https://www.faz.net/-gq5-8do9x

Ukraine : Regierungskoalition bricht auseinander

  • Aktualisiert am

Julija Timoschenko war 2005 und von 2007 bis 2010 Ministerpräsidentin der Ukraine. Bild: Alexander Tetschinski

Die ehemalige ukrainische Ministerpräsidentin Timoschenko hat mit ihrer Partei die Regierungskoalition verlassen. Sie kritisierte, dass die eigentliche Politik in Hinterzimmern bestimmt werde.

          1 Min.

          Nach dem gescheiterten Misstrauensvotum gegen den ukrainischen Regierungschef Arseni Jazenjuk hat die Vaterlandspartei von Julija Timoschenko die proeuropäische Koalition verlassen. Die ehemalige Ministerpräsidentin rief am Mittwoch in Kiew die übrigen Parteien auf, ihrem Beispiel zu folgen.

          „Wir müssen konstatieren, dass die proeuropäische Koalition in diesem Parlament niemals existiert hat. Es existierte immer eine Schattenkoalition in den Hinterzimmern“, sagte sie im Parlament örtlichen Medien zufolge.

          Kritiker werfen Jazenjuk eine verfehlte Reformpolitik vor. Eine Vertrauensabstimmung am Dienstagabend brachte aber nicht die nötige Mehrheit von 226 Stimmen gegen den 41 Jahre alten Regierungschef. Auch Präsident Petro Poroschenko hatte ihn am Dienstag demonstrativ zum Rücktritt aufgefordert.

          Jazenjuks Bündnis verliert mit Timoschenkos Partei 19 von 262 Stimmen im Parlament, hat aber mit 243 Abgeordneten noch immer eine Mehrheit. Kritisch würde es, wenn auch die Partei Samopomitsch (Selbsthilfe) mit weiteren 26 Abgeordneten ausscheiden würden. Beobachter halten dies für möglich. Am Mittwochmorgen boykottierte die Partei eine Plenarsitzung des Parlaments.

          Im September war bereits die Radikale Partei aus der Koalition ausgestiegen. Jazenjuks Volksfront und die Präsidentenpartei Petro-Poroschenko-Block haben zusammen keine Mehrheit im Parlament. Die prowestliche Koalition regiert seit Ende 2014.

          Weitere Themen

          Typisch Trump Video-Seite öffnen

          Corona-Aussagen vom Präsidenten : Typisch Trump

          Donald Trump hat die Coronakrise in Amerika erst heruntergespielt. Später wurde das Virus zum unsichtbaren Feind, er selbst zum ernannte sich zum „Naturtalent“ in Sachen Virologie. Mittlerweile sieht der Präsident Amerika vor „sehr schmerzvollen Wochen“. Eine Sammlung von Zitaten.

          Topmeldungen

          Ein Bild aus besseren Tagen: Olaf Scholz, Christine Lagarde, Paolo Gentiloni und Bruno Le Maire Mitte Februar in Brüssel

          Ideen von Scholz und Le Maire : EU-Kompromiss zu Corona-Hilfen in Sicht

          Die Politik will den schrillen EU-Streit um Maßnahmen in der Coronakrise deeskalieren. Deutschland und Frankreich verständigen sich auf drei Schritte, die Niederlande machen ein Friedensangebot. Umstritten bleiben die Corona-Bonds.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.