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OSZE-Vertreter Alexander Hug mit Mitarbeitern im ukrainischen Dorf Zaitsevo. (Mai 2016)

Internationale Zusammenarbeit : Eine starke OSZE für ein sicheres Europa

Gerade in stürmischen Zeiten wie diesen, müssen wir zusammenstehen, um Sicherheit und Stabilität wiederherzustellen. In Europa gibt es eine Organisation, die das leistet: die OSZE. Sie muss gestärkt werden. Ein Gastbeitrag.

Kampf um Fischereirechte : Eine Posse in der Brexit-Saga?

In den Verhandlungen über das Brexit-Folgeabkommen erwies sich das Thema Fischerei als besonders harzig. Jetzt entlädt sich der Konflikt.

Herkunft und Corona : Verdrängt, verdruckst, versäumt

Pandemien sind keine gesellschaftlichen Gleichmacher, wie behauptet wurde. Die Corona-Krise zeigt, wie eng Armut und Krankheit miteinander verbunden sind. Das hätte man wissen können.

Ganztagsbetreuung : Den Bundesländern fehlt der Mut

Ein Anspruch auf Ganztagsbetreuung nutzt Schülern wenig, wenn das Angebot dürftig bleibt. Vor allem für die Schwächsten wären beherzte Schritte nötig. Die sind nicht in Sicht.

Grüne Union : Wer vom Fliegenpilz gegessen hat

Schön, aber giftig – so sollen die Wähler die Grünen sehen, wenn es nach der Union geht. Warum eifern CDU und CSU dem politischen Gegner dann aber nach?

Sperre bleibt : Trump braucht Facebook nicht

Der frühere Präsident kann ohne die sozialen Netzwerke weitermachen. Er hat eine treue Fangemeinde und schon einen neuen Weg gefunden, sie aufzupeitschen.

Romantik und Obrigkeit : Das Karlsruher Klima-Orakel

Eigene Versäumnisse? Schwamm drüber! Nach dem Urteil zum Klimaschutzgesetz ist klar, was gilt. Politik besteht aber offenbar nur noch im Warten auf Karlsruher Entscheidungen – und dann in deren Übererfüllung.

„NSU 2.0“-Verdächtiger gefasst : Keine Entwarnung

Für Hessens Innenminister ist die Festnahme im Fall der Drohschreiben eine Entlastung. Doch viele Fragen bleiben offen – und Rechtsextremimus bleibt eine große Gefahr.

Geimpfte im Kabinett : Nur so viel Freiheit wie nötig?

Der Umgang mit den Geimpften zeigt, dass „mit dem Virus leben“ ganz unterschiedlich gemeint sein kann: So viel Freiheit wie möglich oder so viel Freiheit wie nötig. Die Bundesregierung tut nur das Nötige.
Alexander Sachartschenko ist das selbsternannte „Oberhaupt“ der „Donezker Volksrepublik“.

Prorussische Milizen : Wahn und Wirklichkeit in Donezk

Der prorussische Separatistenführer Alexander Sachartschenko ruft über ein Video zur Eroberung von Kiew auf. Daneben will er auch Berlin und London unter russische Kontrolle bringen.

Regierungskrise in Italien : Renzi zurückgetreten

Italiens Staatspräsident Mattarella lässt Renzi nach dessen Pleite beim Verfassungsreferendum ziehen. Der Präsident muss nun eine neue Regierung bilden. Die fremdenfeindliche Lega Nord droht indes mit Protesten.

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  • Bei der Überfahrt über das Mittelmeer sterben derzeit so viele Menschen wie noch nie.

    Krise im Mittelmeer : Das tödliche Geschäft mit den Flüchtlingen

    Europa wollte den Schleusern das Handwerk legen. Doch für die ist es so einfach wie nie, mit Flüchtlingen Geld zu verdienen. Sie machen sich die europäischen Rettungssysteme zunutze. Und viele Flüchtlinge sterben dabei.
  • Präsidentenwahl : Frankreichs Wagemut zahlt sich aus

    Mit Francois Fillon hat das bürgerliche Aufbegehren gegen das politische Establishment in Frankreich nun ein neues Gesicht. Dass er in keine Schublade passt, ist ein gutes Vorzeichen.
  • Wahl in Österreich : Wie groß ist der Trump-Effekt?

    Der Überraschungssieg Donald Trumps gibt der rechten FPÖ Zuversicht für die Präsidentenwahl in Österreich. Ihr Kandidat Hofer setzt in zwei Wochen auf einen ähnlichen Effekt. Emotional verlief das jüngste TV-Duell mit seinem Kontrahenten Van der Bellen.
  • Vorwahlen in Frankreich : Der Albtraum des Front National

    Francois Fillon Erfolg könnte für die französische Präsidentenwahl im nächsten Jahr ein gutes Zeichen sein. Denn sollte er antreten, muss Marine Le Pen zittern.
  • Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan

    Türkei : Erdogan erwägt Orientierung nach Russland und China

    Eine EU-Mitgliedschaft sei nicht alternativlos, droht der türkische Ministerpräsident Erdogan. Und lässt auch durchblicken, welcher anderen Organisation sich sein Land stattdessen anschließen könnte.
  • Vorwahlen in Frankreich : Der dritte Mann

    Kurz vor den Vorwahlen der französischen Republikaner holt François Fillon in Umfragen auf. Er lobt Donald Trump und die Atomkraft – und kritisiert Deutschland.
  • Beschmierte Wahlplakate von Norbert Hofer (FPÖ)

    Verunstaltete Wahlplakate : Welche österreichische Nation?

    Die Plakate des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer für die Bundespräsidentenwahl in Österreich werden seit langem beschmiert. Neu ist, dass jetzt Deutschlandflaggen darauf kleben. Warum?
  • Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim

    Türkei : Zweifelhafter Ehrendoktor

    Erdogans treuer Erfüllungsgehilfe, der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim, hält einen Ehrendoktor der TU Berlin. Die soll ihm den Titel nun aberkennen, verlangt die Kurdische Gemeinde Deutschland.