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Türkei : Trittbrettfahrer des Unmuts

Mahner: Der stellvertretende Ministerpräsident Bülent Arinc Bild: AFP

Ausgerechnet Erdogans AKP könnte vom Protest in der Türkei profitieren. Noch ist die Machtbasis der Regierungspartei stabil.

          Istanbul gilt als ein guter Ort, um die Türkei zu verstehen, aber es ist auch ein Ort, von dem aus man sie leicht falsch verstehen kann. Der friedliche Teil der Demonstranten in Istanbul entstammt zwar nicht ausschließlich, aber mehrheitlich einer Bildungsschicht, die es in der anatolischen Provinz, wo die Regierungspartei AKP am stärksten ist, noch kaum gibt, zumindest nicht als „kritische Masse“.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Athen.

          Gökhan Bacik, als Direktor des Nahost-Instituts an der Zirve-Universität in Gaziantep eigentlich mit ganz anderen Protesten befasst, wies in einem Kommentar in der Zeitung „Zaman“ dieser Tage darauf hin, dass man die Reaktion der Provinz abwarten müsse, um die Bedeutung der sich vornehmlich in Istanbul und Ankara abspielenden Proteste gegen den türkischen Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan bewerten zu können: „Proteste in großen Städten rufen positive oder negative Reaktionen in anatolischen Städten hervor... Die Frage, wie die anatolische Öffentlichkeit die Istanbuler Proteste aufnimmt, wird daher entscheidend sein bei der Bestimmung von deren Einfluss auf die türkische Politik.“

          Bacik erinnerte daran, dass die Massenproteste gegen die AKP im Jahr 2007 - formal richteten sie sich gegen die letztlich erfolgreiche Kandidatur Abdullah Güls für das Amt des Staatspräsidenten - von der anatolischen Öffentlichkeit sehr kritisch aufgenommen worden waren. Allerdings waren die Proteste 2007 ganz anders. Damals stand die ultrakemalistische Opposition hinter den Demonstrationen. Das ist 2013 bisher nicht so, auch wenn nun alle möglichen Kräfte auf den Zug aufzuspringen versuchen.

          Schon der Ursprung der derzeitigen Proteste war eigentlich untypisch für das Land. Anfangs ging es um Stadtplanung und Umweltschutz. Das sind Themen, die in der Türkei zuvor nicht für Massenmobilisierung sorgten. Bisher rankten sich die großen Debatten um Kopftücher, Kemalismus oder die Kurdenfrage. Dass nun Bürger und Umweltschützer so machtvoll ihre Stimme erhoben - mit unbeabsichtigter Unterstützung der Polizei, ohne deren überharten Einsatz die Bewegung kaum so viel Zulauf gewonnen hätte -, ist neu. Die AKP wird sich darauf einrichten müssen, dass sie es künftig häufiger mit Bürgerinitiativen zu tun haben wird, die nicht allgemein für eine Demokratisierung streiten, sondern sehr genaue Forderungen erheben. In den Städten ist eine Generation herangewachsen, die sich nicht mehr damit bescheidet, alle vier Jahre einen Stimmzettel auszufüllen. Ein originelles Protestplakat brachte das dieser Tage zum Ausdruck. In Anspielung auf Erdogans Forderung, jede türkische Frau solle mindestens drei Kinder gebären, fragten drei junge Demonstranten ihren Ministerpräsidenten: „Möchtest du drei Kinder wie uns haben?“

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