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Türkei und der Kampf gegen IS : Ankara will nicht allein marschieren 

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (r.) traf am Donnerstag in Ankara auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Bild: dpa

Auch beim Besuch des Nato-Generalsekretärs Jens Stoltenberg macht die türkische Führung klar, dass sie nicht allein am Boden in Syrien einrücken wird. Und erst recht werde man nicht mit der PKK zusammenarbeiten.

          Am Tag, als Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kam, äußerte sich auch Abdullah Öcalan. Der inhaftierte Führer der PKK habe nach den Gewaltausbrüchen in türkischen Städten zu „Zurückhaltung“ gemahnt, verkündete der türkische Kurdenpolitiker Selahattin Demirtas am Donnerstag. Öcalan habe allen Seiten geraten, dass der Dialog und die Verhandlungen beschleunigt werden sollten. Wie er mit Öcalan Kontakt aufgenommen haben will, wurde nicht deutlich. Eine Delegation auf Imrali, der Gefängnisinsel im Marmarameer, hatte Öcalan zuvor jedenfalls nicht empfangen.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Unterdessen machte die türkische Regierung am Donnerstag deutlich, dass sie nicht die Absicht hat, ihre Armee in der Schlacht um Kobane auf das syrische Schlachtfeld zu schicken - jedenfalls nicht allein und nicht unter den derzeitigen Bedingungen. Dass nur die Türkei eine Bodenoperation unternehme, sei „kein realistischer Ansatz“, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu nach einem Treffen mit dem neuen Nato-Generalsekretär in Ankara. Wie schon sein Regierungschef Ahmet Davutoglu forderte Cavusoglu eine umfassende gemeinsame Strategie. Im Mittelpunkt einer möglichen Intervention in Syrien muss nach Ankaras Lesart des Konflikts ein Sturz Assads stehen, da das Aufkommen des „Islamischen Staates“ (IS) nur eine Folge von dessen brutaler Herrschaft sei.

          Stoltenberg sicherte der Türkei die Hilfe der Allianz zu, sollte auch sie vom IS angegriffen werden. Der IS sei nicht nur eine Bedrohung für Syrien und den Irak, sondern für die Region und für Nato-Staaten. Die Nato, so Stoltenberg, spiele „ihre Rolle.“ Welche das derzeit ist, welche es noch werden kann oder werden muss, blieb unklar. Klarer wurde stattdessen, was die Nato nicht will. Über die Einrichtung der von Ankara geforderten Schutz- und Flugverbotszone in Syrien diskutiert die Allianz nach Aussage ihres Generalssekretärs derzeit nicht. Dann aber, so machen es türkische Diplomaten seit Tagen deutlich, werde das von kurdischen, PKK-nahen Kräften verteidigte Kobane eben an den IS fallen.

          Die Optionen der PKK sind begrenzt

          Mit Luftschlägen allein lasse sich die Machtbalance in der Region nicht ändern, sagte Cavusoglu am Donnerstag wieder, und die Entwicklung am Boden schien ihm Recht zu geben. Deswegen seien im internationalen Kampf gegen den IS alle Optionen zu erwägen, auch Militäroperationen am Boden. Dass sich Stoltenberg dazu nicht in der gleichen Deutlichkeit äußern konnte wie die mit absoluter Mehrheit und einem wenige Tage alten „Interventionsmandat“ ihres Parlaments ausgestattete Regierung der Türkei, wird die Gastgeber des Norwegers freilich nicht überrascht haben.

          Überraschend waren, trotz der blutigen kurdischen Proteste der vergangenen Tage mit inzwischen offenbar sogar 22 Todesopfern, letztlich auch die mäßigenden Worte von Öcalan und Demirtas nicht. In den vergangenen Wochen wurde die PKK zwar als größte Gewinnerin der jüngsten Umwälzungen in der Region beschrieben, zumindest was ihren im Westen gestiegenen Ruf als potentielle Bodentruppe des Westens im Kampf gegen den IS betrifft. Da die PKK im Zuge der Friedensverhandlungen mit der türkischen Regierung seit längerem auf Anschläge großen Ausmaßes verzichtet hat, waren manche angesichts der veränderten Umstände schon geneigt, von einer „ehemaligen Terrororganisation“ zu sprechen.

          Doch die Optionen der PKK sind in diesen Tagen nicht so groß, wie sie manchen ihrer Fürsprecher scheinen. Fällt Kobane, fällt der Frieden zwischen Kurden und Türken, hatten Öcalan und andere Kurdenführer gedroht. Wie aber kann die PKK tatsächlich auf einen Fall Kobanes reagieren? Durch eine Wiederaufnahme des bewaffneten Kampfes gegen die Armee des Nato-Staates Türkei? Durch neuerliche Anschläge - die aber den neuen Imagegewinn zunichte machen würden? Letztlich ist Kobane, so wichtig es für die Kurden ist, nur eine kleine Stadt in Syrien.

          Andererseits ist die Wut groß. Sie erwarten von der Türkei keinesfalls einen Einmarsch in Syrien, im Gegenteil, das fürchten die Kurden und lehnen es ab. Sie fordern aber von Ankara gleichsam freies Geleit ihrer Kämpfer aus den anderen beiden kurdischen Enklaven in Syrien. Sie sollen türkisches Territorium queren und den Verteidigern Kobanes zur Hilfe eilen dürfen. Das lehnt die Türkei ab, weil die kurdischen Kämpfer in Syrien eng mit der PKK verbunden sind - und die ist in der Ankaraner Sicht eine Terrororganisation wie der IS auch.

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