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Kurden in der Türkei : Die heimlichen Herrscher von Diyarbakir

Den Konflikt aus den Bergen in die Städte tragen: Mitglieder der Jugendorganisation der PKK huldigen dem seit 1999 auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftierten Anführer Abdullah Öcalan. Bild: Reuters

Im Westen genießt die türkische Kurdenpartei HDP einen guten Ruf. In den Kurdengebieten im Osten jedoch mehrt sich die Kritik an ihren autoritären Strukturen. Wie unabhängig sind die HDP-Politiker, die an diesem Sonntag gewählt werden wollen, von der terroristischen PKK?

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          Der Widerspruch im Leben von Galip Ensarioglu lässt sich in zwei Sätzen zusammenfassen. Erstens: Herr Ensarioglu ist Kurde. Zweitens: Er kandidiert bei der Parlamentswahl an diesem Sonntag in der südostanatolischen Kurdenhochburg Diyarbakir für die türkische Regierungspartei AKP von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Das ist ungefähr so, als bewerbe sich ein Kandidat von Pegida in Kreuzberg um das Bürgermeisteramt. Elf Abgeordnete entsendet Diyarbakir in das Parlament in Ankara, und bei der vorigen Wahl im Juni gingen zehn Mandate an die „Demokratische Partei der Völker“ (HDP) des kurdischen Oppositionsführers Selahattin Demirtas. Eines fiel an die AKP. In Diyarbakir herrschen also klare Verhältnisse.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          „Politik ist nichts für Feiglinge“, antwortet Galip Ensarioglu auf die Frage, ob es Mut braucht, um in diesen Zeiten als Kurde für Erdogans Partei in den Wahlkampf zu ziehen. Die Kurden sind in der Türkei trotz vieler Fortschritte immer noch systematischen Benachteiligungen ausgesetzt, es gibt keinen Schulunterricht auf Kurdisch, die türkische Verfassung ignoriert ihre Existenz – doch Erdogan behauptet auf Wahlkundgebungen, in der Türkei gebe es kein Kurdenproblem. Wie erklärt Herr Ensarioglu solch eine Aussage seinen kurdischen Wählern, die das in ihrem Alltag ganz anders erleben? Er glaube, Erdogan sei missverstanden worden, sagt Galip Ensarioglu und benötigt dann ziemlich viele Sätze, um zu erklären, was mit dem einen Satz von Erdogan alles nicht gemeint gewesen sei.

          Er zählt die prokurdischen Reformen der vergangenen Jahre auf: An einigen Universitäten gibt es inzwischen Institute, an denen Kurdisch gelehrt wird, und ab der fünften Klasse darf die Sprache eine Stunde pro Woche als Wahlfach an staatlichen Schulen belegt werden. Fernsehsender und Radiostationen senden Programme auf Kurdisch, Angeklagte dürfen sich vor Gericht auf Kurdisch verteidigen. „Aber natürlich haben unsere kurdischen Schwestern und Brüder immer noch Schwierigkeiten mit ihren demokratischen Forderungen. Erdogan sagt, dass wir auch diese Schwierigkeiten lösen werden“, versichert der rhetorische Gratwanderer Ensarioglu.

          HDP: Modern und weltoffen?

          Allzu viele seiner kurdischen Brüder und Schwestern wird er davon aber wohl auch an diesem Sonntag nicht überzeugen können. Im Juni erhielt die AKP in Diyarbakir nur 14 Prozent der Stimmen. Sie ist hier nur eine bessere Splitterpartei, gewählt vor allem von türkischen Beamten und Soldaten, die in die Stadt entsandt sind. Für die HDP stimmten im Juni dagegen 80 Prozent der Wähler.

          Abhängig von der PKK?: der HDP-Vorsitzende Selahattin Demirtas Mitte September in der südostlichen Stadt Cizre, wo es zu heftigen Kämpfen zwischen der türkischen Armee und der PKK gekommen war.

          In Europa gilt die HDP als das moderne, weltoffene Gesicht der Türkei: Sie setzt sich für die Rechte von Lesben, Schwulen, Linken, Aleviten, Atheisten und vielen anderen Gruppen ein, die im sunnitisch-nationalistischen Weltbild Erdogans und seiner Partei keinen Platz haben. Während Frauen für die alten Herren von der AKP ihre Daseinsbestimmung zwischen Küche und Kreißsaal haben, nehmen sie in der HDP exakt die Hälfte aller Führungsposten ein. Das kommt gut an im Westen. Was die Frauen der HDP genau sagen oder tun, für welche Werte sie eigentlich stehen, danach wird seltener gefragt – Hauptsache, Frau. Und doch stehen die Kurden keineswegs geschlossen hinter der HDP. Vor allem unter gebildeten, liberalen Wählern mehrt sich Kritik, nur bekommt das Ausland davon wenig mit. Wer sich in Diyarbakir umhört, wird schnell Kurden finden, die eine andere Geschichte der HDP erzählen als jene, die im Ausland und im Westen der Türkei verbreitet ist.

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