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Spanien : Katalonien steht vor Neuwahlen

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Der amtierende katalanische Ministerpräsident, Artur Mas, Ende Dezember Bild: dpa

Die Führung der separatistischen CUP hat entschieden, den katalanischen Ministerpräsidenten Artur Mas nicht im Amt zu bestätigen. Damit muss in Katalonien wohl im Frühjahr abermals gewählt werden.

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          In der spanischen Region Katalonien müssen voraussichtlich im März abermals Wahlen abgehalten werden. Die Führung der antikapitalistischen CUP-Partei entschied am Sonntag mit knapper Mehrheit, Artur Mas nicht im Amt des Ministerpräsidenten zu bestätigen. Für seine Wiederwahl durch das katalanische Parlament brauchte Mas mindestens zwei Stimmen von CUP-Abgeordneten.

          Die Entscheidung wird als Rückschlag für die Separatisten gewertet, die einen raschen Bruch mit Spanien anstreben. Die Verhandlungen zwischen dem bürgerlichen Mas und der linksextremistischen CUP hatten sich seit den Wahlen vom 27. September hingezogen. Mas wurde vor allem wegen der Verwicklung seiner Partei in diverse Korruptionsskandale abgelehnt. Zweimal scheiterte Mas im Parlament mit dem Versuch, wiedergewählt zu werden. Wird bis zum 10. Januar kein neuer Regierungschef gewählt, müssen Neuwahlen angesetzt werden.

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          Anfang November hatte die CUP noch gemeinsam mit Mas´ Parteienbündnis „Junts pel Sí“ (Gemeinsam für das Ja) für die Unabhängigkeit von der Zentralregierung in Madrid und die Schaffung einer eigenen Republik bis spätestens 2017 gestimmt. Das spanische Verfassungsgericht hob die Parlamentsentscheidung Anfang Dezember auf.

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