https://www.faz.net/-gq5-7kmgu

Steinmeier in Polen : Deutschland will in der Ukraine nicht vermitteln

  • Aktualisiert am

Steinmeier und der polnische Außenminister Sikorski in Warschau Bild: AP

Beim Antrittsbesuch von Frank-Walter Steinmeier in Polen war der Konflikt in der Ukraine das wichtigste Thema. Eine deutsche Vermittlerrolle lehnt der neue Außenminister ab.

          1 Min.

          Deutschland will beim Konflikt in der Ukraine keine Vermittlerrolle übernehmen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier lehnte ein entsprechendes Angebot von Oppositionsführer Vitali Klitschko ab. Bei seinem Antrittsbesuch in Warschau verwies er darauf, dass es in Kiew bereits verschiedene Vermittlungsmissionen gebe. „Es fehlt nicht an Gesprächskontakten“, sagte der SPD-Politiker. „Das Problem ist: Es finden keine Entscheidungen statt, die dieses Land aus seiner Zerrissenheit befreien.“

          Polen war für Steinmeier zweite Auslandsstation nach seiner Rückkehr ins Auswärtige Amt. Zum Auftakt traf er Präsident Bronislaw Komorowski. Zusammen mit dem polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski kündigte er an, die Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Frankreich und Polen wieder vertiefen zu wollen. Das sogenannte Weimarer Dreieck - gestartet mit hohen Erwartungen - funktioniert nur noch schlecht. Am Mittwochabend war Steinmeier bereits mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Paris.

          Sikorski: Janukowitsch will keine Lösung finden

          Wichtigstes Thema war jedoch der Konflikt im polnischen Nachbarland Ukraine. Die beiden Außenminister bekräftigten nochmals das Angebot eines Assoziierungsabkommens mit der EU. Steinmeier sagte: „Das europäische Angebot bleibt auf dem Tisch. Es ist Sache der Ukraine, sich zu entscheiden.“ Zugleich warnte er Präsident Viktor Janukowitsch davor, sich den „notwendigen Reformen“ zu verweigern. Andernfalls werde Kiew aus seiner Abhängigkeit von Russland nicht herausfinden.

          Ebenso wie Sikorski mahnte er prorussische Regierung und proeuropäische Opposition zu einer friedlichen Lösung ohne Gewalt. „Wir sind beide hochinteressiert daran, dass die Situation nicht eskaliert.“ Sikorski sagte aber auch: „Wenn Janunkowitsch eine Lösung finden will, dann hätte er das schon längst getan. Aber er will einfach keine Lösung finden.“ Janukowitsch hatte das schon ausgehandelte Abkommen mit der EU überraschend auf Eis gelegt. Statt dessen bekam das Land ein Milliardenkredit aus Moskau.

          Weitere Themen

          Die Angst ist überwunden

          Proteste in Belarus : Die Angst ist überwunden

          Ärzte, frühere Soldaten und Frauen mit Kinderwagen: Die Proteste in Belarus greifen auf immer weitere Kreise der Bevölkerung über. Gerät Lukaschenkas Macht nun ins Wanken?

          Topmeldungen

          Er gibt weiter die Richtung vor: Markus Söder am Donnerstag mit Melanie Huml.

          Test-Panne in Bayern : Söders Grenzen

          Der CSU-Ministerpräsident schüttelt sich kurz. Dann ist Bayern wieder spitze. War etwas? Zum ersten Mal in seiner Amtszeit könnte Markus Söder Bayern als Heimat tatsächlich groß genug sein.
          „Das Eis ist gebrochen“: Trump erhält im Weißen Haus Applaus von Mitarbeitern zu dem Abkommen.

          Israel und Arabische Emirate : Es geht um eine Allianz gegen Iran

          Ein doppelter Gewinn für Netanjahu: Israel nimmt diplomatische Beziehungen zu den Vereinigten Arabischen Emiraten auf und setzt dafür eine Annexion aus, die ohnehin heikel war. Doch auch andere profitieren.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.