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Türkei : Warum der Putsch scheiterte

Der Kampf zwischen türkischer Polizei und der Armee geriet beim Putschversuch außer Kontrolle. Bild: Reuters

Die türkische Geschichte ist reich an erfolgreichen Coups der Armee. Diesmal machten die Putschisten aber eine Menge Fehler. Deshalb konnte ihr Versuch nur scheitern.

          7 Min.

          Der Putschversuch in der Nacht von Freitag auf Samstag wirft mehr Fragen auf, als er neue Gewissheiten schafft. Unklar bleibt, wie gespalten die türkische Armee ist und wie viel die Regierung von der wachsenden Unzufriedenheit in offenbar großen Teilen der Armee gewusst hat. Diskutiert wird zudem die Rolle der Anhänger des Predigers Fethullah Gülen. Denn die Regierung von Ministerpräsident Binali Yildirim hat sie gleich in den ersten Stunden für den Putschversuch verantwortlich gemacht.

          Rainer Hermann
          Redakteur in der Politik.

          Die zunächst wichtigste Frage ist aber, wie es kommen konnte, dass eine Armee, die auf eine lange Geschichte „erfolgreicher“ Coups zurückblickt, einen solch dilettantischen Versuch unternimmt, die Macht an sich zu reißen. Bei den Coups der Jahre 1960, 1971 und 1980 hatten die Offiziere in jeweils kürzester Zeit die zivilen Institutionen ausgeschaltet; 1997 genügte ein Machtwort des Generalstabs, um den Islamisten Necmettin Erbakan zu stürzen.

          In der Nacht auf Samstag deutete jedoch vieles schon früh darauf hin, dass dieser Versuch nicht generalstabsmäßig geplant sein konnte und daher scheitern musste. Zwar hatte sich ein Kreis aus der Luftwaffe und der Gendarmerie gegen Präsident Tayyip Erdogan und dessen AKP-Regierung verschworen. Ihr Vorgehen war jedoch derart plump, dass es Zweifel an der Professionalität der zweitgrößten Armee der Nato weckte.

          Türkische Gesellschaft steht nicht hinter Putschisten

          Die früheren Schläge hatten tief in der Nacht stattgefunden, wenn die Panzer ruhig rollen konnten und auf keinerlei Widerstand stießen; am späten Freitagabend waren dagegen noch viele Menschen unterwegs.

          Frühere Putschisten schalteten als erstes die Präsidenten und Ministerpräsidenten aus und setzten sich an deren Stelle; diesmal konnte Präsident Erdogan aus seinem Urlaubsort Marmaris über sein Handy eine öffentliche Erklärung abgeben, auch Regierungschef Yildirim gab eine Erklärung ab. Beide riefen die Menschen auf die Straßen, wohin sie dann auch strömten. Erdogan-Anhänger hielten auf den Straßen Panzer auf, bis loyale Truppen die Putschisten neutralisieren konnten.

          Ein entscheidender Unterschied zu früheren Coups ist zudem, dass in der türkischen Gesellschaft kaum jemand Partei für die Putschisten ergriffen hat. 1960, 1971, 1980 und auch 1997 hatten die Militärs jeweils eine große Mehrheit der Bevölkerung hinter sich.

          Fehlkalkulationen und Planlosigkeit

          Dieses Mal brachten die Putschisten vielmehr die Menschen gegen sich auf. Sollten die Bombardierung des Parlamentsgebäudes und die anhaltende Tiefflüge von Kampfflugzeugen über Ankara und Istanbul das Ziel gehabt haben, die Menschen einzuschüchtern, haben sie dieses Ziel nicht erreicht. Viele Türken, selbst wenn sie Kritiker des Präsidenten sind, sahen dieses Verhalten auch als Angriff gegen sich selbst.

          Als Fehlkalkulation erwies sich ferner, darauf zu vertrauen, dass die Kontrolle über den Luftraum für einen Erfolg ausreichen würde. Zwar waren die wichtigsten Flughäfen des Landes vorübergehend geschlossen. Sie konnten aber nicht einmal verhindern, dass Erdogan von Marmaris nach Istanbul flog. Mit Erdogans Landung in Istanbul fiel der Putsch in sich zusammen. Und ein Flugzeug griff das Hotel, in dem Erdogan seit einer Woche Urlaub gemacht hatte, erst an, als der Marmaris längst verlassen hatte.

          Hätte die Regierung den Putsch verhindern können?

          Hätten die Putschisten erfolgreich sein wollen, hätten sie zunächst versuchen müssen, die wichtigsten staatlichen Institutionen unter ihre Kontrolle zu bekommen. Sie hätten also, wie es ihre Vorgänger getan hatten, die zivilen Spitzen des Staates ausschalten sollen.

          Sie besetzten jedoch lediglich das Hauptstadtbüro des türkischen Staatssenders TRT, wo eine Moderatorin unter vorgehaltener Pistole eine Erklärung des Führungsgremiums der Putschisten, dem „Komitee für inländischen Frieden“ zu verlesen hatte.

          Putschisten in der Türkei : Wie Soldaten ein TV-Studio gestürmt haben

          Da zeigte sich eine weitere Schwäche der Putschisten. Die Führer der früheren Coups hatten ihre Erklärungen selbst verlesen. Diesem Putschversuch fehlte jedoch von Anfang an ein Gesicht. Wer immer zu dem „Komitee“ gehörte, sie blieben anonym. Wenig später, kurz nach zwei Uhr morgens, verlas dann der Generalstaatsanwalt Ankaras die Namen derer, die er anklagte, den Putschversuch geplant und gestartet zu haben.

          Womit sich eine weitere Frage stellte: Wenn die Staatsanwaltschaft so schnell wusste, wer hinter dem Putschversuch steckt: Weshalb hat sie diesen durch Verhaftungen der Verdächtigten nicht verhindert? Und ist der Geheimdienst MIT noch so gut, seit Erdogans Vertrauter Hakan Fidan dessen Leitung abgegeben hat?

          Nie haben die Generäle das Land demokratischer gemacht

          Die Erklärung des „Komitees“, die verlesen wurde, enthielt durchaus Punkte, denen sich die meisten Kritiker von Präsident Erdogan und dessen Regierung von Binali Yildirim hätten abschließen können. Sie beklagte die ständige Verletzung der türkischen Verfassung und der Gesetze des Landes, die nicht aufgeklärten Korruptionsfälle und die Einschränkung der Grundrechte. Und die Erklärung versprach, diese Fehlentwicklungen zu korrigieren. Einen Fahrplan oder aber ein Programm für die kommenden Monate enthielt die Erklärung aber nicht.

          Auch in Hamburg wird gegen den Putschversuch demonstriert. Wieder einmal zeigt sich, wie zerrissen das Land ist.
          Auch in Hamburg wird gegen den Putschversuch demonstriert. Wieder einmal zeigt sich, wie zerrissen das Land ist. : Bild: dpa

          So mobilisierten die Putschisten aber auch keine Unterstützung. Das türkische Militär hatte zwar nach allen Coups die öffentliche Ordnung wiederhergestellt. Nie aber haben die Generäle das Land demokratischer und freier gemacht. Groß bleibt daher der Zweifel an den politischen Absichten und Zielen der Armee.

          Nach wie vor wirft der Putschversuch viele Fragen auf. Er zeigt aber auch, wie zerrissen und polarisiert das Land unter der Herrschaft von Tayyip Erdogan geworden ist. Nicht nur die Gesellschaft ist gespalten; die Armee, die sich als Hüterin der Einheit des Landes versteht, ist es ebenfalls. Die Putschisten begehrten nicht allein gegen Erdogan und dessen AKP auf. Sie stellten sich auch gegen die Befehlskette innerhalb der Armee.

          2800 Soldaten, sieben Generäle und viele Obristen

          Mit dem Beginn der Operation war klar, dass der Generalstab nicht eingeweiht war. Rasch stellte sich heraus, dass Generalstabschef Hulusi Akar, der vor zwei Monaten Trauzeuge bei der Hochzeit einer Tochter Erdogans war, von den Putschisten als Geisel genommen wurde.

          Auch die anderen Kommandeure der Waffengattungen wurden auf diese Art ausgeschaltet. Bei dem Putsch von 1960, den junge Offiziere geplant hatten, war der Generalstab zunächst ebenfalls nicht eingeweiht gewesen. Der Generalstab machte sich aber – anders am vergangenen Freitag – die Operation zu eigen, so dass der Putsch sein Ziel letztlich erreichte.

          Wo in der Gegenwart der Riss in der Armee verläuft, ist nach wie vor unklar. Sagen lässt sich, dass alle Ränge unter den Putschisten vertreten waren. So wurden am Samstag mehr als 2800 Soldaten festgenommen, unter ihnen mindestens sieben Generäle und viele Obristen. Festgenommen wurde etwa in Izmir Divisionsgeneral Memduh Hakbilen, der Kommandeur des Heeres für die Ägäisregion. In der ganzen Türkei wurden Brigadegeneräle festgenommen und nun angeklagt, etwa in Izmir und Bolu, in Kars und Ardahan.

          Vermutungen über eine „Meuterei“ gab es bereits zuvor

          Sagen lässt sich auch, dass die Putschisten vor allem aus der Luftwaffe und der Gendarmerie kommen, wenige sind aus dem Heer und der Marine dabei. So haben Soldaten der Gendarmerie die beiden Brücken über den Bosporus abgesperrt, und Generalstabschef Akar wurde auf der Luftwaffenbasis Akincilar festgehalten, die den Putschisten als Hauptquartier gedient hatte, bis er bei einer Operation befreit wurde.

          General Ümit Dündar, der in Abwesenheit Akars kommissarisch die Leitung des Generalstabs übernommen hatte, sagte, die Putschisten hätten sich vor allem aus Luftwaffen und der Militärpolizei rekrutiert.

          Zivile Fachleute in Ankara, die sich mit der türkischen Armee auskennen, bestätigen seit Monaten, dass die Unzufriedenheit in der Armee zunehme. Wiederholt hatte das Wort von einer möglichen bevorstehenden „Meuterei“ die Runde gemacht, nicht aber von einem Putschversuch. Der Generalstab sah sich denn auch zu einer Erklärung veranlasst, dass in der Türkei kein Coup mehr stattfinden könne.

          Die Unzufriedenheit weiter Teile der Bevölkerung bleibt bestehen

          Für Außenstehende ist es schwierig, in die türkische Armee hineinzusehen; sie gilt als „Black Box“. Als Gründe für die wachsende Unzufriedenheit wurden Erdogans Versuche genannt, den laizistischen Charakter der Republik aufzuweichen und alle Macht in seinen Händen zu bündeln. Eine Rolle soll auch gespielt haben, dass Erdogan die Verantwortung für den Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs im vergangenen November der Armee zuschieben will.

          Polizisten triumphieren auf den von den Soldaten zurückgelassenen Panzern.
          Polizisten triumphieren auf den von den Soldaten zurückgelassenen Panzern. : Bild: AP

          Andererseits hatte sich zwischen Erdogan und der Armeespitze ein positives Arbeitsverhältnis entwickelt. Denn Erdogan lässt dem Militär im Krieg gegen die Kurden freie Hand, und er sorgt dafür, dass alle Budgetwünsche der Generäle für den Kauf neuer Waffen genehmigt werden.

          In der vergangenen Woche hatte sogar der sozialistische Politiker Dogu Perincek, ein Vertrauter der Generäle und in der Vergangenheit einer der schärften Kritiker Erdogans, dem Präsidenten attestiert, er sei ein „Kemalist“ geworden, also wie die Armee ein Verfechter der Prinzipien des Staatsgründers Atatürk.

          Der Putschversuch ist zwar niedergeschlagen. Die Unzufriedenheit in weiten Teilen der Armee und der Gendarmerie, die außerhalb der großen Städte für die öffentliche Sicherheit sorgen soll, bleibt aber bestehen.

          Der Kampf zwischen Polizei und Armee

          Wenn ihre Führer in großen Prozessen zu langen Haftstrafen verurteilt werden sollten, wird das ihre Einheiten nicht beruhigen. Ministerpräsident Yildirim brachte sogar die Wiedereinführung der Todesstrafe ins Gespräch. Erste Stimmen werden daher in der Türkei laut, die fürchten, dass sich die Polarisierung des Landes, die die türkische Armee erreicht hat, in bürgerkriegsähnlichen Zuständen entladen könne.

          Verlassen kann sich die Regierung dabei auf die Polizei. So rief Ministerpräsident Yildirim in seiner ersten Stellungnahme die Polizei auf, sich gegen die Putschisten zu stellen. Die zivile Regierungen haben seit mehr als einem halben Jahrhundert versucht, die Polizei als ein Gegengewicht zur Armee aufzubauen, weniger als Schutz für die Bevölkerung, sondern für ihren eigenen Schutz.

          Daher hat nicht überrascht, dass in jener Nacht auf den Samstag Kämpfe zwischen Putschisten und regierungsloyalen Polizisten gegeben hat. Dabei haben etwa die Putschisten im Viertel Gölbasi der Hauptstadt Ankara gleich zu Beginn des Putschversuchs eine der wichtigsten Quartiere für die Sondereinheiten der Polizei angegriffen, wobei 17 Polizisten getötet wurden.

          Gescheiterter Putsch spielt Erdogan in die Hände

          Die Putschisten konnten nicht das Hauptquartier der Gendarmerie in Ankara halten, von wo aus sie Befehle an die Gendarmerieposten in den 81 Provinzen des Landes geben wollten. Bei der Rückeroberung des Hauptquartiers durch loyale Einheiten der Armee wurden 16 Putschisten getötet und 250 festgenommen.

          Der Putsch war gegen den türkischen Präsidenten gerichtet. Doch anstatt ihm zu schaden, profitiert Erdogan sogar davon.
          Der Putsch war gegen den türkischen Präsidenten gerichtet. Doch anstatt ihm zu schaden, profitiert Erdogan sogar davon. : Bild: Reuters

          Früh in der Nacht zum Samstag hatten die von Erdogan kontrollierten Staatsmedien Anhänger des amerikanischen Exil lebenden Predigers Fethullah Gülen für den Putschversuch verantwortlich gemacht. Glaubwürdig ist das nicht.

          Erdogan hat zwar die Armeespitze wiederholt aufgefordert, die Armee von Anhängern Gülens zu säubern. Immer haben die Generäle dann von der Regierung Beweise gefordert, um gegen eine behauptete Unterwanderung vorzugehen und eine Säuberung vorzunehmen.

          Nach Kenntnis türkischer Fachleute sind diese Beweise deshalb nie vorgelegt worden, weil es sie nicht gibt. Bis heute sind Erdogan und seine Regierung auch die Beweise dafür schuldig, dass ein behaupteter „Parallelstaat“ von Gülens Anhängern hinter der Operation gestanden habe, die am 17. Dezember 2013 führende Politiker und Erdogan nahe stehende Geschäftsleute wegen Korruptionsverdacht festgenommen hatten. Die Korruptionsaffäre wurde die größte politische Bedrohung für Erdogan.

          Gegen die Behauptung, dass Gülen hinter dem Putschversuch stehe, spricht ferner, dass hinter dem Putschversuch vor allem die Luftwaffe steht. In der türkischen Armee steht aber keine der Waffengattungen bis heute so fest auf dem Boden der Prinzipien des Staatsgründers Atatürk und geht so entschieden gegen alles Religiöse in ihren Reihen vor wie die Luftwaffe.

          Als unwahrscheinlich halten türkische Beobachter ferner, dass die in der mystischen Sufi-Tradition stehenden Anhänger Gülens zu einem derart brutalen Vorgehen fähig sein sollen, wie es die Putschisten bei der Bombardierung des Parlaments oder bei dem einschüchternden Tiefflügen über Wohngebiete an den Tag gelegt haben.

          Der Putschversuch hat Erdogans Stellung zu keinem Zeitpunkt gefährdet. Sein Scheitern gibt ihm nun einen Grund in die Hand, die Armee zu säubern und noch massiver gegen missliebige Oppositionelle vorzugehen. Auch wird er nun leichter sein Projekt eines Präsidialsystems durchsetzen, bei dem er alle Macht in Händen hält. Sollten die Putschisten geplant haben, Erdogan zu schwächen, haben sie genau das Gegenteil erreicht.

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