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Nach Festnahmen von Politikern : Soziale Netzwerke in der Türkei blockiert

  • Aktualisiert am

Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizisten in Ankara Bild: AFP

WhatsApp, Twitter und Facebook sind nicht oder nur mit großen Schwierigkeiten zu erreichen: Nach den Festnahmen von Oppositionspolitikern in der Türkei blockiert die Regierung offenbar den Zugang zu sozialen Medien.

          In der Türkei ist abermals der Zugang zu sozialen Medien blockiert worden. Internetnutzer konnten WhatsApp, Twitter, Facebook, YouTube und andere Netzwerke am Freitag gar nicht oder nur mit großen Schwierigkeiten erreichen, wie Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Nach Angaben der Beobachtungsstelle Turkey Blocks waren Twitter, Facebook und YouTube ganz gesperrt, WhatsApp, Skype und Instagram waren gestört.

          Ministerpräsident Binali Yildirim wollte die Sperre nicht direkt bestätigen. Er sagte jedoch, dass solche Maßnahmen „von Zeit zu Zeit aus Sicherheitsgründen“ ergriffen würden. Es handele sich aber nur um „vorübergehende Maßnahmen“. „Sobald die Gefahr vorbei ist, wird sich alles wieder normalisieren“, fügte Yildirim vor Journalisten hinzu.

          Die Internetblockade begann kurz nach der Festnahme der Chefs der prokurdischen Oppositionspartei HDP. Bei Anti-Terror-Razzien in der Nacht waren die beiden Ko-Vorsitzenden der HDP, Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag, sowie mehrere HDP-Abgeordnete festgenommen worden. Die HDP ist mit 59 Sitzen die drittgrößte Partei im Parlament und die größte politische Vertretung der Kurden.

          Der türkischen Regierung wird immer wieder vorgeworfen, nach Anschlägen und in anderen Krisensituationen den Zugang zum Internet zu blockieren. Turkey Blocks erklärte, die Regierung wolle damit die „Medienberichterstattung über politische Ereignisse unterdrücken“. Das sei eine „Form der Zensur“.

          Nach Angaben der Organisation wurden die Internetzugänge diesmal von großen Providern wie TTNet und Turkcell gedrosselt. Der Messengerdienst WhatsApp war den Angaben zufolge zum ersten Mal betroffen, Sperren von Twitter und Facebook hatte es in der Türkei schon häufiger gegeben. Internetnutzer im kurdischen Südosten der Türkei hatten bereits in der vergangenen Woche über Probleme geklagt.

          In Deutschland protestierte der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) gegen die Kappung der sozialen Netzwerke in der Türkei, von der auch „die noch arbeitenden Redaktionen“ betroffen seien. „Unsere Kollegen in der Türkei verlangen den ungehinderten Zugang zu allen elektronischen Kommunikationsmitteln“, erklärte der DJV-Vorsitzender Frank Überall. „Diese Forderung unterstützen wir.“

          Die türkische Regierung geht derzeit auch massiv gegen oppositionelle Medien vor. Die Polizei hatte am Montag den Chefredakteur der Zeitung „Cumhuriyet“, Murat Sabuncu, und rund ein Dutzend weitere Mitarbeiter inhaftiert.

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