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Russische Manöver : Wie im Kalten Krieg

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Undatiertes Nato-Handout einer russischen SU-24. Kampfjets dieses Typs waren auch an den Manövern in den vergangenen Tagen beteiligt Bild: Reuters

Deutsche Politiker fühlen sich angesichts russischer Manöver über Europa an vergangene Zeiten erinnert. Das lettische Militär meldet unterdessen, ein russisches Schiff vor der eigenen Küste geortet zu haben.

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          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat gelassen auf die zunehmende Intensität russischer Flugmanöver über Nord- und Ostsee reagiert. „Ich bin jetzt akut nicht besorgt, dass hier eine Verletzung des Luftraums stattfindet“, sagte die Kanzlerin am Donnerstag in Berlin. Allerdings seien in jüngerer Zeit sehr starke Übungsaktivitäten der russischen Streitkräfte festzustellen gewesen.

          Auch der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), zeigte sich gelassen. „Das ist ein Muster, das wir aus dem Kalten Krieg kennen“, sagte Bartels der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (F.A.Z.). Die russischen Flugzeuge näherten sich den Nato-Grenzen, drehten dann jedoch wieder ab, wenn Nato-Flugzeuge auftauchten. Das russische Verhalten sei „nicht wirklich aggressiv“. Bisher seien die Grenzen noch nicht verletzt worden. „Eine Luftraumverletzung wäre ein anderer Fall“, fügte der Verteidigungspolitiker hinzu. Russland demonstriere eine hohe Bereitschaft seiner Luftstreitkräfte. Es seien jedoch genügend Flugzeuge der Nato im Einsatz, um auf die Manöver der russischen Seite reagieren zu können. Deutschland hat in Estland zwischen vier und sechs Flugzeuge vom Typ Eurofighter stationiert, von denen immer zwei innerhalb weniger Minuten in den Einsatz gehen können. Weitere Flugzeuge der Nato sind im litauischen Siuliai stationiert. Sie alle nehmen über Estland, Lettland und Litauen die Aufgabe der Luftraumüberwachung wahr, da die drei baltischen Staaten über keine Kampfflugzeuge verfügen.

          Keine Verpflichtung einen Flugplan mitzuteilen

          Derweil hat das lettische Militär nahe der eigenen Seegrenze ein Kriegsschiff der russischen Marine gesichtet. Es wurde etwa 13 Kilometer vor der Küste in internationalen Gewässern der Ostsee geortet, wie die Streitkräfte des Nato-Staates Lettland am Donnerstag über den Kurznachrichtendienst Twitter mitteilten.

          Im Hinblick auf diese Intensivierung russischer Miltär-Aktivitäten warnte auch der estnische Luftwaffen-Chef Jaak Tarie vor Panikmache. Es sei nicht ungewöhnlich, dass sich russische Flugzeuge nahe des baltischen Luftraums bewegten, sagte er der Agentur BNS. Es bestehe keine direkte Gefahr für Estland.

          Die Flüge russischer Militärflugzeuge über der Nord- und Ostsee, dem Atlantik und dem Schwarzen Meer waren nach Angaben der Deutschen Flugsicherung „völlig legal“. Die Bomber und Kampfjets hätten sich in internationalem Luftraum bewegt, sagte DFS-Sprecher Axel Raab am Donnerstag in einem Interview mit der Nachrichtenagentur dpa. Die Russen seien auch nicht verpflichtet, ihre Transponder einzuschalten oder einen Flugplan mitzuteilen. „Sie müssen sich auch nicht mir der zivilen Flugsicherung in Verbindung setzen“, sagte Raab.

          „Die Nato ist stark, sie bleibt wachsam“

          Für die zivile Luftsicherung sei diese Situation aber „nicht sehr schön“, weil die Militärflugzeuge nicht unbedingt auf ihren Radargeräten sichtbar seien. Deswegen begleiteten in solchen Fällen oft Nato-Flugzeuge mit eingeschaltetem Transponder die Russen. Die Nato-Jets seien für die zivile Flugsicherung gut sichtbar, die Lotsen könnten zivilen Maschinen dann notfalls Ausweichrouten angeben.

          Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte angesichts der russischen Manöver die Wachsamkeit des Bündnisses. „Die Nato ist stark, sie bleibt wachsam“, sagte Stoltenberg am Donnerstag bei einem Besuch in Athen. „Diese Stärke ist unsere Antwort.“

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