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Steinmeier in Polen : Deutschland will in der Ukraine nicht vermitteln

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Steinmeier und der polnische Außenminister Sikorski in Warschau Bild: AP

Beim Antrittsbesuch von Frank-Walter Steinmeier in Polen war der Konflikt in der Ukraine das wichtigste Thema. Eine deutsche Vermittlerrolle lehnt der neue Außenminister ab.

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          Deutschland will beim Konflikt in der Ukraine keine Vermittlerrolle übernehmen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier lehnte ein entsprechendes Angebot von Oppositionsführer Vitali Klitschko ab. Bei seinem Antrittsbesuch in Warschau verwies er darauf, dass es in Kiew bereits verschiedene Vermittlungsmissionen gebe. „Es fehlt nicht an Gesprächskontakten“, sagte der SPD-Politiker. „Das Problem ist: Es finden keine Entscheidungen statt, die dieses Land aus seiner Zerrissenheit befreien.“

          Polen war für Steinmeier zweite Auslandsstation nach seiner Rückkehr ins Auswärtige Amt. Zum Auftakt traf er Präsident Bronislaw Komorowski. Zusammen mit dem polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski kündigte er an, die Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Frankreich und Polen wieder vertiefen zu wollen. Das sogenannte Weimarer Dreieck - gestartet mit hohen Erwartungen - funktioniert nur noch schlecht. Am Mittwochabend war Steinmeier bereits mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Paris.

          Sikorski: Janukowitsch will keine Lösung finden

          Wichtigstes Thema war jedoch der Konflikt im polnischen Nachbarland Ukraine. Die beiden Außenminister bekräftigten nochmals das Angebot eines Assoziierungsabkommens mit der EU. Steinmeier sagte: „Das europäische Angebot bleibt auf dem Tisch. Es ist Sache der Ukraine, sich zu entscheiden.“ Zugleich warnte er Präsident Viktor Janukowitsch davor, sich den „notwendigen Reformen“ zu verweigern. Andernfalls werde Kiew aus seiner Abhängigkeit von Russland nicht herausfinden.

          Ebenso wie Sikorski mahnte er prorussische Regierung und proeuropäische Opposition zu einer friedlichen Lösung ohne Gewalt. „Wir sind beide hochinteressiert daran, dass die Situation nicht eskaliert.“ Sikorski sagte aber auch: „Wenn Janunkowitsch eine Lösung finden will, dann hätte er das schon längst getan. Aber er will einfach keine Lösung finden.“ Janukowitsch hatte das schon ausgehandelte Abkommen mit der EU überraschend auf Eis gelegt. Statt dessen bekam das Land ein Milliardenkredit aus Moskau.

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