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Türkei : Der Krach der ungehörten Bürger

Die Protestwelle hat auch die Hauptstadt Ankara erfasst Bild: REUTERS

Die Eskalation im Streit über den Istanbuler Gezi-Park hätte Erdogans AKP verhindern können. Doch die Partei hat den Einspruch der Bevölkerung ignoriert.

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          Istanbul schlägt Krach. Es war ein denkwürdiges Hörspiel, das die Bewohner der Metropole aufführten, als sie in der Nacht auf den Montag, an offenen Fenstern stehend, mit Löffeln oder anderen improvisierten Schlagstöcken auf Töpfe, Zuber, Eimer, Backbleche und andere zur Geräuscherzeugung geeignete Küchengegenstände trommelten. Das Protestkonzert dauerte in einigen Stadtvierteln eine halbe Stunde; aufgeführt wurde es von einem bunten Orchester Zehntausender, vielleicht Hunderttausender Istanbuler. Pfeifend und klatschend schlossen sich Passanten an. Anruf bei einem Bekannten auf der asiatischen Seite: Bei euch auch? Jawohl, auch dort. Istanbul ist in Aufruhr.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Die Protestform ist nicht neu. Schon in den neunziger Jahren, nachdem ein Zufall enge Verbindungen zwischen Mafia und Polizei offenbart hatte, wurde in der Türkei auf diese Weise für eine „saubere Gesellschaft“ demonstriert. Wenn dies nun wieder aufgegriffen wird, zeigt das auch, dass die Parkwächter vom Gezi-Park offenbar mehr Sympathie genießen, als der türkische Ministerpräsident ahnt. Recep Tayyip Erdogans Temperament trägt ein Übriges zur Zuspitzung bei. Der Mann, der seit mehr als einem Jahrzehnt die Türken führt und sein Land verändert hat wie vor ihm zuletzt die Reformer Turgut Özal und Kemal Atatürk, besitzt viele Gaben, doch die Kunst der Deeskalation gehört nicht dazu.

          Während Staatspräsident Abdullah Gül sich seit Tagen um ausgleichende Worte bemüht, gießt der Hitzkopf aus dem Istanbuler Hafenviertel Kasimpasa Öl ins Feuer. Es war Gül, der Erdogan daran erinnerte, dass Demokratie „nicht nur mit Wahlen zu tun hat“. Doch Erdogans Verständnis ist ein anderes. Er erinnerte an das triumphale Ergebnis der Parlamentswahl 2011, als 50 Prozent der Wähler für seine AKP stimmten, und drohte: „Wir können sie kaum zu Hause halten. Aber wir haben sie aufgerufen, sich zu beruhigen.“

          Einwände, Fragen und Bitten wurden ignoriert

          Mehrfach wies Erdogan in einer Mischung aus Konsternation und Zorn darauf hin, dass er die Mehrheit repräsentiere. Es dürfe sich daher, so lautete der unausgesprochene Zusatz, niemand gegen das wenden, was er vorhabe. Erdogan sah den Park vor lauter Bäumen nicht, als er auf dem bisherigen Höhepunkt der Proteste auch noch ankündigte, auf dem Taksim-Platz solle eine Moschee gebaut werden. „Ich habe unser Ziel für den Gezi-Park 2011 bekanntgegeben. Zwei Jahre sind seither verstrichen, und niemand hat in diesen zwei Jahren irgendetwas gesagt“, behauptete Erdogan am Montag.

          Derweil bereist Erdogan mit seiner Frau Marokko
          Derweil bereist Erdogan mit seiner Frau Marokko : Bild: AFP

          Dabei ist der Widerstand gegen die Neugestaltung des Taksim-Platzes und des angrenzenden Parks fast so alt wie der Plan selbst – die AKP hatte ihn bisher nur ignoriert. Im Sommer 2011 hatte sich Erdogan während des Wahlkampfs für eine Umgestaltung des Taksim ausgesprochen. Am 16. September 2011 stimmte der Stadtrat Istanbuls einstimmig für diesen Wunsch und billigte ein Konzept, das den Verkehr künftig unter dem Taksim hinweg führen soll.

          Gegen die Umgestaltung des Platzes an sich regte sich kaum Widerstand, denn kaum ein Istanbuler bestreitet, dass er wenig ansehnlich ist. Es waren die Pläne, auch den angrenzenden Gezi-Park durch die Wiedererrichtung eines 1940 abgerissenen Militärgebäudes aus der osmanischen Zeit verschwinden zu lassen, die Proteste hervorriefen – verstärkt durch die arrogante Art, in der die AKP über sämtliche Einwände, Fragen und Bitten von Anwohnern und Bürgerinitiativen hinwegging.

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