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Erdogan und das Militär : Revolte im Wasserglas

Ein türkischer Polizist bewacht einen Panzer, nachdem der Militärposten im anatolischen Uskudar von der Polizei eingenommen wurde. Bild: AFP

Der gescheiterte Putsch in der Türkei zeigt: Das Militär spricht nicht mit einer Stimme. Wie es Erdogan in den vergangenen Jahren gelang, potentielle Gegner gegeneinander auszuspielen.

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          Eine wichtige Lehre aus dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei lautet: Das türkische Militär spricht nicht mehr mit einer Stimme. Denn nicht „das Militär“ hat versucht, sich gegen den türkischen Präsidenten Tayyip Erdogan zu erheben, sondern nur ein Teil davon – und dieses zum Scheitern verurteilte Unterfangen fiel rasch in sich zusammen. Bei dem systematischen Ausbau seiner Macht hat Erdogan in den vergangenen Jahren nämlich auch darauf geachtet, die Eigenständigkeit der türkischen Streitkräfte systematisch zu beschneiden und potentielle Gegner gegeneinander auszuspielen.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Ein Beispiel dafür ist der Umgang mit Wirtschaftsunternehmen unter Kontrolle der Generäle. Die türkische Armee, die zweitgrößte innerhalb der Nato mit einem Personalbestand von mehr als 600.000 Personen, ist auch ein wichtiger wirtschaftlicher Akteur in der Türkei – und das verlieh ihr in der Vergangenheit eine Unabhängigkeit, die Erdogan ein Dorn im Auge war. Das bekannteste Beispiel ist der Armeefonds Oyak, dem alle türkischen Offiziere angehören müssen und der pensionierten Militärs bei ihrem Ausscheiden aus dem Dienst stattliche Zahlungen leistet. Mit den Pflichtbeiträgen der Soldaten als Kapital ist Oyak zu einem für Außenstehende kaum überschaubaren Konzern aufgestiegen: Mehrere Dutzend Unternehmen mit mehr als 30.000 Angestellten sind unter dem Dach von Oyak tätig. Oyak hat eine eigene Bank, betreibt Minen, ist an Stahlwerken, Zulieferern der Automobilindustrie und vielen weiteren Firmen beteiligt, auch im Ausland: Vor einem Jahr wurde bekanntgegeben, dass Oyak den Frankfurter Aluminiumkonzern Almatis übernahm. Oyak sei ein „reiches, großes, mächtiges und produktives wirtschaftliches Konglomerat“, schreibt der türkische Militärfachmann Metin Gürcan.

          Im Mai dieses Jahres kam es an der Spitze des Unternehmens unerwartet zu wichtigen Personalveränderungen: Der Vorstandsvorsitzende Coskun Ulusoy und einige weitere Führungskräfte des Konzerns, ehemalige Militärs, traten zurück. Ulusoys Nachfolger wurde Süleyman Savas Erdem, ein Beamter, der als Erdogan nahestehend gilt. Die „Operation Oyak“ verlief reibungslos und wurde von den türkischen Medien wenig beachtet. Sie ist aber ein Beispiel dafür, wie Erdogans Machtapparat seine Kontrolle über das Militär ausweitet.

          Ein anderes weltanschauliches Schlachtfeld ist das Ringen um die Frage, ob Absolventen der religiös grundierten Imam-Hatip-Schulen die Offizierslaufbahn einschlagen dürfen. Imam-Hatip-Schulen lehren den allgemeinen Schulstoff, legen aber besonderen Wert auf die Vermittlung von Kenntnissen des Islam. Erdogan ist selbst Absolvent einer solchen Schule, und seine „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“, die AKP, fördert die Entstehung und das Wachstum dieser Anstalten systematisch. Sie sollen zur Kaderschmiede der AKP ausgebaut werden und die Herrschaft der Partei im Staatsapparat dauherhaft verankern.

          Dennoch ist Imam-Hatip-Schülern der Zugang zu einer Offizierslaufbahn an Militärakademien bisher verschlossen. Politiker der AKP und die von der Regierungspartei kontrollierten Medien fordern seit Jahren, dass sich dies ändere, doch bisher drangen sie nicht durch bei den Generälen, die sich als letzte Hüter des Säkularismus im Sinne des religionsfeindlichen Staatsgründers Kemal Atatürk verstehen. Angesichts der immer noch wachsenden Machtfülle Erdogans scheint es aber nur eine Frage der Zeit, bis auch diese Barriere der „alten Türkei“ fällt.

          Wie Gülen zum Feind Nummer eins wurde

          Näher gekommen sind sich Armee und AKP dagegen in einer anderen Auseinandersetzung. In Massenprozessen, bei denen es um angebliche Putschpläne der Armee gegen Erdogan ging („Ergenekon“, „Vorschlaghammer“) hatte die AKP in Kooperation mit der Bewegung des islamischen Predigers Fethullah-Gülen viele Offiziere unter oft dubiosen Anklagen zu langen Haftstrafen verurteilen lassen. Der Ergenekon-Prozess dauerte von 2007 bis 2013 und endete mit zahlreichen Verurteilungen. Doch von dem 2013 offen ausgebrochenen Streit im Milieu des politischen Islams der Türkei, ausgefochten zwischen der AKP und der Gülen-Bewegung, profitierte die Armee. Der Druck auf sie ließ nach, Gülen wurde nun zu Erdogans Feind Nummer 1.

          Als in den vergangenen Monaten in türkischen Medien vermehrt Gerüchte kolportiert wurden, in der Armee schmiedeten Putschisten ihre Pläne, sah sich der Generalstab genötigt, auf die Berichte zu reagieren. Ende März teilte die Armeeführung mit, entsprechende Berichte entbehrten jeglicher Grundlage. Es sei undenkbar, dass die türkischen Streitkräfte  eine Handlung dulden könnten „die von der Befehlskette abweicht“, so die Armee. Am oberen Ende der Befehlskette steht Staatspräsident Tayyip Erdogan. Der rasche Misserfolg des Putschversuchs in der Nacht vom 15. auf den 16. Juli 2016 ist ein Beleg dafür, dass dieser Satz weiterhin gilt – und künftig wohl mehr denn je.

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