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Russland : Nawalny vereint die Opposition

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Alexej Nawalny, einer der führenden russischen Oppositionspolitiker Bild: dpa

Mehrere Oppositionsparteien in Russland wollen ein Wahlbündnis schmieden, darunter das Bündnis des ermordeten Kremlkritikers Nemzow. Ihr Ziel: Mehr Demokratie.

          Mit Unterstützung des Milliardärs Michail Chodorkowski wollen mehrere Oppositionsparteien bei der Parlamentswahl 2016 zusammen antreten. Die Fortschrittspartei des Bloggers Alexej Nawalny und die Gruppe RPR-Parnas des ermordeten früheren Regierungschefs Boris Nemzow beschlossen in Moskau, künftig mit einer gemeinsamen Liste anzutreten. „Wir wollen helfen, die Wahlen demokratisch zu machen“, teilte der in der Schweiz lebende Chodorkowski am Samstag mit.

          Mehrere kleine Gruppen schlossen sich dem Bündnis von Nawalny und RPR-Parnas-Chef Michail Kasjanow an. Einem ersten Stimmungstest wollen sich Nawalny und seine Gefolgsleute bereits bei den Regionalwahlen im September unterziehen.

          Frühere Zusammenschlüsse oppositioneller Gruppen in Russland waren an internen Streitigkeiten gescheitert oder weil es keinen starken Anführer gab. Völlig offen ist, ob das neue Bündnis eine Registrierung erhält.

          Die Rolle der durch rigide Gesetze geschwächten Opposition war auch Thema bei der großen Fernsehsprechstunde von Kremlchef Wladimir Putin am Donnerstag. Putin hatte die Parteien aufgefordert, sich an die Gesetze zu halten, wenn sie teilnehmen wollten. Der Kreml betrachtet viele Oppositionsgruppen als radikale Kräfte.

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