https://www.faz.net/-hox-8n08f

Forderung nach Visafreiheit : Türkei droht mit Ende des Flüchtlingsabkommens

  • Aktualisiert am

Macht Druck auf die EU: Mevlüt Cavusoglu, türkischer Außenminister Bild: AFP

Der türkische Außenminister Cavusoglu fordert die Visafreiheit für Bürger seines Landes bei Reisen in die EU. Ansonsten werde das Land das Flüchtlingsabkommen mit Brüssel aufkündigen.

          Die Türkei hat der Europäischen Union mit der Aufkündigung des Flüchtlingsabkommens noch vor Ende dieses Jahres gedroht, sollte ihre Forderung nach Visafreiheit für türkische Bürger in der EU nicht bald erfüllt werden. „Unsere Geduld neigt sich dem Ende zu“, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview der „Neuen Zürcher Zeitung“. „Wir warten auf eine Antwort (der EU) in diesen Tagen. Wenn die nicht kommt, werden wir die Vereinbarung kündigen.“

          Die Türkei habe auf Forderungen aus Brüssel reagiert und Lösungsvorschläge gemacht, könne aber ihre Anti-Terror-Gesetzgebung nicht ändern, erklärte der Minister. Da seien keine Zugeständnisse möglich. „Wir halten uns an die Abkommen mit der EU und erwarten, dass Europa dasselbe tut. Wenn das nicht geschieht, werden wir die Abkommen mit der EU auf diesem Gebiet aussetzen.“ Auf die Frage, bis wann dies geschehen würde, erwiderte Cavusoglu: „Wir warten nicht bis Jahresende. Wir haben eigentlich Ende Oktober gesagt.“

          Die EU hatte Ankara Visaerleichterungen in Aussicht gestellt, dies allerdings an die Voraussetzung geknüpft, dass die umstrittenen Anti-Terror-Gesetze geändert werden. Kritiker werfen der türkischen Führung vor, mit Hilfe dieser Gesetze politische Gegner und unliebsame Journalisten mundtot zu machen.

          Weitere Themen

          Parteiaustritt wegen Brexit Video-Seite öffnen

          May hält an Kurs fest : Parteiaustritt wegen Brexit

          Sollte die britische Premierministerin Theresa May im Parlament keine Mehrheit bekommen, droht ein harter Brexit. Viele sind mit dem Umgang der Regierung mit dem Brexit unzufrieden. Drei Tory-Abgeordnete kehren iher Partei deshalb den Rücken.

          Islamunterricht am Limit

          Konflikt mit Verbänden : Islamunterricht am Limit

          Was darf im Religionsunterricht an Schulen über Schwule und Lesben gesagt werden? Und steht die Antwort darauf wirklich im Koran? Die Bundesländer stecken in der Klemme. Irgendwie müssen sie den Islam integrieren.

          Topmeldungen

          Viktor Orbán und die EU : Eine weitere Zerreißprobe

          Orbán provoziert Brüssel mit einer neuen Plakatkampagne. Doch diesmal geht er so weit, dass sich EVP darüber entzweien könnte.
          Die „Gorch Fock“ läuft aus ihrem Heimathafen in Kiel aus.

          Insolvenz : Krimi um „Gorch Fock“ und ihre Werft

          Die Sanierung des maroden Segelschiffs „Gorch Fock“ gerät immer weiter zum Krimi. Jetzt meldet die zuständige Werft Insolvenz an – und es ist von rätselhaften Geldflüssen in Millionen-Höhe die Rede.

          Sinkende Exportzahlen : So wichtig ist die Autoindustrie für Deutschland

          Erstmals seit 2009 sinkt der Wert der deutschen Autoexporte. Der drohende Handelskonflikt mit Amerika, der Brexit und neue Abgasvorschriften setzen der Branche zu. Deutschlands wichtigste Branche geht unsicheren Zeiten entgegen.

          Sebastian Rudy : Das Schalker Symbol des Scheiterns

          Der deutsche Nationalspieler erweist sich als Fehlinvestition von Schalke 04. Sogar der lange Zeit sehr nachsichtige Manager verliert nun die Geduld mit Sebastian Rudy. Und der wirkt eher uneinsichtig.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.