https://www.faz.net/-gq5-8byt1

Spanien : Katalonien steht vor Neuwahlen

  • Aktualisiert am

Der amtierende katalanische Ministerpräsident, Artur Mas, Ende Dezember Bild: dpa

Die Führung der separatistischen CUP hat entschieden, den katalanischen Ministerpräsidenten Artur Mas nicht im Amt zu bestätigen. Damit muss in Katalonien wohl im Frühjahr abermals gewählt werden.

          1 Min.

          In der spanischen Region Katalonien müssen voraussichtlich im März abermals Wahlen abgehalten werden. Die Führung der antikapitalistischen CUP-Partei entschied am Sonntag mit knapper Mehrheit, Artur Mas nicht im Amt des Ministerpräsidenten zu bestätigen. Für seine Wiederwahl durch das katalanische Parlament brauchte Mas mindestens zwei Stimmen von CUP-Abgeordneten.

          Die Entscheidung wird als Rückschlag für die Separatisten gewertet, die einen raschen Bruch mit Spanien anstreben. Die Verhandlungen zwischen dem bürgerlichen Mas und der linksextremistischen CUP hatten sich seit den Wahlen vom 27. September hingezogen. Mas wurde vor allem wegen der Verwicklung seiner Partei in diverse Korruptionsskandale abgelehnt. Zweimal scheiterte Mas im Parlament mit dem Versuch, wiedergewählt zu werden. Wird bis zum 10. Januar kein neuer Regierungschef gewählt, müssen Neuwahlen angesetzt werden.

          Öffnen

          Anfang November hatte die CUP noch gemeinsam mit Mas´ Parteienbündnis „Junts pel Sí“ (Gemeinsam für das Ja) für die Unabhängigkeit von der Zentralregierung in Madrid und die Schaffung einer eigenen Republik bis spätestens 2017 gestimmt. Das spanische Verfassungsgericht hob die Parlamentsentscheidung Anfang Dezember auf.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Geht’s nicht voran? Ein Mann wartet unterwegs auf das Internet.

          Mobilfunkausbau : So soll das Handy schneller werden

          Die Bundesregierung will im Mobilfunkausbau verängstigte Bürger besser informieren. Denn die bremsen zuweilen den Antennenausbau wegen möglicher Strahlenbelastung. Doch das ist nicht der einzige Grund für den lahmenden Ausbau des Netzes.
          Verfasste laut Dokumenten aus der Stasi-Unterlagenbehörde über zwölf Berichte zu Kameraden: der neue Verleger der „Berliner Zeitung“ Holger Friedrich

          „Berliner Zeitung“ : Was ist das für ein Verleger?

          Der Einstieg von Silke und Holger Friedrich beim Berliner Verlag war furios. Sie veröffentlichten ein Manifest, alles sah nach Aufbruch aus. Und was ist jetzt, nach den Stasi-Enthüllungen?

          Nach Veto gegen Nordbalkan : Eine Stufe vor, eine Stufe zurück

          Nachdem Frankreich die EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien blockiert hat, schlägt es nun eine Reformierung des Prozesses vor. Der Vorstoß wird auch kritisiert – und könnte die Gespräche abermals herauszögern.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.