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Streit wegen Genozid-Vorwurf : Steinmeier fordert Armenien und Türkei zu Gesprächen auf

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Auf Mission in Armenien: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) Bild: dpa

Bei seinem Besuch in der armenischen Hauptstadt Eriwan hat Bundesaußenminister Steinmeier Armenien und die Türkei zum Dialog aufgerufen. Gleichzeitig wehrte er sich gegen Kritik an der deutschen Türkei-Politik.

          Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die beiden verfeindeten Nachbarländer Armenien und Türkei zu neuen Bemühungen um eine Aussöhnung aufgefordert. Zum Auftakt eines Besuchs in Armenien warb Steinmeier am Mittwoch für eine historische Aufarbeitung der Massaker von 1915/16. Dies solle „im Gespräch auch zwischen - so weit möglich - Armenien und der Türkei“ geschehen. Steinmeier benutzte dabei auch den Begriff „Völkermord“.

          Der Bundestag hatte die Massaker mit schätzungsweise bis zu 1,5 Millionen Toten in einer Resolution Anfang Juni erstmals als Völkermord anerkannt. Die deutsch-türkischen Beziehungen sind dadurch erheblich belastet. Die Türkei-Nachfolgestaat des Osmanischen Reichs - weist den Vorwurf eines Genozids seit jeher zurück. Der armenische Außenminister Edward Nalbandian lobte die Resolution des Bundestags ausdrücklich.

          Steinmeier hatte an der Abstimmung selbst nicht teilgenommen hatte. Der Minister setzte sich in der armenischen Hauptstadt Eriwan gegen Kritik zur Wehr, zu viel Rücksicht auf die Türkei zu nehmen. „Ich habe diese Resolution unterstützt und deshalb den Begriff des Völkermords nicht gemieden“, sagte der SPD-Politiker. „Ich habe nur darauf hingewiesen, dass Konflikte sich am Ende nicht auf einen einzigen Begriff zurückführen lassen.“

          Am Donnerstag will Steinmeier in Eriwan auch die Gedenkstätte zur Erinnerung an die Gräueltaten besuchen. Anschließend reist er weiter nach Aserbaidschan. Die beiden Nachbarländer streiten seit mehr als zwei Jahrzehnten um das Gebiet Berg-Karabach. Bei neuen Kämpfen wurden dort erst im April mehr als 120 Menschen getötet.

          Als amtierender Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) will sich Steinmeier bemühen, zwischen beiden Seiten zu vermitteln. Als Ziel nannte er einen Einstieg in konkrete Friedensgespräche noch in diesem Jahr. „Der Status Quo auf Dauer ist so nicht haltbar“, sagte er. „Je länger konkrete Fortschritte ausbleiben, desto größer wird das Risiko einer erneuten Eskalation.“

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