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Russlands Motive : Aus der Ecke zum Angriff

Ukrainer und Polen demonstrieren in Warschau vor der russischen Botschaft Bild: AFP

Putin und seine Leute sind sich offenbar sicher, dass westliche Politiker den Umsturz in Kiew bewusst herbeigeführt haben. Russland sieht sich vom Westen bedroht, das Land wird auf Krieg eingestimmt.

          Die Reden waren patriotisch, das Votum des Föderationsrats spiegelte den Ernst der Lage. Die Mitglieder des russischen Oberhauses gestatteten ihrem Präsidenten einstimmig, Truppen in die Ukraine zu entsenden. In deren gesamtes Territorium, nicht nur auf die Krim. Dann erhoben sich Parlamentarier zur Nationalhymne. Deren Melodie ist die der Hymne der Sowjetunion von 1944 bis 1991; im Jahr 2000, dem ersten Jahr der ersten Präsidentschaft Wladimir Putins, war sie auf seinen Antrag hin wieder eingeführt worden. Nur der Text ist anders. Dieses Ende der Sondersitzung war hochsymbolisch: Russland, das aus den Trümmern der Sowjetunion neu entstand und deren Erbe fortführt, sieht sich bedroht vom Westen, von den Vereinigten Staaten, der Nato, der Europäischen Union. Die politische Elite schart sich um ihren Präsidenten. Das Land wird auf Krieg eingestimmt.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Unklar ist, inwiefern die Führung in Moskau tatsächlich glaubt, was in dem Antrag auf einen Militäreinsatz angeführt ist: den unmittelbaren „Bedrohungen“ für das Leben russischer Staatsbürger und weiterer „Landsleute“ in der Ukraine sowie für die Streitkräfte der in Sewastopol stationierten Schwarzmeerflotte. Wie nötige Illustrationen der „Bedrohungen“ wirken die russischen Berichte über „Provokationen“ durch kiewtreue Kräfte: eine „Blockade“ der Krim und einen „Angriff“ auf das Innenministerium der Autonomen Republik in der Nacht auf Samstag. Unklar ist auch, inwiefern die Führung wirklich davon überzeugt ist, dass in der Ukraine die russische Sprache und Kultur unmittelbar bedroht seien.

          Das alles ist auch deshalb unklar, weil sich die Propaganda der Staatskanäle allzu plump der vom Parlament in Kiew kurz nach der Flucht Viktor Janukowitschs beschlossenen Rücknahme des Sprachengesetzes bedient. Das Gesetz kam unter anderem den Russen in der Ukraine zugute. Ginge es nur um deren Rechte, dürfte das Veto des ukrainischen Übergangspräsidenten Olexander Turtschinowoder gegen die Parlamentsentscheidung oder die Pläne in Kiew, ein neues Sprachengesetz zu schaffen, in Russland mehr gewürdigt werden. Klar hingegen ist spätestens jetzt, da der Föderationsrat den Militäreinsatz bewilligt hat, wie groß die Führung in Moskau die Gefahr einschätzt, die Ukraine an den „Westen“ zu verlieren. Von Beginn an hat die Regierung in Moskau die Besuche prominenter westlicher Politiker auf dem Majdan kritisiert. Nun sind Putin und seine Leute laut glaubwürdigen Berichten tatsächlich sicher, dass westliche Politiker den Umsturz in Kiew bewusst herbeigeführt haben.

          Die Staatskanäle stimmen mehr als je zuvor auf Krieg ein

          In den vergangenen Jahren ist Putins Verhältnis zum „Westen“ immer weiter zerrüttet; die Absage der Teilnahme westlicher Würdenträger an der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Sotschi nur eine von vielen Episoden dieses Prozesses. Putin, heißt es, sehe sich im Westen „dämonisiert“. Dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama vertraut er nicht. Obama soll Putin nun darauf hingewiesen haben, eine Intervention in der Ukraine werde Russland isolieren. Putin jedoch sieht sich offenbar schon isoliert. Der russische Politikwissenschaftler Georgij Bowt schrieb nun, insbesondere die Europäer täten gut daran, eine Kindheitserinnerung aus einem Interviewband zu lesen, der während Putins erster Präsidentschaft veröffentlicht wurde. Dem Knaben habe eine in die Enge getriebene Ratte imponiert, die unbesonnen und verzweifelt zum Angriff übergegangen sei.

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