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Russland und Europa : Putins neue Freunde

Möchte nicht alleine sein: Russlands Präsident Wladimir Putin. Bild: Reuters

Russland bemüht sich seit einiger Zeit, Freunde im Westen zu finden. Dabei kann der Kreml vor allem auf Nationalisten setzen. Moskau möchte damit Europa spalten, um weitere Sanktionen zu verhindern.

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          Augenscheinlich ist es einsam geworden um Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Die „westlichen Partner“, wie die EU-Länder und die Vereinigten Staaten in Moskau stets genannt werden, haben Sanktionen verhängt. Die eurasischen Partner Weißrussland und Kasachstan bangen um ihre Wirtschaft und ihre russischen Minderheiten. Etwas Licht verheißt die Hinwendung nach China. Doch da kommt Russland nur die Rolle des Juniorpartners zu. Für das Selbstverständnis als Weltmacht ist das zu wenig. Die Vereinigten Staaten sind zwar auf die Rolle des Gegners gebucht. Doch mit Blick auf Europa versucht Moskau, die Haltung der EU aufzuweichen, deren Reaktion auf die Besetzung der Krim und das Vorgehen in der Ostukraine man offenkundig unterschätzt hatte. Mittel der Wahl sind eine Medienoffensive und die Suche nach neuen Partnern innerhalb der Mitgliedsländer.

          Friedrich Schmidt

          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          Schon jetzt wird in Moskau gern darauf verwiesen, dass in anderen Ländern - der Haltung der jeweiligen Regierung zum Trotz - das Volk ganz anders über Russland denke. So argumentiert auch Putin, wie jüngst in seiner jährlichen „großen Pressekonferenz“ am 18. Dezember. Da wurde er gefragt, ob er es für möglich halte, dass die „slawischen Völker - Serbien, Polen, Tschechien, Bulgarien, Russland und so weiter - einen Freundschafts-, wenn nicht sogar Staatenbund gründen könnten“. Putin erwiderte, die „kleinen Länder“ seien sehr „abhängig von Druck“, ihre „Souveränität“ sei „großen Prüfungen ausgesetzt“. Aber er, Putin, wisse, „und ich weiß das einfach, dass sich im Volk das Streben nach einer bestimmten, wenn nicht politischen, so doch kulturellen und geistigen Einheit bewahrt“.

          Auch mit Blick auf andere europäische Staaten wird in Moskau auf einen Volkswillen verwiesen, der dem Regierungskurs nicht entspreche. Der Staatssender Rossija 24 etwa zeigt häufig Artikel aus der ausländischen Presse, insoweit diese die These unterstützen, dass Russland nicht isoliert sei. Dankbar werden auch westliche Prominente präsentiert, die sich positiv über Putin äußern, jüngst etwa der amerikanische Schauspieler Mickey Rourke. Er trat in Moskau in einem T-Shirt mit dem Konterfei des Präsidenten auf, bescheinigte diesem, „okay“ zu sein, und gewann einen Boxkampf durch K. O.

          Derlei Geschichten dienen zur Erbauung des heimischen Publikums in schwerer Zeit: Seht her, wir haben doch Freunde. Die Argumentationslinie, mit den Sanktionen hätten sich die „schwachen“ Europäer den Vereinigten Staaten gebeugt, zielt hingegen auch auf das Ausland, wo man mit dem Feindbild Amerika ebenfalls punkten will. Der Beeinflussung der öffentlichen Meinung dort dient das mediale Engagement mit dem Auslandssender RT, der Videoagentur Ruptly und dem Internetportal Sputnik. Sie sollen Verständnis für die Linie des Kremls wecken, zumindest aber das Vertrauen in Politik und Journalismus erschüttern. Ihre Aktivitäten sollen im kommenden Jahr deutlich ausgeweitet werden.

          Ein Kampf für „traditionelle Werte“

          Schon jetzt verweist Moskau auf gegenwärtige und vergangene politische Führer, wenn sie gegen die Politik der EU aufbegehren. So auf die Ministerpräsidenten der Slowakei und Ungarns oder auf frühere deutsche Bundeskanzler. Die Berichte über „Risse“ in der deutschen Regierungskoalition griff die Regierungszeitung „Rossijskaja Gaseta“ auf, welche die Kanzlerin als isoliert darstellte und kommentierte, die Ukraine-Krise könne zum „Ende der Ära Merkel“ führen.

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