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Verhandlungen mit der EU : Türkei zeigt etwas Geduld bei Visafreiheit

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Türkischer Pass in der Visastelle des deutschen Generalkonsulats in Istanbul: Die Einreise soll leichter werden, fordert die Türkei. Bild: dpa

Als Gegenzug für die Hilfe im Flüchtlingsdeal besteht die Türkei weiter auf freier Einreise in die EU. Ein paar Monate Verzögerung seien in Ordnung, ein Zeitlimit gebe es aber doch.

          Im Streit um eine visumfreie Einreise für Türken in die Europäische Union (EU) ist die Regierung in Ankara einem Bericht der „Welt am Sonntag“ zufolge zu Zugeständnissen bereit. Das meldet die Zeitung unter Berufung auf hohe türkische Regierungskreise, die mit den Beratungen vertraut seien.

          Demnach bestehe die türkische Regierung intern nicht länger darauf, die Visafreiheit bis spätestens Oktober dieses Jahres zu erhalten. Eine Verzögerung bis November oder Dezember würde keine Sorgen bereiten. Die Visafreiheit müsse „aber auf jeden Fall spätestens bis Jahresende kommen“. Zuletzt hatte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu der EU wiederholt mit einer Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens gedroht, sollte sie nicht bis Oktober Visafreiheit für Türken gewähren.

          Beratungen zu Anti-Terror-Gesetzen

          In Verhandlungskreisen in Brüssel hieß es der Zeitung zufolge zugleich, bei Beratungen über die Anwendung der so genannten Anti-Terror-Gesetze in der Türkei, die bisher ein wesentliches Hindernis für die Gewährung der Visafreiheit darstellten, sei man sich „näher gekommen“. Nähere Ausführungen seien dazu nicht gemacht worden.

          Die Visafreiheit zählt neben Milliardenhilfen zu den Zugeständnissen, die die EU der Türkei gemacht hat, damit das Land illegal in Europa eingereiste Flüchtlinge zurücknimmt. Die Türkei muss für Visa-Liberalisierung 72 von der EU gesetzte Kriterien erfüllen. Am umstrittensten sind dabei die weitreichenden türkischen Anti-Terror-Gesetze.

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