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Stippvisite in Moskau : Sigmar Gabriel besucht Putin

Draußen vor dem Tore: Schon im März vergangenen Jahres wartete Sigmar Gabriel vor Putins Residenz auf Einlass. Bild: dpa

Der Vizekanzler ist heute zu Besuch beim russischen Präsidenten, allerdings nur zu einem „kurzen Gespräch“, wie es heißt. Nach Angaben aus Berlin geht es um Wirtschaftsfragen, in Russland fiel Gabriel zuletzt mit Einlassungen zu Syrien auf.

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          Heute trifft Wirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel nahe Moskau auf Präsident Wladimir Putin. Es werde ein „kurzes Gespräch“, teilte Putins Sprecher mit. Auch hieß es, vor dem Treffen in der Residenz Nowo Ogarjowo absolviere der Präsident eine Reihe anderer Veranstaltungen. Logistisch stellte sich mithin die Frage, wie lange Gabriel auf seinen Gastgeber warten würde. Zum politischen Gehalt des Besuchs teilte Gabriels Ministerium mit, man werde „energie- und wirtschaftspolitische Fragen“ erörtern. „Grund ist vor allem die schwierige wirtschaftliche Lage in Russland als Folge einer stark abgeschwächten Konjunktur in Verbindung mit zuletzt rückläufigen Preisen für Rohstoffe, die den größten Teil der deutschen Importe aus Russland bestimmen“, teilte das Ministerium mit und nannte allerlei Zahlen dazu.

          Friedrich Schmidt
          (frs.), Politik

          In Russland war Gabriel zuletzt allerdings mit Einlassungen zu Syrien aufgefallen. Das kremltreue Nachrichtenportal „Wsgljad“ erinnerte am Mittwochmorgen daran, dass Gabriel vor kurzem gegen eine „ideologische Geißelung“ Russlands aufgetreten sei und gesagt habe, ohne Moskau werde es keine Lösung in Syrien geben. Von Gabriel hatten es in den vergangenen Wochen weitere Zitate in russische Berichte geschafft. So, dass in der Flüchtlingskrise bald Deutschlands „Belastungsgrenze“ erreicht sei sowie die verkappte Forderung, die Sanktionen gegen Russland im Ukraine-Konflikt in Sachen Syrien aufzuheben („Jeder wird so klug sein zu wissen, dass man nicht auf der einen Seite Sanktionen dauerhaft aufrechterhalten und auf der anderen Seite darum bitten kann, zusammenzuarbeiten“).

          Zeugnisse des Einlenkens und der Schwäche, wie man sie  im offiziellen Moskau gern vernimmt, die indes nicht dazu angetan sind, den Gesprächspartner aufzuwerten. Sein Ukraine-Syrien-Junktim ließ Gabriel kurz darauf korrigieren; zudem hatte er seinen Vorstoß vor Beginn der russischen Luftschläge in Syrien unternommen, als man noch hoffen mochte, die Operation werde sich tatsächlich wie propagiert gegen den „Islamischen Staat“ richten und nicht vordringlich gegen andere Gegner von Machthaber Baschar al Assad. Den hat Putin zwischenzeitlich im Kreml empfangen. Dann trafen sich die Außenminister Russlands, der Vereinigten Staaten, Saudi-Arabiens und der Türkei.

          Am Sonntag verbreitete ein Duma-Abgeordneter, Assad sei „nach einem Sieg über die Terroristen“ zu Neuwahlen bereit. Am Mittwochmorgen hieß es aus dem russischen Außenministerium, für die kommenden Tage werde ein „multilaterales Ministertreffen“ wiederum in Wien mit „wesentlichen Ländern der Region“ vorbereitet. Russland will vor allem Iran als weiteren Assad-Verbündeten dabei haben. Von Deutschland oder der EU als Teilnehmern des diplomatischen Austauschs war bisher nichts zu hören. Derweil treiben Russlands Luftangriffe immer mehr Flüchtlinge nach Deutschland.

          Gabriel war zuletzt Anfang März vorigen Jahres bei Putin in Nowo Ogarjowo. Da hatten russische Spezialkräfte gerade die Krim besetzt – damals sprach Moskau freilich noch von „örtlichen Selbstverteidigungskräften“. Während Putin mit Gabriel parlierte, wurde über den Referendumstermin für den Anschluss informiert. Seinerzeit sagte Gabriel nach dem Gespräch, man wolle Moskau an „den Verhandlungstisch“ bringen, um Sanktionen abzuwenden. Er habe ihm dazu eine „Kontaktgruppe“ vorgeschlagen. Putin, berichtete Gabriel seinerzeit, habe dazu „weder ja noch nein gesagt“.

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