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Sikorski spricht von „Krieg“ in Ostukraine : Polen verweigert russischem Verteidigungsminister Überflug

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Die russische Maschine, mit der der russische Verteidigungsminister Schoigu Polen überqueren wollte, nach ihrer Rückkehr nach Bratislava. Bild: dpa

Einem Flugzeug mit dem russischen Verteidigungsminister Schoigu an Bord ist zunächst das Recht verweigert worden, den polnischen Luftraum zu durchqueren. Zuvor hatte Polens Außenminister Sikorski die Kämpfe in der Ukraine erstmals als „Krieg“ bezeichnet.

          Polen hat den russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu kurzzeitig an der Heimkehr über polnischen Luftraum gehindert. Die polnische Luftüberwachung habe der Maschine des Ministers am Freitag zunächst den Überflug verwehrt, meldete die Staatsagentur Ria Nowosti. Das Flugzeug habe deshalb in Bratislava landen müssen, hieß es. Die russische Botschaft in Warschau teilte am Abend mit, dass der Minister doch über Polen heimkehren dürfe, wie die Agentur Interfax meldete. Schoigu hatte in der Slowakei an einem Weltkriegsgedenken teilgenommen.

          Ein Sprecher der polnischen Luftaufsicht in Warschau begründete das Überflugverbot mit formalen Problemen. Die Militärmaschine mit Schoigu an Bord sei als ziviler Flug angemeldet worden. Ein Militärflug müsse jedoch 72 Stunden im Voraus angemeldet werden. Es handele sich wahrscheinlich um einen Fehler des russischen Piloten. Polen gehört zu den Staaten, die das russische Vorgehen in der Ukraine besonders scharf kritisieren.

          Das russische Außenministerium kritisierte das zeitweilige Überflugverbot als „groben Verstoß“ gegen internationale Normen und Ethik. Es handele sich um einen „frevelhaften Ausfall gegen das historische Andenken und die Verdienste derer, die Europa vom Faschismus befreit haben“, sagte Vizeaußenminister Wladimir Titow in Moskau.

          Russlands Verteidigungsminister Schoigu (l.) mit Präsident Putin, Bild vom 9. Mai

          Schoigu hatte in Banská Bystrica mit Staatsgästen aus mehr als 30 Ländern des slowakischen antifaschistischen Aufstandes vor 70 Jahren gedacht.

          Aus der Slowakei führen die Flugrouten nach Russland entweder über Polen oder die Ukraine. Schoigu steht im Ukraine-Konflikt wegen der russischen Unterstützung für die Separatisten im Osten des Landes auf einer Schwarzen Liste der früheren Sowjetrepublik, nicht aber auf der Schwarzen Liste der EU. Deshalb nahm er dem Vernehmen nach die Route über Polen, um an dem Weltkriegsgedenken teilzunehmen.

          Die wachsende Spannung zwischen Polen und Russland wird auch durch eine Äußerung des polnischen Außenministers Radoslaw Sikorski verdeutlicht. Im Osten der Ukraine herrscht nach den Worten Sikorskis nicht bloß ein bewaffneter Konflikt, sondern ein veritabler „Krieg“. Im Kurzbotschaftendienst Twitter schrieb Sikorski am Freitag: „Wenn es wie ein Krieg aussieht, sich wie ein Krieg anhört, und wenn es Tote gibt wie in einem Krieg - dann ist es ein Krieg.“

          Damit reagierte er auf eine Äußerung des schwedischen Außenministers Carl Bildt, der sich ebenfalls auf Twitter geschrieben hatte: „Man muss die Dinge beim Namen nennen: Das ist die zweite russische Invasion in der Ukraine binnen eines Jahres.“

          Die Bundesregierung hatte am Freitag erstmals von einer „militärischen Intervention“ Russlands in der Ukraine gesprochen, die Nato forderte Moskau auf, „seine illegalen militärischen Aktionen einzustellen“ und „seine Unterstützung für bewaffnete Separatisten zu beenden“. Bei den Kämpfen in der Ostukraine wurden nach UN-Angaben seit Mitte April fast 2600 Menschen getötet.

          In den osteuropäischen Nachbarstaaten wird Russlands Vorgehen mit wachsender Sorge verfolgt und als Bedrohung für die nationale Sicherheit gesehen. Die Baltenstaaten Estland, Lettland und Litauen waren bis 1991 fünf Jahrzehnte lang sowjetisch besetzt. Polen stand vom Ende des Zweiten Weltkriegs bis 1989 unter kommunistischer Herrschaft.

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