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Regierungschef Erdogan : Korrupt, aber wenigstens effizient

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan bei einer Wahlkampfveranstaltung am Wochenende in Istanbul Bild: AFP

Die Vorwürfe gegen den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan und seine Partei sind ebenso haarsträubend wie plausibel. Dennoch ist die Partei im Land beliebt. Wie kann das sein?

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          Für viele Türken klingt es wie ein Märchen aus Tausendundeiner Nacht: In Deutschland treten Politiker zurück, weil sie als Doktoranden von anderen abgeschrieben haben oder sich Urlaubsreisen von Unternehmern finanzieren ließen. Mit ungläubigem Staunen reagieren sie, wenn sie von der Wulff-Affäre hören: Wegen solcher Lappalien ist euer Präsident zurückgetreten? Habt ihr keine anderen Sorgen? Die Türken sind härteren Tobak gewöhnt. Ihr Ministerpräsident ruft bei einem Fernsehsender an und gibt die Anweisung, eine ihm missliebige Meldung aus dem Programm zu nehmen. Er macht eine staatliche Ausschreibung rückgängig, weil sie von einem Unternehmen gewonnen wurde, das er nicht schätzt.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Er beschimpft seine Gegner als „Perverse“ oder „Terroristen“, lässt das Kurznachrichtenforum Twitter und den Internetfilmkanal Youtube verbieten, Demonstranten verprügeln, mehrere hundert mit Korruptionsermittlungen gegen seine Regierung betraute Staatsanwälte und Polizisten strafversetzen. Und dann planen sein Außenminister, sein Geheimdienstchef und deren Erfüllungsgehilfen sogar einen fingierten Raketenangriff auf ihr eigenes Land, um einen Vorwand zu einer militärischen Intervention in Syrien zu schaffen.

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          In anderen Ländern hätte nur ein Bruchteil solcher Taten zehnfach zum Rücktritt gereicht, mit einem schmachvollen Rückzug aus dem öffentlichen Leben und scharfen juristischen Folgen obendrein. Nicht so in der Türkei des Recep Tayyip Erdogan, wo schon vor dem Beginn der Kommunalwahl am Sonntag ziemlich sicher war, dass dessen „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“, die AKP, wieder einmal stärkste Kraft werden würde.

          Zwar ist es inzwischen schwer vorstellbar, dass die AKP im Vergleich zu den Parlamentswahlen von 2011 (als sie fast 50 Prozent der Stimmen erhielt) oder zu den Kommunalwahlen von 2009 (als ihre Kandidaten sowohl in Istanbul als auch in Ankara als Bürgermeister bestätigt wurden) nicht doch einige Einbußen hinnehmen muss. Aber noch schwerer ist es vorstellbar, dass eine Oppositionspartei mehr Stimmen als die AKP erhalten könnte. Kurzum: Eine in einem Morast aus Korruption und Lügen versinkende Partei gewinnt dennoch die Wahlen – wie ist das möglich? Es gibt mehrere Antworten auf diese Frage, und Berivan Bingöl kann eine davon geben.

          Die zierliche kurdische Ärztin kam vor Jahren aus Südostanatolien nach Istanbul. Ihre Spätschicht ist vorbei, sie hat noch ihre Tochter ins Bett gebracht und ist in das als Treffpunkt ausgemachte Café in Kadiköy auf der asiatischen Seite der Stadt gekommen. An den Nebentischen sitzen Männer bei Bier oder Raki, Frau Bingöl bestellt sich Tee.

          Die Gesundheitsreform generiert Wähler

          Sie spricht es zwar nicht direkt aus, aber in der nächsten Stunde wird deutlich, dass sie durchaus keine Anhängerin von Erdogan und seiner Partei ist. Und dennoch sagt sie: „Der AKP ist die Zufriedenheit der Patienten sehr wichtig. Die Beliebtheit der Partei hat auch damit zu tun, dass sich in der Gesundheitsversorgung viel getan hat.“ Tatsächlich genießen in der Regierungszeit der AKP auch die Ärmsten erstmals in der Geschichte der Türkei einen durchsetzbaren und umfassenden Anspruch auf kostenlose medizinische Behandlung.

          Zwar hatte schon eine längst vergessene Koalitionsregierung zu Beginn der neunziger Jahre die sogenannte „Grüne Karte“ eingeführt – eine eingeschränkte Krankenversicherung für Mittellose –, doch damals fielen viele Menschen durch das Raster. Die AKP baute das System immer weiter aus. Zu Beginn von Erdogans Regierungszeit im Jahr 2003 profitierten etwa 2,5 Millionen Türken von der Grünen Karte, drei Jahre später waren es schon mehr als zehn Millionen.

          Der Anteil der Aufwendungen für das Gesundheitssystem am Bruttoinlandsprodukt stieg von 3,9 Prozent im Jahr 2004 auf 5,1 Prozent 2009. Im Oktober 2008 trat zudem eine allgemeine Krankenversicherung in Kraft – 62 Jahre nachdem das Vorhaben in der türkischen Nationalversammlung erstmals debattiert worden war.

          Mit bescheidenen Angeboten zufrieden

          „Jeder hat jetzt die Chance, einen Arzt zu konsultieren. Das gab es früher nicht in der Türkei“, sagt Berivan Bingöl. Sie schildert zwar ausführlich die vielen Mängel des türkischen Gesundheitssystems und beklagt dessen „Neoliberalisierung“, die den Ärzten immer weniger Zeit für ihre Patienten lasse. Aber sie gibt auch zu, dass die meisten Patienten zufrieden seien. Ihr Kollege Evindar Karabulut, ein Psychiater, der etwas später in das Café gekommen ist, bestätigt das.

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