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Türkisches Militär : Erdogan und seine treuen Soldaten

Stadtbedienstete pflanzen neue Bäume im Istanbuler Gezi Park. Bild: Jakob von Siebenthal

Der türkische Ministerpräsident hat in seiner Amtszeit den Einfluss der Militärs zurückgedrängt. Aber er hat ihnen attraktive Friedensangebote gemacht.

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          Die Drohung des stellvertretenden türkischen Ministerpräsidenten Bülent Arinc, notfalls werde man das Militär gegen die Demonstranten in der Türkei einsetzen, hat im Ausland große Besorgnis hervorgerufen. Ein Militäreinsatz gegen das eigene Volk wäre der Beginn eines Bürgerkrieges, zumindest aber wohl ein Vorbote schwerer Unruhen in der Türkei. Dass ausgerechnet die regierende „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“ (AKP) mit Panzern droht, ist zudem eine erstaunliche Wende. Schließlich hat die AKP eine Reihe ihrer bisher gut zehn Jahre an der Macht darauf verwendet, den Einfluss des türkischen Militärs so sehr zu beschneiden wie keine Regierung vor ihr.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Noch vor einem Jahrzehnt war der jeweilige Chef des Generalstabs der türkischen Armee in aller Munde, er war ein unumgänglicher Faktor, eine allen Türken bekannte öffentliche Figur. Es galt als selbstverständlich, dass sich die Generäle zu innenpolitischen Fragen äußerten. Heute wüssten die meisten Türken nicht einmal zu sagen, wie der aktuelle Generalstabschef heißt. Die Streitkräfte haben den Machtkampf gegen Erdogan gewagt und verloren. In Prozessen, in denen es um angebliche oder tatsächliche Putschpläne des Militärs gegen Erdogan ging, sind mehr als 200 Offiziere, darunter auch einige hohe Generäle, zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Kann sich Erdogan auf diese Truppe verlassen? Einiges deutet darauf hin, dass er es kann. Denn in den vergangenen beiden Jahren hat die AKP-Regierung ihre Angriffe gegen die Armee eingestellt und die weitere Demilitarisierung der türkischen Politik nach drei Vierteln des Weges aufgegeben. Erdogan und die Generäle haben gemeinsame Interessen gefunden. Die Armee will nicht noch mehr Macht verlieren, Erdogan seine eigene mit ihrer Hilfe konsolidieren.

          Gute Kooperation

          Deutlich werde das unter anderem an der Reaktion des Militärs auf die vielen Verurteilungen von Armeeangehörigen, sagt Günter Seufert, Türkeifachmann der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP): „Es gibt im Militär keine wirkliche Opposition gegen die Verurteilung der ehemaligen Kameraden. Man hat das hingenommen und damit auch ein Ende der direkten Einmischung des Militärs in die Innenpolitik akzeptiert. Man nimmt hin, dass das Militär zurückgedrängt worden ist.“ Dafür habe Erdogan dem Militär attraktive Friedensangebote gemacht. „Erdogan kann sich auf das Militär verlassen, denn es gibt inzwischen eine gute Kooperation zwischen ihm und den Streitkräften. Er bedient schließlich in einer ganzen Reihe von Punkten die Interessen des Militärs“, so Seufert.

          Als Beispiel nennt er die großen Rüstungsprojekte der Regierung Erdogan. Ein zentrales Versprechen des Ministerpräsidenten vor der Parlamentswahl 2011 war die Erhöhung des Anteils türkischer Waffen bei der Rüstungsbeschaffung und ein Ausbau der Verteidigungsindustrie. Das geschieht. Die Regierung baut die türkische Rüstungsforschung in Ankara massiv aus. Große Programme zur Modernisierung der M60-Panzer der türkischen Armee, zur Anschaffung von Kampfhubschraubern oder zur Entwicklung eines türkischen Kampfjets sind beschlossen.

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