mussten, versuchten sie, ihr Debakel naturgemäß als Sieg auszugeben. Der treffendste Kommentar dazu kam von dem im Januar abgewählten früheren Ministerpräsidenten Antonis Samaras, über dessen angeblich mangelnde Härte im Umgang mit Athens Geldgebern Tsipras und Varoufakis so gern gespottet hatten. „Wenn sich das eine ,erfolgreiche Verhandlung‘ nennt, was würden wir dann ein Fiasko nennen?“, fragte Samaras.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Samaras hat sich als Regierungschef viel anhören müssen von Tsipras, nun dreht er den Spieß um. „Obwohl sie gesagt haben, sie würden das Memorandum abschaffen, haben sie nun dessen Verlängerung für vier Monate unterzeichnet, nur heißt es jetzt anders“, so Samaras. „Ihre Pläne müssen jetzt von der Troika gebilligt werden. Sie werden sie am Montag vorlegen, und dann werden wir sehen, welche akzeptiert und welche zurückgewiesen werden“, spottete der Chef der konservativen Nea Dimokratia.

          Damit nannte er Dinge bei einem Namen, den sie offiziell nicht mehr haben sollen. Griechische Politik hat seit je viel mit Semantik zu tun. Während Samaras als Außenminister zu Beginn der neunziger Jahre durchsetzte, dass Mazedonien nicht Mazedonien heißen dürfe, konnte Tsipras nun immerhin erreichen, dass die Troika nicht mehr Troika heißen soll. Doch EU-Kommission, Europäische Zentralbank und der Internationale Währungsfonds werden weiterhin im Auftrag der Geldgeber die Politik Athens beaufsichtigen, vielleicht aufmerksamer als je zuvor.

          Weniger hoher Primärüberschuss ist das einzige Zugeständnis

          Die innenpolitisch spannende Frage in Griechenland in den kommenden Wochen wird daher sein, ob es Tsipras gelingt, seiner Fraktion und seiner Partei, dem „Bündnis der radikalen Linken“ (Syriza), sowie der Wählerschaft den Bruch fast aller seiner Wahlversprechen als deren Einhaltung zu verkaufen. Glückt ihm das, könnte Griechenland vor einer Ära Tsipras stehen. Misslingt es, wird Tsipras als Pausenclown der Finanzkrise in Erinnerung bleiben.

          „Glaubt mir, das Mandat, das wir erhalten werden, wird respektiert werden – ob sie es mögen oder nicht. Es wird auch von Frau Merkel und Herrn Schäuble respektiert werden“, hatte Tsipras auf dem bisher einzigen Syriza-Parteikongress im Sommer 2013 seinen Anhängern zugerufen. Dass er inzwischen anders redet und vor allem anders handelt, spricht für seine Intelligenz und für die Wandlungsfähigkeit, die alle erfolgreichen Politiker auszeichnet. Aber werden Fraktion, Partei und Wähler ihm bei diesem Wandel folgen? „Wir haben eine Schlacht gewonnen, aber nicht den Krieg“, kommentierte Tsipras die vorläufige Brüsseler Einigung. Doch wenn Tsipras in Brüssel tatsächlich eine Schlacht gewonnen haben sollte, droht er zum König Pyrrhus zu werden. Noch so ein Sieg, und er ist verloren.

          In der einen Hand den Euro, in der anderen die Drachme: Alexis Tsipras beim Karnevalszug in Patras, hinter ihm auf dem Wagen Antonis Samaras.

          Denn just wie Samaras auf das Offensichtliche hinweist und hervorhebt, dass sich in der Substanz für Griechenland fast nichts geändert hat, wird man diese Rechnung früher oder später wohl auch in Tsipras’ Lager aufmachen. Zwar werden die Geldgeber wohl gestatten, dass Griechenland in diesem Jahr einen weniger hohen Primärüberschuss erwirtschaften muss als vorgegeben. Doch das ist das einzige halbwegs substantielle Zugeständnis, das die neue Regierung erreichen konnte.

          Ein Verlust, der sich als Gewinn erweisen könnte

          Versprochen hatte Tsipras dagegen nicht nur einen Schuldenschnitt von 60 Prozent für Griechenland und den gesamten Süden Europas, sondern auch die Wiederherstellung des Status quo ante von 2009: Wiedereinstellungen im Staatsdienst, die alten Löhne und Bonuszahlungen, die Wiedereinführung einer 13. Rentenzahlung für mehr als 1,2 Millionen Pensionäre mit Bezügen von weniger als 700 Euro im Monat.

          Da sein finanzieller Bewegungsspielraum aber mindestens so eingeschränkt ist wie der seines Vorgängers, hat Tsipras nun eigentlich nur noch einen Ausweg: Er muss sich an all jene Reformen wagen, die sein Vorgänger nicht oder nur halbherzig in Angriff nahm. Sollte ihm tatsächlich gelingen, was allen Ministerpräsidenten vor ihm misslang (was aber vermutlich auch nie ernsthaft versucht wurde), könnte Tsipras womöglich noch seinen Kopf aus der Schlinge ziehen, die er sich durch seine populistische Rhetorik selbst umgelegt hat. Dazu müsste er zum Beispiel die griechischen Reeder sowie andere schwerreiche Griechen endlich in maßgeblichem Umfang besteuern, und er müsste die Immobilien der im Wortsinne steinreichen orthodoxen Kirche von den vielen ihr gewährten Ausnahmen lösen. Das Erste, was er dabei verlöre, wäre vermutlich sein rechtspopulistischer Koalitionspartner Panos Kammenos von den „Unabhängigen Griechen“. Dieser Verlust könnte sich als Gewinn erweisen – aber kann Tsipras sich auf das eigene Lager verlassen, sollte er wirklich zum Reformer werden?

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