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Roms neue Bürgermeisterin : Müllberge als römischer Willkommensgruß

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Die Ewige Stadt von ihrem Ewigen Müll befreien: Das ist eines der großen Ziele der neuen römischen Bürgermeisterin Virginia Raggi. Bild: AP

Roms neue Bürgermeisterin Virginia Raggi will verkrustete Strukturen zerschlagen. Doch sie stößt allenthalben auf Widerstand - sogar in ihrer eigenen Partei.

          Es kann kein Zufall sein, dass sich just im Viertel Borgata Ottavia, wo Roms neue Bürgermeisterin zu Hause ist, die Müllberge besonders hoch türmen. Das sei eine Botschaft des städtischen Müllunternehmens Ama an Virginia Raggi, sagen ihre Nachbarn; der böse Versuch, der neuen „sindaca“ im Kapitol nicht einmal einen guten Start zu gönnen. Rund um die Metalltonnen, in welche die Bürger ihre Glasflaschen werfen sollen, sammeln sich Haufen von Plastiktüten mit anderem Müll. Ratten und Mäuse versammeln sich in der Nacht, am Tag fliegen die Möwen ein, und verkommene Fleischreste sowie geronnene Milch verpesten die heiße Augustluft.

          Bei Ama heißt es, „unsere erfahrenen Teams“ arbeiteten ihre üblichen Touren ab. Doch die Bürger monieren, es sei so wie immer, wenn ein neuer Bürgermeister im Kapitol einzieht: Müllabfuhr und Nahverkehr demonstrierten dann ihre Macht als städtische Betriebe mit mehreren zehntausend Angestellten, um die neue Stadtspitze wissen zu lassen, dass sie Ideen wie Personalabbau oder gar eine Privatisierung der Abfallbeseitigung lieber gleich vergessen sollte.

          Feinde bei städtischen Betrieben und Parteien

          Virginia Raggi, die Mitte Juli 38 Jahre alt gewordene Anwältin, wurde am 19. Juni die erste weibliche Bürgermeisterin der wohl mehr als 2700 Jahre alten „Ewigen Stadt“. Es dauerte zähe sechs Wochen, bis sie ihr Team zusammengestellt hatte. Doch noch immer will ihr kein Start gelingen. Dabei muss man Raggi zugutehalten, dass sie in den verkrusteten Strukturen Roms nur auf Feinde stößt, bei den städtischen Betrieben genauso wie bei den Parteien.

          Denn Virginia Raggi wurde von der „Bewegung Fünf Sterne“ ins Rennen geschickt, der populistischen, tendenziell rechtslastigen Totalopposition unter dem Komiker Beppe Grillo. Noch immer weiß die Nation nicht recht, was diese „Fünf Sterne“ für eine Politik wollen, aber ihre unscharf konturierten Ziele lassen sich unter dem Motto zusammenfassen: Wir machen alles anders als die alten Parteien, die nach Hause geschickt werden müssen.

          Kein Wunder also, dass sich die Parteien wehren, die Rom bisher regierten: die sozialdemokratische Partei (PD) von Ministerpräsident Matteo Renzi genauso wie die Rechte, die unter dem Neofaschisten Gianni Alemanno zwischen 2008 und 2013 Rom lenkte. Freilich soll zumindest die PD-Opposition nicht negativ auffallen: Renzi verdonnerte die Vertreter seiner Partei in Rom dazu, Raggi nichts in den Weg zu legen. Diese Bürgermeisterin solle an sich selbst scheitern, es dürfe auf keinen Fall der Eindruck entstehen, Raggi habe keine faire Chance gehabt.

          Auch die eigene Partei ist belastend für Raggi

          Aber offensichtlich hat die Bürgermeisterin nicht nur keine faire Chance, weil sie es mit verkrusteten städtischen Unternehmen aufnehmen muss, die ihr freilich noch mehr Hindernisse in den Weg legen als ihrem Vorgänger Ignazio Marino von der PD, der auch schon an ihnen gescheitert war. Ebenso belastend ist für Raggi ihre eigene Partei. Für Grillo und das Direktorium der „Fünf Sterne“, in dem der Vizepräsident des Abgeordnetenhauses und mutmaßliche Herausforderer Renzis, Luigi Di Maio, das Sagen hat, ist die Eroberung des römischen Rathauses der erste Schritt auf dem Weg an die Macht in ganz Italien. Die Erwartungen an Raggi sind riesig. Da darf jetzt nichts schiefgehen; und darum wollen alle Grillo-Funktionäre mitreden.

          So kam es gleich zu Raggis Amtsantritt zu einem internen Streit in ihrem Beraterkreis – den die Medien, die mit Argusaugen auf jeden Fehltritt lauern, mit Freuden ausschlachteten. Raggi wollte Daniela Morgante, Marinos frühere Bilanz-Stadträtin, als Kabinettschefin. Das aber erachtete die „Bewegung“ für unmöglich, „weil jede Kontinuität durchbrochen werden muss“, und so zog sich die angesehene Juristin vom Rechnungshof Anfang Juli zurück. Dabei zeigte sich zum ersten Mal, dass Raggi nicht frei entscheiden kann. Sie hat sich sogar per Unterschrift verpflichtet, eine fünfstellige Geldstrafe aus eigener Tasche zu zahlen, sollte sie nicht den Willen des Direktoriums erfüllen, das wiederum den Auftrag der im Internet abstimmenden Mitglieder ausformulieren soll.

          Am 12. Juli kam der „Garant der Bewegung“ zu seinem Antrittsbesuch auf das Kapitol: Raggi empfing Beppe Grillo auf gold-barocken Sesseln, und der versicherte der „phantastischen“ Frau die volle Unterstützung der Bewegung. Die hat sie nötig: Ende Juli wurde Raggi bei einer Regierungserklärung zu Umweltfragen dabei ertappt, wie sie wortgenau aus einem Programm der „Grünen“ zitierte, einer kleinen Umweltbewegung, die sich freute, endlich einmal in aller Breite und sogar auf dem Kapitol zitiert zu werden.

          Umweltbeauftragte Paola Muraro macht ihrerseits Probleme

          Daneben hat die Bürgermeisterin ein weiteres Problem: Zur Umweltbeauftragten ernannte sie die 51 Jahre alte Paola Muraro. Die hat zweifellos Erfahrung mit dem Abfallunternehmen Ama, zwölf Jahre lang war sie Beraterin der Müllentsorger. Dabei kassierte sie nach eigenen Angaben mehr als eine Million Euro. Manche Mitglieder der „Fünf Sterne“ können im Internet ihren Zorn über Raggi und „ihre mit dem alten System verseuchte Meute“, die nun von der Berater- auf die Regierungsseite wechselt, kaum verbergen.

          Aber es kommt noch schlimmer: Die Zeitung „Repubblica“ brachte jetzt an den Tag, dass Paola Muraro Kontakt zu einem der Hauptangeklagten im Prozess gegen die „Mafia Capitale“ hatte. Salvatore Buzzi, der skrupellose Sachwalter einer Reihe von Kooperativen unter dem früher faschistischen Ex-Terroristen Massimo Carminati, hatte Muraro im Dezember 2013 in einem – von der Anti-Mafia-Polizei aufgezeichneten – Telefongespräch dazu gebracht, sich der Beteiligung eines seiner Unternehmen an einer Ausschreibung für einen städtischen Auftrag über 21,5 Millionen Euro nicht in den Weg zu stellen. In der Zeitung „Il Fatto Quotidiano“, die anders als „Repubblica“ Raggi wohlgesinnt ist, konnte sich Muraro gegen den Vorwurf verteidigen, sie gerate in einen Interessenkonflikt, weil sie von Ama zu Raggi wechsle. Vor Gericht würden sich auch alle Vorwürfe einer Kooperation mit der „Mafia Capitale“ als nichtig erweisen.

          Eines müsse man ihr allemal zugutehalten, sagte Muraro: Rom könne stolz darauf sein, dass etwa 70 Prozent des Mülls nach Glas, Papier, Plastik und organischem Müll getrennt würden, mehr als in anderen EU-Hauptstädten. Aber ist Muraro nicht womöglich auch mitverantwortlich für das Müllchaos jetzt? Noch sind die ersten hundert Tage Virginia Raggis auf dem Kapitol nicht zu Ende. Sie hat sich eine Frist bis zum 20. August aufgebunden, um die Ewige Stadt von ihrem ewigen Müll zu befreien. Aber dann sind wegen des Feiertags Ferragosto sowieso alle Römer in den Ferien.

          Und wohin soll der Abfall? Bisher traut sich Rom nicht, eine Müllverbrennungsanlage zu bauen, und verschifft den Abfall in Italiens Norden. Bürgermeister Marino pries sich wegen der Schließung der seinerzeit größten und längst überfüllten Mülldeponie Europas in Rom-Malagrotta. Dafür wächst jetzt die Halde des selbsternannten „Müllkönigs von Rom“, Manlio Cerroni, der 2014 den Abfall nach Albanien verschiffen wollte und gegen den wegen Umweltvergehen ermittelt wird. Jetzt müssen die neuen Stadtherren beweisen, dass sie nicht nur Opposition betreiben, sondern sich auch um den Dreck kümmern können.

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