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Syrien-Krieg : Was Russlands Truppenabzug für Assad bedeutet

Russlands Präsident Putin am Montag in Moskau: Mit der Teilrückzugsanordnung sendet er ein Signal an Baschar al Assad. Bild: AP

Putins Ankündigung einen Teil seiner Truppen aus Syrien abzuziehen, kommt überraschend. Sie ist ein deutliches Zeichen Richtung Assad, sich nicht zu sicher zu fühlen. Aber auch die Situation in Russland spielt einen Rolle.

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          Wieder einmal hat Wladimir Putin das Überraschungsmoment auf seiner Seite – und wieder einmal wird gemutmaßt, was Russlands Präsident mit einer Ankündigung bezwecken will. Die Teilrückzugsanordnung aus Syrien vom Montagabend ist ersten Moskauer Deutungen zufolge vor allem ein Signal mit Blick auf die Genfer Friedensgespräche und an die Adresse des verbündeten Diktators Baschar al Assad.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Putin gab im Beisein seines Außen- und seines Verteidigungsministers den Befehl, den „wesentlichen Teil“ der Truppen aus Syrien abzuziehen. Ihre Aufgaben seien größtenteils erfüllt, sagte Putin. Das soll aber nicht heißen, dass man Assad, dessen Position Moskau ab Ende September mit den Luftschlägen entscheidend gestärkt hatte, nun im Stich lässt: Putin hob hervor, der – mittlerweile verstärkte – russische Marinehafen am Mittelmeer in Tartus und der im vergangenen Jahr angelegte Luftwaffenstützpunkt nahe Latakia im Norden Syriens sollten wie bisher funktionieren und „vom Boden, vom Wasser und aus der Luft geschützt werden“.

          Was das heißen soll, blieb unklar. Putins Sprecher Dmitrij Peskow sagte, die Entscheidung setze einen Rahmen, der nun ausgefüllt werde. Rund 60 russische Militärflugzeuge und -hubschrauber sind derzeit vor Ort. Aus Quellen im Umfeld des Verteidigungsministeriums hieß es, in einem ersten Schritt solle rund die Hälfte des Geräts abgezogen werden. Peskow bezweifelte, dass das moderne S-400-Flugabwehrsystem, das die Basis nahe Latakia abschirmt, in nächster Zeit zurückgeholt werde. Er fügte hinzu, Putin habe mit Assad telefoniert, der den russischen Soldaten für ihr „Heldentum“ gedankt habe. Assads Zukunft sei nicht erörtert worden, fügte Peskow hinzu.

          Was aus dem Diktator werden soll, ist weiterhin die große Streitfrage bei den Genfer Friedensgesprächen, die jetzt in eine neue Runde gehen. Einen Erklärungsansatz lieferte Putin selbst: Mit dem Beginn des Abzugs, einem „schönen Signal“, solle das Vertrauen aller Seiten mit Blick auf eine friedliche Lösung des Konflikts erhöht werden. Moskau wollte mit dem Militäreinsatz den Sturz des Diktators verhindern – auch sollte verhindert werden, dass Assad das Los des libyschen Diktators Muammar al Gaddafi ereilt, der im Oktober 2011 gelyncht wurde.

          Russland behauptet mehr als 2000 „Banditen“ getötet zu haben

          Aber die aggressiven und vor allem eigenmächtigen Ankündigungen Assads, das ganze Land zurückerobern und bis zu einem „siegreichen Ende“ kämpfen zu wollen, sind nicht nach Geschmack des Kremls: Russlands Diplomaten hoben dagegen hervor, es müsse eine politische Lösung geben. Der russische Militäreinsatz sollte – wie 2015, als man die Ukraine in Debalzewe niederrang und derweil in Minsk verhandelte – das Gewicht am Verhandlungstisch erhöhen. So ist der Rückzug eine Geste an den Vasallen in Damaskus, den Mund nicht zu voll zu nehmen. „Das ist ein Signal an Damaskus, dass Russland nicht bereit ist, die ganze Arbeit auf sich zu nehmen“, kommentierte der russische Außenpolitikfachmann Fjodor Lukjanow Putins Entscheidung. Alexej Malaschenko vom Moskauer Carnegie-Zentrum hob hervor, nichts hindere Russland daran, die Luftwaffe wieder nach Syrien zu verlegen, „sollte es notwendig sein“.

          Moskau setzt derzeit womöglich auf noch mehr Augenhöhe mit Washington. Die am 27. Februar in Kraft getretene, von den Präsidenten beider Länder telefonisch vereinbarte Waffenruhe war ein erster Schritt in diese Richtung. Außenminister Sergej Lawrow hat jüngst gesagt, man sei bereit, mit den Amerikanern einen Angriff auf Raqqa zu koordinieren, die Hochburg des „Islamischen Staats“ (IS) in Syrien. Es ist noch unklar, ob und wie die russischen Luftschläge, die sich offiziell gegen den von der Waffenruhe ausgenommenen IS und die Nusra-Front, Syriens Al-Qaida-Filiale, richten, nun weitergehen. Verteidigungsminister Sergej Schojgu sagte seinem Präsidenten am Montagabend, durch russische Militäroperationen seien mehr als 2000 „Banditen“ aus Russland getötet worden, vom IS war dabei nicht mehr die Rede, dabei war die Bekämpfung der Terrororganisation in Syrien zu Beginn der Luftschläge als ein Grund für den Einsatz genannt worden.

          Noch Ende des vergangenen Jahres ließ Putin keine Gelegenheit aus, von Syrien und Russlands Militärerfolgen zu schwärmen. Das Interesse Putins scheint im Laufe des Frühjahrs jedoch nachgelassen zu haben. Ein zusätzlicher Grund für den Teilrückzug könnte in der Schwäche der russischen Wirtschaft liegen. Womöglich setzt man darauf, dass die Entscheidung Putins ein günstiges Klima schafft, um sich mit Saudi-Arabien endlich über eine Beschränkung der Ölfördermengen zu verständigen; ein höherer Ölpreis wäre für Russlands Volkswirtschaft von größter Bedeutung. Vor Beginn der Militäroperation wurde die Aufrüstung in Syrien als Versuch gewertet, aus der internationalen Isolation auszubrechen, in die Putin sein Land im Ukraine-Krieg manövriert hat. Gleiches ist nun für den Teilrückzug zu beobachten.

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