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Schuldenstreit : Spanien und Portugal empört über Athener Vorwürfe

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Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras bei einer Rede vor dem Zentralkomitee von Syriza am Samstag in Athen. Bild: dpa

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat den Regierungen von Portugal und Spanien vorgeworfen, ihn stürzen zu wollen. Die Regierungschefs der beiden Länder reagieren wütend.

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          Die Regierungen Portugals und Spaniens haben am Sonntag mit Empörung und Protesten auf den Vorwurf des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras regiert, wonach sie die Linksregierung in Athen „stürzen“ wollten. In Lissabon reichte Ministerpräsident Pedro Passos Coelho einen formellen Protest beim Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk und dem Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker ein. Passos Coelho nannte die Anschuldigungen von Tsipras „falsch, unerhört und eines führenden europäischen Politikers unangemessen“. Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy schloss sich nach einem Telefongespräch mit Passos Coelho der portugiesischen Haltung an.

          Tsipras hatte am Samstag auf einer Sitzung des Zentralkomitees seiner Syriza-Partei gesagt: „Wir stehen einer Achse von Mächten, geführt von den Regierungen Spaniens und Portugals gegenüber, die aus offensichtlichen politischen Motiven versucht haben, die ganzen Verhandlungen (Griechenlands mit der Eurogruppe) in den Abgrund zu führen. Ihr Plan war und ist es, uns zu zermürben, unsere Regierung zu stürzen und sie in eine bedingungslose Kapitulation zu treiben, und zwar bevor unsere Arbeit Früchte tragen kann, bevor das griechische Beispiel andere Länder beeinflussen kann, vor allem vor den Wahlen in Spanien.“

          In Portugal und in Spanien stehen in der zweiten Jahreshälfte Parlamentswahlen an, für die noch kein genauer Termin bekanntgegeben wurde. Während es in Portugal noch keine linkspopulistische Bewegung vom Zuschnitt Syrizas gibt, ist in Spanien die Bewegung Podemos laut Umfragen zur dritten großen Kraft aufgestiegen und bedroht die traditionelle Zwei-Parteien-Konstellation aus Konservativen und Sozialisten.

          Portugal hat bislang 1,1 Milliarden Euro zu den Hilfspaketen für Griechenland beigetragen. Spaniens Beitrag beträgt insgesamt 26 Milliarden Euro. Der spanische Staatssekretär für die Europäische Union Iñigo Méndez de Vigo empfahl Tsipras, an die Arbeit zu gehen und „keine Feinde zu suchen, wo es keine gibt“. Portugals Regierungschef Passos Coelho sagte zu Tsipras‘ Vorwürfen: „Es ist möglich, dass es den Versuch gibt, eine solche Idee zu kreieren. Sie ist aber falsch.“

          Tsipras hatte am Samstag zudem gesagt, die Verhandlungen über die Hilfen für sein Land seien „sehr hart“ gewesen. Der Druck auf Griechenland habe „Erpressungscharakter“ gehabt. Nach der Verlängerung des derzeitigen Hilfspakets werde es kein drittes Programm geben.

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