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Abzug aus der Türkei? : Von der Leyen will an Stationierung in Incirlik festhalten

  • Aktualisiert am

Bundeswehr-Tornado in Incirlik Bild: dpa

Die Bundeswehr erwägt offenbar eine Verlegung der in Incirlik stationierten Flugzeuge. Eine Verlängerung des Einsatzes dort hält ein Teil der Regierung für ausgeschlossen. Die Verteidigungsministerin sieht das anders.

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          Trotz der aktuellen Probleme möchte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) an der Stationierung der Bundeswehr auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik festhalten. „Die Bundeswehr würde gerne den gemeinsamen Kampf gegen den IS von der Nato-Basis Incirlik aus fortführen“, sagte von der Leyen den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Freitagsausgaben). „Die Operation von Incirlik aus liegt nach wie vor im gemeinsamen Interesse Deutschlands und der Türkei.“ Zu der Frage, ob die Bundeswehr im Notfall auf einen schnellen Abzug vorbereitet sei, sagte die Ministerin: „Kluge militärische Planung sieht immer auch Ausweichmöglichkeiten vor.“

          Zuvor hatte das Magazin „Der Spiegel“ darüber berichtet, die Bundeswehr bereite sich einem auf einen möglichen Abzug vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik vor. Unter Berufung auf Bundeswehrkreise berichtete das Magazin, werde geprüft, ob die Tornados und Tankflugzeuge nach Jordanien oder Zypern verlegt werden können. Dazu müssten jedoch die Aufklärungseinsätze wegen des Umzugs für mindestens zwei Monate unterbrochen werden.

          Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete

          Das Verteidigungsministerium habe zu den internen Planungen keine Einzelheiten nennen wollen, hieß es weiter. „Wir würden den Einsatz für die Koalition gern von der Türkei aus fortsetzen, der Standort Incirlik ist für unsere Mission aber nicht alternativlos“, sagte ein Sprecher dem Magazin zufolge.

          In Incirlik sind 250 Bundeswehrsoldaten stationiert, die den von den Amerikanern geführten Kampf gegen die Extremisten-Miliz „Islamischer Staat“ (IS) mit Aufklärungsflügen unterstützen. Die Türkei verwehrt deutschen Abgeordneten den Besuch in Incirlik. Als Auslöser gilt eine Resolution des Bundestags, der Anfang Juni das Massaker des Osmanischen Reiches an den Armeniern vor 100 Jahren als Völkermord verurteilte. Der Streit belastet die deutsch-türkischen Beziehungen massiv.

          Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, fordert angesichts des Besuchsverbots für deutsche Abgeordnete den Abzug der Bundeswehr-Jets aus Incirlik. „Die Bundesregierung muss jetzt umgehend andere Standorte für die deutschen Soldaten abklären“, sagte Arnold dem „Spiegel“.

          Eine Verlängerung des Bundestagsmandats für den Einsatz der Bundeswehr in der Türkei im Rahmen der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz IS hält Arnold wegen des Besuchsverbots für „ausgeschlossen“. Das Mandat für die Mission der deutschen Aufklärungs-Jets und der Tankflugzeuge läuft dem Bericht zufolge im Dezember aus. Neben der Bundeswehr sind in dem 110 Kilometer nördlich der syrischen Grenze gelegenen Incirlik auch rund 1500 amerikanische Soldaten stationiert.

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