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Russlands Motive : Aus der Ecke zum Angriff

Ukrainer und Polen demonstrieren in Warschau vor der russischen Botschaft Bild: AFP

Putin und seine Leute sind sich offenbar sicher, dass westliche Politiker den Umsturz in Kiew bewusst herbeigeführt haben. Russland sieht sich vom Westen bedroht, das Land wird auf Krieg eingestimmt.

          Die Reden waren patriotisch, das Votum des Föderationsrats spiegelte den Ernst der Lage. Die Mitglieder des russischen Oberhauses gestatteten ihrem Präsidenten einstimmig, Truppen in die Ukraine zu entsenden. In deren gesamtes Territorium, nicht nur auf die Krim. Dann erhoben sich Parlamentarier zur Nationalhymne. Deren Melodie ist die der Hymne der Sowjetunion von 1944 bis 1991; im Jahr 2000, dem ersten Jahr der ersten Präsidentschaft Wladimir Putins, war sie auf seinen Antrag hin wieder eingeführt worden. Nur der Text ist anders. Dieses Ende der Sondersitzung war hochsymbolisch: Russland, das aus den Trümmern der Sowjetunion neu entstand und deren Erbe fortführt, sieht sich bedroht vom Westen, von den Vereinigten Staaten, der Nato, der Europäischen Union. Die politische Elite schart sich um ihren Präsidenten. Das Land wird auf Krieg eingestimmt.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Unklar ist, inwiefern die Führung in Moskau tatsächlich glaubt, was in dem Antrag auf einen Militäreinsatz angeführt ist: den unmittelbaren „Bedrohungen“ für das Leben russischer Staatsbürger und weiterer „Landsleute“ in der Ukraine sowie für die Streitkräfte der in Sewastopol stationierten Schwarzmeerflotte. Wie nötige Illustrationen der „Bedrohungen“ wirken die russischen Berichte über „Provokationen“ durch kiewtreue Kräfte: eine „Blockade“ der Krim und einen „Angriff“ auf das Innenministerium der Autonomen Republik in der Nacht auf Samstag. Unklar ist auch, inwiefern die Führung wirklich davon überzeugt ist, dass in der Ukraine die russische Sprache und Kultur unmittelbar bedroht seien.

          Das alles ist auch deshalb unklar, weil sich die Propaganda der Staatskanäle allzu plump der vom Parlament in Kiew kurz nach der Flucht Viktor Janukowitschs beschlossenen Rücknahme des Sprachengesetzes bedient. Das Gesetz kam unter anderem den Russen in der Ukraine zugute. Ginge es nur um deren Rechte, dürfte das Veto des ukrainischen Übergangspräsidenten Olexander Turtschinowoder gegen die Parlamentsentscheidung oder die Pläne in Kiew, ein neues Sprachengesetz zu schaffen, in Russland mehr gewürdigt werden. Klar hingegen ist spätestens jetzt, da der Föderationsrat den Militäreinsatz bewilligt hat, wie groß die Führung in Moskau die Gefahr einschätzt, die Ukraine an den „Westen“ zu verlieren. Von Beginn an hat die Regierung in Moskau die Besuche prominenter westlicher Politiker auf dem Majdan kritisiert. Nun sind Putin und seine Leute laut glaubwürdigen Berichten tatsächlich sicher, dass westliche Politiker den Umsturz in Kiew bewusst herbeigeführt haben.

          Die Staatskanäle stimmen mehr als je zuvor auf Krieg ein

          In den vergangenen Jahren ist Putins Verhältnis zum „Westen“ immer weiter zerrüttet; die Absage der Teilnahme westlicher Würdenträger an der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Sotschi nur eine von vielen Episoden dieses Prozesses. Putin, heißt es, sehe sich im Westen „dämonisiert“. Dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama vertraut er nicht. Obama soll Putin nun darauf hingewiesen haben, eine Intervention in der Ukraine werde Russland isolieren. Putin jedoch sieht sich offenbar schon isoliert. Der russische Politikwissenschaftler Georgij Bowt schrieb nun, insbesondere die Europäer täten gut daran, eine Kindheitserinnerung aus einem Interviewband zu lesen, der während Putins erster Präsidentschaft veröffentlicht wurde. Dem Knaben habe eine in die Enge getriebene Ratte imponiert, die unbesonnen und verzweifelt zum Angriff übergegangen sei.

          Bowt hatte vor einer militärischen Eskalation gewarnt. Er ist kein Befürworter einer Intervention. Aber seine Ansicht, dass der Westen in der Ukraine zu weit gegangen ist, dürften viele Russen teilen, auch jene, die Putins Entscheidung ablehnen. Der Westen, besonders die EU, habe die Bedeutung der Ukraine in der Weltsicht der russischen herrschenden Klasse stark unterschätzt, meint Bowt. Eine „geopolitische Niederlage“ in dem Land bedeute nichts andere als eine existenzielle Bedrohung Russlands, auf die Moskau mit aller Macht, auch militärischer, reagieren werde. Bowt fragt: Wenn der Volksaufstand auf dem Majdan aus westlicher Sicht legitim war, warum solle nicht auch das Volk in anderen Teilen der Ukraine aufbegehren dürfen, in Donezk, in Charkiw, auf der Krim? Wenn Südsudan, Osttimor, das Kosovo und demnächst Schottland über ihr Schicksal entscheiden dürfen, warum nicht auch die Krim? Über den „Trash-Patriotismus“ und die Hysterie der Staatskanäle habe der Kreml, so Bowt, einen „Gedanken“ übermittelt. Die Botschaft: Hände weg von der Ukraine.

          Nun scheinen die Staatskanäle die Russen noch mehr als zuvor auf Krieg einzustimmen. Im Staatssender Rossija 24 wurde am Sonntag ein junger Russe vorgestellt, der auf dem Majdan in Kiew gekämpft habe und bei seiner Rückkehr von Grenzbeamten festgenommen worden sei. Wladislaw, so soll er heißen, erzählte, dass er auf dem Majdan viele Kämpfer gesehen habe, die „aus dem Ausland“ gekommen seien. Russen seien dort „nicht so viele“ gewesen, aber unter anderen Nationalitäten „rund 60“ Amerikaner und „30 bis 40, manchmal bis zu 50“ Deutsche. Diese Kämpfer seien nach Kiew in Militäruniform gekommen, einige auch bewaffnet; diese Aussage erinnerte daran, wie der Parlamentspräsident der Krim jüngst in Moskau kurz vor dem Höhepunkt der gewalttätigen Auseinandersetzungen in Kiew äußerte, eine „ausländische Armee“ von 5000 Mann stehe einsatzbereit auf dem Majdan. Nur wirkt Wladislaws Erzählung weniger übertrieben, erinnert an Berichte von Islamisten, die nach Syrien in den Dschihad. Der junge Mann sagte dem russischen Publikum weiter, der „Rechte Sektor“ in Kiew habe Leute, die nicht gehorchten, hart bestraft, einige seien in einen Keller geführt und mittels Kopfschusses getötet worden. Er habe sich entschieden Kiew, wohin er ursprünglich als Tourist gekommen sei, zu verlassen, nachdem er sich mit einem der Kommandeure gestritten und um sein Leben gefürchtet habe.

          In Russland sind die alten Seilschaften noch intakt

          Geht es nach Beiträgen wie diesem, sieht sich Russland, sieht sich die russische Welt nicht nur von den „Faschisten“ der Majdan-Bewegung gegenüber. Es geht um mehr. Das Verhältnis Russlands zum „Westen“ ist widersprüchlich. Einerseits ist die Gegnerschaft zu den Vereinigten Staaten und der Nato eine Konstante der Außenpolitik. Die EU ist hinzugekommen, jüngst auch, nach einer konservativen Volte Putins, als liederliche Fürsprecherin angeblich widernatürlicher sexueller Identitäten. Andererseits ist der „Westen“ bevorzugter Zielort der Elite, wenn es um Investitionen, medizinische Behandlungen und Lebensmittelpunkte geht - und Sehnsuchtsort für viele Russen, die sich das nicht leisten können. Unfreiwillig beleuchtete diesen Widerspruch dieser Tage der Staatssender Rossija 1: Die Nachrichten erzählten wieder einmal von dem groben Verhalten von Majdan-„Radikalen“ gegenüber Staatsvertretern, von Beschwerden, russische Abgeordnete im Kiewer Parlament sollten nun ukrainisch sprechen und von anderen Klagen über den „faschistischen Umsturz“, den der Westen herbeigeführt habe. Dann, in der Werbeunterbrechung, lockte eine heitere Frauenstimme mit dem Gewinn einer Reise nach Paris, mit dem Tenor: „Flanieren Sie über die Champs-Elysées!“

          In den vergangenen Tagen ist in (nicht staatlichen) russischen Medien geschildert worden, die Ereignisse in der Ukraine änderten Russlands Selbstverständnis: Die Russen sähen sich gern als die „großen Brüder“ der Ukrainer, mutiger, stärker, weltläufiger. Die Ukraine als eigenen Staat habe man in Russland nie richtig ernstgenommen. Nun sehe man neben den Ukrainern feige aus. Zu Demonstrationen gegen politische Urteile in Russland kommen nur wenige hundert Menschen, in der Ukraine stürzen die Massen ein korruptes System. In der Ukraine fallen Lenin-Denkmäler, in Moskau ruht die Mumie des ersten Sowjetführers weiter im Mausoleum an der Kremlmauer. Nicht nur vom Turm des Außenministeriums, einem monströsen Relikt der Stalinzeit, prangen weiterhin Hammer und Sichel. In der Ukraine wird nun über eine „Lustration“ gesprochen, die Reinigung des Systems von alten Kadern, die ihre Privilegien über die Zeitenwende retteten.

          In Russland hingegen sind die alten Seilschaften mit Putin an der Spitze noch intakt, wie sehr, dass hat unter anderem die Milliardenverteilung im Rahmen der Olympischen Spiele in Sotschi gezeigt. Die oft zitierte Aussage Putins, das Ende der UdSSR sei die „größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts“, bekommt daher eine persönliche Dramatik, wenn man, wie manche russische Kommentatoren, das Geschehen in der Ukraine als das Ende des Sowjetsystems in dem Land deuten will. Der Präsident ist durch die Ereignisse im „Bruderland“ nicht nur als Oberhaupt Russlands, sondern auch direkt und höchstpersönlich herausgefordert. Auch das mag die russischen Entscheidungen der vergangenen Tage erklären - und lässt für die kommende Zeit Übles ahnen. Ein Blick auf das harte Vorgehen der Führung gegen Widersacher im Inneren verdeutlicht ihre Entschlossenheit, jeden Widerstand zu brechen. Der kleine unabhängige Privatsender TV Doschd war nie eine wirkliche Konkurrenz für die Staatssender, gefährdete nie das Quasi-Informationsmonopol des Kreml bei dem Großteil der Bevölkerung. Dennoch haben ihn Kabel- und Satellitennetzbetreiber unter einem Vorwand aus dem Angebot genommen. Nun hat er nur noch einen Bruchteil seiner Reichweite.

          Putin nimmt auch wirtschaftliche Nachteile in Kauf

          Die Kampagne wirkte überzogen, wie eine unnötige Inkaufnahme der weiteren Entfremdung urbaner, weltoffener Russen von dem Staat, in dem sie leben. Überzogen angesichts der spärlichen Teilnehmerzahlen wirkten auch die vielen Festnahmen bei den - wie üblich nicht genehmigten und daher illegalen - Demonstrationen. Wie sehr den Mächtigen daran gelegen ist, noch den letzten Rest an Kritik zu ersticken, zeigte sich am Freitag, als der Oppositionspolitiker Alexej Nawalnyj auf zwei Monate unter Hausarrest gestellt wurde, einschließlich Kontaktverbot. Überzogen und unsouverän erschienen diese harten Maßnahmen, für eine Macht, die doch eigentlich derzeit keine wirkmächtigen Widersacher hat. Nun wirkt dieses Vorgehen wie eine Vorbereitung auf einen Schritt, der nicht nur für Regierungsgegner im Inland gefährlich ist.

          Die Aktionen der russischen Staatsgewalt gegen ihre Gegner werden zudem ähnlich vorbereitet: Ein sogenannter Dokumentarfilm hatte die Ermittlungen gegen Wortführer der Linksfront wegen Organisation angeblicher Massenunruhen auf dem Moskauer Bolotnaja-Platz am 6. Mai 2012 angestoßen; darin wird unterstellt, die Aktivisten seien vom Ausland bezahlt worden, um Umsturzpläne in Russland umzusetzen. Ein weiterer, vor kurzem ausgestrahlter angeblicher Dokumentarfilm, „Biochemie des Verrats“, sieht Russland als Opfer ausländischer Aggressoren, die sich auf „Verräter“ im Inland wie Nawalnyj stützten. Der Film erschien noch vor wenigen Tagen vielen Kommentatoren bestenfalls grotesk. Jetzt, in der Logik des Krieges, ergibt er Sinn.

          Das gilt auch für die Inkaufnahme beträchtlicher wirtschaftlicher Nachteile, die Russland drohen, wenn die Ukraine immer weiter in den Strudel der Instabilität gerissen wird. Putin hat jetzt andere Prioritäten. Das macht die Suche nach Möglichkeiten, eine kriegerische Eskalation noch zu vermeiden, so schwierig. Georgij Bowt forderte vor kurzem, vor der Entscheidung vom Samstag, eine Konferenz von Russland und EU über die Zukunft der Ukraine; jetzt schrieb er, der Einmarsch der Russen in die Ukraine werde unweigerlich zum Krieg führen, alles andere sei etwas für „übermorgen“. Unter anderen hatten ein Putin-Berater und ein kremlnaher Politikwissenschaftler - schon vor dem Sturz Janukowitischs - Föderalisierungsmodelle für die Ukraine erwähnt, eine Aufteilung des Landes zwischen Ost und West. Es sind Szenarien, die wie aus dem Jahrhundert gefallen wirken - wie so vieles derzeit.

          Unklar ist weiter, welche Pläne Moskau für die Krim hegt, von wo am Sonntag Bestrebungen bekundet wurden, ein „eigener Staat“ zu werden. Putin könnte das Vorhaben einer systemoppositionellen Partei Gesetz werden lassen, das eine Eingliederung der Krim in die Russische Föderation zulassen würde - ob er das will, ist ungewiss. Ebenso, wie viele Truppen er mobilisieren will. Ebenso, wie die Länder reagieren, die in Moskau üblicherweise als „unsere Partner im Westen“ bezeichnet werden.

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