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Diskussion über Nato-Beitritt : Der Norden hält sich für verwundbar

Russen im Wasser? U-Boot-Jagd im Oktober im Stockholmer Schärengarten Bild: AFP

In Schweden und auch beim Nachbarn Finnland verfolgt man äußerst missmutig das Gebaren Russlands in der Ukraine. Wie sollen die Länder sich schützen? Ein Nato-Beitritt würde die Beziehung zu Russland schwer belasten.

          Anna Kinberg Batra weiß, wie man in Schweden Aufmerksamkeit erregt. Kaum war sie am Wochenende zur Vorsitzenden der konservativen „Moderaten“ gewählt und damit zur Führerin des oppositionellen Vierparteienbündnisses „Allianz“, sprach sie die Nato an. Nicht dass sie sich in ihrem Land, das so stolz darauf ist, wenn schon nicht mehr neutral, so doch bündnisfrei zu sein, gewagt hätte, direkt einen Beitritt zu fordern.

          Matthias Wyssuwa

          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Immerhin aber sprach sie sich dafür aus, eine Studie anzufertigen, um zumindest die Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft des Königreichs zu untersuchen. Die Aufmerksamkeit gehörte ihr. Am Mittwoch wiederholte Batra ihre Forderung im Reichstag, mal über die Nato zu reden. Ministerpräsident Stefan Löfven reagierte darauf so, wie es zu erwarten war: Er lehnte sie ab. Schon bei Regierungsantritt hatte er sich klar gegen eine Nato-Mitgliedschaft Schwedens ausgesprochen. Seine Position hat er nicht geändert.

          Und doch: Es hat sich etwas getan in den vergangenen Monaten. Die Äußerung Batras ist nur ein Hinweis darauf. In Schweden, aber auch beim Nachbarn Finnland, verfolgt man äußerst missmutig das Gebaren Russlands in der Ukraine – und auch das in den eigenen Gefilden.

          Immer wieder sorgen Berichte über nahe kommende russische Flugzeuge für Aufsehen, ebenso wie es die Jagd nach einem womöglich russischen U-Boot im Stockholmer Schärengarten tat. Schweden und Finnland ist offenbar geworden, wie verwundbar sie sind. Nur sind sie sich nicht darüber im Klaren, welche Schlüsse aus dieser Erkenntnis zu ziehen sind. Und wie sie es künftig mit der Nato halten wollen. Klar ist nur: Keines der beiden Länder wird einen entscheidenden Schritt ohne das andere tun.

          Pro Nato und contra Russland

          In Finnland debattierte das Parlament am Mittwoch lange über das Verhältnis zu Russland. Regierungschef Alexander Stubb von der „Nationalen Sammlungspartei“ warnte in seiner Eingangsrede davor, dass eine sich verschlechternde wirtschaftliche Situation in Russland zu noch mehr Kontrolle im Inneren des Landes führen könnte – aber auch zu neuen Bedrohungen nach außen.

          Präsident Sauli Niinistö hatte Russland schon in seiner Neujahrsansprache an das finnische Volk zu einem der wichtigsten Themen erklärt, ohne es freilich beim Namen zu nennen. „Es versteht sich von selbst, dass wir jederzeit der Nato beitreten können, wenn wir es wünschen“, sagte er. Aber Niinstö glaubt wie Stubb, dass ein Nato-Beitritt zu diesem Zeitpunkt nicht ratsam wäre, weil der Schritt die Beziehung zu Russland schwer belasten würde.

          Am Dienstag, einen Tag vor der Parlamentsdebatte in Helsinki, bezog eine erste Brigade der russischen Nordmeerflotte Stellung am Stützpunkt Alakurtti, 60 Kilometer von der finnischen Grenze entfernt. Die Militärbasis wurde während des Kalten Krieges jahrzehntelang von sowjetischen Truppen besetzt, seit 2009 lag sie brach.

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