https://www.faz.net/-gq5-8n14j

Spanien : Rajoy stellt neues Kabinett vor

Der alte und neue Regierungschef in Spanien: Mariano Rajoy bei seiner Vereidigung mit dem spanischen König Felipe Bild: Reuters

Der spanische Ministerpräsident Rajoy hat das neue Kabinett seiner Minderheitsregierung präsentiert. Er hat darin kräftig umgeräumt.

          Der politische Stillstand in Spanien ist vorerst vorüber. Am Donnerstagabend stellte der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy das neue Kabinett seiner Minderheitsregierung vor. Trotz der Umbesetzung in drei Schlüsselressorts setzt der Vorsitzende der konservativen Volkspartei dabei auf Kontinuität: Wirtschaftsminister Luis de Guindos und Finanzminister Cristóbal Montoro, die eine wichtige Rolle in den Verhandlungen mit der EU spielen, behalten ihre Posten.

          Hans-Christian Rößler

          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Die dringlichste Aufgabe der neuen Regierung, die im Parlament auf die Unterstützung der Sozialistischen Partei (PSOE) und der liberalen Ciudadanos angewiesen ist, besteht nun darin, bald einen neuen Haushalt vorzulegen. Die bisher nur geschäftsführende Regierung hatte bei der Europäischen Kommission zuvor nur eine „Verlängerung“ des Etats des Vorjahres vorgelegt. Die Kommission forderte für den neuen Entwurf Einsparungen von 0,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

          Für ihre Beschlüsse braucht Rajoys Regierung künftig viel Verhandlungsgeschick, denn sie kann im Parlament nur auf die 137 PP-Abgeordneten bauen und braucht die Unterstützung der Opposition; insgesamt hat das spanische Unterhaus 350 Sitze. Im zweiten Wahlgang hatten Ciudadanos und einige regionalistische Abgeordnete Rajoy zu einer einfachen Mehrheit verholfen, während sich der größte Teil der sozialistischen Partei der Stimme enthielt. Gut zehn Monate hatte Spanien trotz zweier Wahlen nur eine geschäftsführende Regierung und es herrschte deshalb eine politische Blockade.

          Bei drei wichtigen Posten nahm Rajoy am Donnerstag Veränderungen vor. Dem neuen Kabinett, das an diesem Freitag vereidigt wird, gehören Außenminister José Manuel García-Margallo und Innenminister Jorge Fernández Díaz nicht mehr an. Rajoy ersetzte sie durch den EU-Botschafter Alfonso Dastis und den andalusischen Politiker Juan Ignacio Zoido. Im Verteidigungsministerium wird die PP-Generalsekretärin María Dolores de Cospedal den bisherigen Amtsinhaber Pedro Morenés ablösen.

          Weitere Themen

          Theresa Mays Odyssee durch Europa

          Brexit : Theresa Mays Odyssee durch Europa

          Die in der Heimat schwer in Bedrängnis geratene Premierministerin May sucht in Den Haag, Berlin und Brüssel nach Verbündeten. Doch die EU will den Deal partout nicht neu verhandeln.

          Es klemmt beim Brexit Video-Seite öffnen

          May auf Europareise : Es klemmt beim Brexit

          Am Montag hatte May die geplante Brexit-Abstimmung im britischen Unterhaus vorerst abgesagt, da sie nicht mit der erforderlichen Mehrheit für die Austritts-Vereinbarung rechnen konnte.

          Saalverweis für Abgeordneten Video-Seite öffnen

          Britisches Unterhaus : Saalverweis für Abgeordneten

          Nach Premierministerin Mays Entscheidung die Abstimmung über den Brexit-Deal zu verschieben unterbrach ein Abgeordneter die Sitzung im Parlament und wurde des Saales verwiesen.

          Topmeldungen

          Besuch eines Kanzlers: Johann Georg Reißmüller im Gespräch mit Helmut Kohl am 11. November 1997 auf dem Weg zur großen Redaktionskonferenz

          Johann Georg Reißmüller : Ein eiserner Zeuge des 20. Jahrhunderts

          Der frühere F.A.Z.-Herausgeber Johann Georg Reißmüller ist tot. Er starb im Alter von 86 Jahren in Frankfurt am Main. Sein journalistisches Lebensthema war das Schicksal Mittel-, Ost- und Südosteuropas.

          Brexit : Theresa Mays Odyssee durch Europa

          Die in der Heimat schwer in Bedrängnis geratene Premierministerin May sucht in Den Haag, Berlin und Brüssel nach Verbündeten. Doch die EU will den Deal partout nicht neu verhandeln.

          So wird das Wetter : Winter is coming

          In Deutschland wird es in den nächsten Tagen frostig, glatt – und es fällt Schnee. Im höheren Bergland sinken die Temperaturen sogar auf bis zu minus zehn Grad.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.