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Separatismus in Katalonien : Nie mehr erste Liga

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Die Flagge der katalanischen Unabhängigkeit oder die spanische? Auf dem Balkon des Rathauses von Barcelona sind sich die Abgeordneten nicht ganz einig. Bild: dpa

Die Katalanen stehen vor einer Richtungswahl: Unabhängigkeit oder nicht? Und was wird aus Barcelonas Fußballverein? Wechselseitige Drohungen und mannigfache Katastrophenszenarien scheinen die Separatisten sogar gestärkt zu haben.

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          Die Katalanen sollen am Sonntag „die Stimme ihres Lebens“ abgeben. So steht es jedenfalls auf den Wahlplakaten der separatistischen Parteienallianz, die mit einer Einheitsliste unter dem Namen „Junts pel Sí“ (Gemeinsam für das Ja) antritt. Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat dagegen im Vorfeld die Gemüter mit dem Versprechen zu beruhigen versucht: „Niemals werdet ihr wählen müssen, ob ihr Katalanen oder Spanier seid.“ Die Abstimmung ist dennoch hoch emotional, obwohl es sich genau besehen nur um vorgezogene Regionalwahlen zum neuen Parlament zu Barcelona handelt – schon die dritten in weniger als fünf Jahren.

          Aber der katalanische Ministerpräsident Artur Mas hat sie bereits in ein „Plebiszit“ über die Unabhängigkeit umgedeutet. Weil es derlei in der spanischen Gesetzgebung nicht gibt, wird ein so interpretiertes Votum vor dem Verfassungsgericht wenig Bestand haben. Nachdem die Befürworter eines Bruchs mit Spanien aber zuletzt am katalanischen „Nationalfeiertag“ vor zwei Wochen wieder Hunderttausende zu einer Kundgebung mobilisiert hatten, ist ein bislang nie dagewesener Konflikt mit dem Zentralstaat programmiert.

          In den Köpfen der Wähler herrscht derweil ein beträchtliches Durcheinander, wenn man den Umfragen glauben darf. So gaben zuletzt 46 Prozent an, gegen und nur 44 Prozent, für eine „Abkoppelung“ von Spanien zu sein. Gleichwohl kann die Einheitsliste von Mas zusammen mit der noch radikaleren CUP-Partei – sie würde gern sogar den Euro abgeben – mit einer absoluten Mehrheit im neuen Parlament rechnen. Es dürfte allerdings nicht zur Mehrheit der Stimmen reichen, sondern nur zu einer der Mandate, also 68 oder mehr der insgesamt 135 Sitze.

          Unabhängigkeit auf rechtsstaatlichem Weg kaum möglich

          Das würde aber schon ausreichen, um einseitig die Unabhängigkeit zu erklären. Mas hat schon einen „Fahrplan“ vorgestellt, wie er die Unabhängigkeit durchsetzen will: entweder in Verhandlungen mit der Madrider Regierung binnen achtzehn Monaten oder einseitig in einem halben Jahr. Dazu dürfte es auf rechtsstaatlichem Weg kaum kommen, weil ihm die Cortes und das Verfassungsgericht in den Arm fallen werden. Mas hat das bislang nicht geschreckt. Er stellte die „Legitimität der (katalanischen) Nation“ über die „spanische Legalität“, wies auf die beträchtliche Mobilisierungskraft der separatistischen Kräfte hin und dachte auch schon laut über Aktionen des „zivilen Ungehorsams“ nach.

          Demgegenüber bereitet die Regierung Rajoy eine Gesetzesreform vor, die dem Verfassungsgericht die direkte Befugnis geben soll, Mas im Fall von „institutioneller Illoyalität“ abzusetzen. Das Gesetz soll zwei Tage nach der Wahl am kommenden Dienstag verabschiedet werden. Dann hätten die zwölf Richter unter dem Vorsitz von Francisco Pérez de los Cobos Orihuel ein scharfes Sanktionsinstrument.

          Der Wahlkampf wurde in Katalonien wie in Spanien von wechselseitigen Drohungen und mannigfachen Katastrophenszenarien geprägt. Beides soll die Separatisten nach den Erhebungen in ihrer Entschlossenheit eher gestärkt haben. Entscheidend wird jedoch die Wahlbeteiligung am Sonntag sein. Gelingt es den Parteien der Unabhängigkeitsgegner, ihre eher lauen und gelangweilten Anhänger in großer Zahl zu mobilisieren, wäre sogar Mas’ prognostizierte Mehrheit gefährdet. Er kann wiederum darauf vertrauen, dass die katalanischen Nationalisten zuhauf abstimmen werden.

          Innerhalb und außerhalb Europas hatten die Separatisten mit ihrer beharrlichen Werbung um Verständnis und Unterstützung wenig Erfolg. Bundeskanzlerin Angela Merkel stärkte Rajoy bei seinem jüngsten Besuch in Berlin mit einem Bekenntnis zur „territorialen Integrität“ Spaniens den Rücken. Der britische Premierminister David Cameron, den Mas einmal wegen des schottischen Referendums als „beispielhaften Demokraten“ rühmte, machte ebenfalls an Rajoys Seite in Madrid die Bemerkung, eine Sezession würde Katalonien außerhalb der EU stellen und es zwingen, „hinter anderen Kandidaten Schlange zu stehen“.

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