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Republik Moldau : Nach Moskau!

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Back in the USSR: Wahlwerbung der Kommunistischen Partei in der moldauischen Hauptstadt Chişinău Bild: AP

Bei Kommunalwahlen in der Republik Moldau haben Freunde des Kremls wichtige Bürgermeisterämter errungen. In der Hauptstadt erlitten die proeuropäischen Parteien ihre bisher schwerste Niederlage.

          Orhei liegt etwa 50 Kilometer nördlich von Chişinău, der Hauptstadt der Republik Moldau. In der Gegend werden Wein und Tabak angebaut. Von der jüdischen Gemeinde, die vor dem Zweiten Weltkrieg zwei Drittel der Stadtbevölkerung stellte, zeugen heute nur noch eine aktive Synagoge und ein großer Friedhof. Seit dem frühen 19. Jahrhundert wechselte Orhei fünfmal die Herrschaft. Auf das Osmanische Reich folgten Russland, Rumänien, die Sowjetunion, 1991 schließlich die unabhängige Republik Moldau. Die etwas mehr als 30.000 Einwohner der Stadt sprechen Moldauisch (Rumänisch) und Russisch. Es gibt eine russische Schule, und die größte Kirche ist russisch-orthodox.

          Am Sonntag wählte Orhei einen neuen Bürgermeister. Die Bürger entschieden sich mit mehr als 60 Prozent der Stimmen für Ilan Shor, einen in Israel geborenen Geschäftsmann, der es in wenigen Jahren zu sagenhaftem Reichtum brachte und enge Beziehungen zu Moskau unterhält. Shor steht im Verdacht, der Drahtzieher eines gigantischen Betrugs gewesen zu sein, der die drei größten Banken des Landes kurz vor den Parlamentswahlen im November vorigen Jahres um 1,33 Milliarden Euro erleichterte. Die Höhe des Schadens entspricht mehr als zehn Prozent des moldauischen Sozialproduktes oder der Summe aller Remittenten, die moldauische Arbeitsmigranten in einem Jahr ihren Familien überweisen. Shor mag ein Gangster sein, aber er ist reich, und die Menschen in Orhei sind bitterarm.

          Bălți, zwei Autostunden nordwestlich von Chişinău, ist mit 150.000 Einwohnern die zweitgrößte Stadt der Republik Moldau, wenn man von Tiraspol in der abtrünnigen Region Transnistrien absieht. Bălți lebt von seinen Industriebetrieben, es hat eine Universität, ein Theater und einen Flughafen. Die Bevölkerung besteht zur einen Hälfte aus Moldauern und Rumänen, zur anderen aus Russen und Ukrainern. Es gab hier immer eine kommunistische Mehrheit, aber am Sonntag wählten drei Viertel der Bürger den Geschäftsmann Renato Usatîi zum Bürgermeister. Usatîi ist in Russland reich geworden, er steht dem Putin-Intimus Wladimir Jakunin nahe, dem Chef der russischen Eisenbahnen. Im Herbst vorigen Jahres hatte Usatîi die Partei „Patria“ gegründet, die mit einem Anti-Korruptions-Programm in kurzer Zeit so viele Anhänger gewann, dass sie die proeuropäischen Parteien zu überrunden drohte. Vier Tage vor der Parlamentswahl wurde „Patria“ mit der Begründung verboten, sie werde vom Ausland finanziert. Usatîi flüchtete nach Moskau. Jetzt übernimmt er die Macht in Bălți.

          Aufstand der Zivilgesellschaft

          Chişinău, die Hauptstadt mit 700.000 Einwohnern, war lange ein Bollwerk der proeuropäischen Parteien. Vor sechs Jahren hatten Straßenschlachten zwischen proeuropäischen Demonstranten und der Polizei die Ära des kommunistischen Präsidenten Vladimir Voronin beendet. 2010 kam eine „Allianz für die europäische Integration“ an die Macht, die aus Liberaldemokraten (PLD), Liberalen (PL) und Demokraten (PD) bestand. Die Parlamentswahl im November vorigen Jahres stattete diese Parteien zwar abermals mit einer knappen Mandatsmehrheit aus, aber PLD und PD entschieden sich für eine Minderheitsregierung, die von der Unterstützung der Kommunisten abhängig ist. Für die Oligarchen Vlad Filat (PLD) und Vladimir Plahotniuc (PD), die ihre Parteien als Instrumente zur Durchsetzung ihrer persönlichen Interessen benutzen, ist das Bündnis mit Voronin vorteilhafter, denn der kommunistische Parteichef ist aus demselben Holz geschnitzt und teilt ihre Abneigung, Licht ins Dunkel profitabler Geschäfte zu bringen. Ohne die Mitwirkung – oder stillschweigende Duldung – der von diesem Trio beherrschten Institutionen hätte Ilan Shor den Betrug nicht durchführen können, dessen er verdächtigt wird.

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