https://www.faz.net/-gq5-767ze

Spanischer Ministerpräsident Rajoy : Eine Frage der Ehre

  • -Aktualisiert am

Es geht um die persönliche Ehre: Mariano Rajoy Bild: dpa

In der langen Laufbahn von Mariano Rajoy wurde dessen persönliche Ehre noch niemals angezweifelt. Nun wird aber auch der spanische Regierungschef in den Strudel der Schwarzgeldaffäre gezogen.

          2 Min.

          Es geht nun um Mariano Rajoys persönliche Ehre. Diese war in der langen Laufbahn des spanischen Ministerpräsidenten bisher noch nie angezweifelt worden. Der ehemalige Liegenschaftsbeamte aus Galicien, der seit gut einem Jahr als Ministerpräsident die Regierung seines Landes und als Vorsitzender die konservative Volkspartei (PP) führt, hat einen untadeligen Ruf als korrekter und besonnener Mann. „Wenn man ihn kennt“, so drückte es zuletzt sein Fraktionssprecher im Parlament aus, „dann weiß man auch, dass er absolut ehrlich und unfähig ist, sich über irgendwelche Vorschriften hinwegzusetzen.“

          Dennoch wurde der 57 Jahre alte Regierungschef jetzt in den Strudel der Schwarzgeldaffäre des Partido Popular gezogen. Dabei geht es um den Vorwurf, dass der ehemalige Schatzmeister Luis Bárcenas über Jahre führende Funktionäre aus schillernden Spenden von „Baulöwen“ mit einem inoffiziellen zweiten Gehalt versorgt habe. Rajoy selbst hat, als dazu die ersten Enthüllungen in den spanischen Medien erschienen, schon in der vorigen Woche eine doppelte Überprüfung der Finanzen durch interne und externe Inspekteure angeordnet.

          Seine Partei wittert ein innenpolitisches Komplott

          Seitdem die Zeitung „El País“ jedoch am Donnerstag handschriftliche Notizen, die dem Schatzmeister Bárcenas zugeschrieben werden, publizierte, ist Rajoy auch persönlich betroffen. Denn in den Listen über Einnahmen und Ausgaben taucht wiederholt sein Name auf. So soll er mehrere Jahre lang aus Bárcenas’ „Umschlägen“ Zulagen von bis zu 25.000 Euro jährlich erhalten haben.

          Verschiedene Vertreter seiner Partei haben inzwischen die Echtheit der Dokumente bestritten und die angeblichen Zahlungen dementiert. Rajoy selbst wollte sich erst äußern, nachdem die Buchprüfer ihre Arbeit getan haben. Das wird sich nun aber nicht länger aufschieben lassen. Spätestens nach der von ihm einberufenen Krisensitzung der Parteiführung an diesem Samstag erwarten die Spanier von ihm ein klärendes Wort. Sollte dieses nicht kommen, brächte Rajoy sich in die peinliche Lage, am kommenden Montag bei einem Berlin-Besuch an der Seite von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum ersten Mal öffentlich nach den „schwarzen Kassen“ gefragt zu werden.

          Die Volkspartei hat sich einstweilen in Verteidigungsstellung um ihren Ministerpräsidenten geschart. Generalsekretärin María Dolores de Cospedal - auch ihr Name steht auf den Listen - witterte ein innenpolitisches Komplott gegen Rajoy und die Regierung und sagte: „Es ist doch ziemlich erstaunlich, dass das alles kommt, wenn wir gerade die Wende schaffen.“ Sie meinte die wirtschaftliche Wende im sechsten Jahr einer unverändert tiefen Krise. Doch nun geht es zusätzlich um eine Vertrauenskrise, welche die wichtigsten Institutionen der spanischen Demokratie zu erschüttern droht: die Regierung, ihren Chef, nahezu alle Parteien, die in diverse Korruptionsskandale verwickelt sind, und sogar das Königshaus.

          Weitere Themen

          Chilenen schütteln Pinochet-Ära ab Video-Seite öffnen

          Neue Verfassung : Chilenen schütteln Pinochet-Ära ab

          Chiles Verfassung aus der Zeit der Pinochet-Diktatur wird abgeschafft: In einem historischen Referendum haben die Wähler mit großer Mehrheit für eine Verfassungsänderung gestimmt.

          Ein beherzter Streiter für die Demokratie

          Zum Tod von Thomas Oppermann : Ein beherzter Streiter für die Demokratie

          Kämpfend stemmte sich Thomas Oppermann dem Niedergang der SPD entgegen. Er war ein pointierter Redner, erfahrener Jurist und gehörte zu den energischen Taktgebern seiner Partei. Doch die erfüllte seinen Wunsch nach einem Ministeramt nicht.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.