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Regierungskrise in der Ukraine : Hrojsman setzt sich durch

Wolodymyr Hrojsman entwickelt eine eigene politische Statur. Bild: AP

Der Plan für die Nachfolge des bisherigen ukrainischen Ministerpräsidenten Jazenjuk war fertig und sollte nur noch ausgeführt werden. Doch dann kam es anders. Der designierte Nachfolger tanzte aus der Reihe.

          „Gestern, am Tag der Kosmonauten, wollte ich schon eine Agentur zur Suche nach extraterrestrischer Intelligenz gründen, denn hier gibt es so was ja nicht. Aber gegen Mitternacht habe ich dann trotzdem auch auf unseren Hügeln Zeichen von Verstand ausmachen können.“ Als Jurij Luzenko, der Fraktionsvorsitzende des „Blocks Petro Poroschenko“ im ukrainischen Parlament, diese Nachricht am Mittwochmorgen veröffentlichte, hatte die ukrainische Führung gerade in den Abgrund geblickt.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Eigentlich hatte es kurz zuvor noch so geschienen, als sei alles unter Dach und Fach. Weil die Bevölkerung unter den schmerzhaften Reformen der Regierung stöhnt, weil das demokratische Lager immer weniger Verständnis für die Verschleppungstricks hat, mit denen der millionenschwere Präsident Poroschenko den Kampf gegen Oligarchenwirtschaft und Korruption verschleppt, musste ein Opfer her – ein Sündenbock zur Stillung des Volkszorns. Lange hatte Poroschenko verlangt, dass dieses Opfer Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk sein sollte – aber weil dieser die unersetzliche Koalitionspartei „Volksfront“ geschlossen hinter sich hat, war ohne seine Zustimmung nichts zu machen. Erst als Jazenjuk am Sonntag freiwillig seinen Rücktritt ankündigte, schien der Weg frei für den Neustart. Offenbar hatte er verstanden, dass er seine kollabierenden Umfragewerte besser sanieren kann, wenn ein anderer für die dramatische Lage verantwortlich zeichnet.

          Lange schon hatte Poroschenko den derzeitigen Parlamentssprecher Wolodymyr Hrojsman als künftigen Ministerpräsidenten in Position gebracht. Hrojsman schien alles zu haben, was der Präsident brauchte: Als jugendlicher Bürgermeister der Provinzstadt Winnitza, wo Poroschenkos Schokoladenkonzern „Roshen“ der wichtigste Arbeitgeber ist, hatte er zuletzt als Statthalter seines Herrn gegolten, als Teddybär des Präsidenten gewissermaßen. Dass er dabei Energie und Tüchtigkeit bewiesen hatte, kam hinzu. Am Dienstag, als das ukrainische Parlament zusammentrat, schien deshalb noch alles wie geschmiert klappen zu können: Jazenjuk raus, Hrojsman rein, fertig.

          Es kam anders. Das Parlament trat zusammen, aber wer nicht erschien, waren die Hauptpersonen: von Jazenjuk, Hrojsman, Poroschenko, keine Spur. Die Abgeordneten, die eigentlich glaubten, eine Regierung wählen zu sollen, standen zuerst ein wenig ratlos herum, dann machten sie sich, da sie eh schon da waren, an die Tagesordnung: Belebung des Gebrauchtwarenmarktes, Subventionen für die Kriegsgebiete, Fremdwährungskredite.

          Hrojsman hatte sich durchgesetzt

          Was lief schief? Telefone klingelten, Textbotschaften blinkten, Nachrichtenwebsites brachten Eilmeldungen, und im Laufe des Tages sickerten die Umrisse einer Entwicklung durch, mit der niemand gerechnet hatte: Poroschenko und Jazenjuk, die beiden Alpha-Raptoren, hatten ihre Rechnung ohne Hrojsman gemacht. Der Mann, der stets nur als Helfershelfer gegolten hatte, nutzte seine Stunde und stellte plötzlich Forderungen: eine Mindestzahl „eigener Leute“ im Kabinett, so dass er mehr sein könnte als nur eine Marionette, und vor allem ein kategorisches Nein zu Poroschenkos Plan, ihm als Ersten Vize-Premier einen „Aufpasser“ zur Seite zu stellen – Vitalij Kowaltschuk, einen Strippenzieher aus der Präsidentenkanzlei. All diese Positionen verteidigte Hrojsman so verbissen, dass der Dienstag verging, und die Nacht kam, ohne dass das Parlament eine andere Nachricht bekam, als die SMS-Brandbotschaft, dass der Präsident, entnervt und zornig, im Begriff sei, die „Werchowna Rada“ aufzulösen, wenn es nicht bis zum nächsten Morgen eine Lösung gebe – eine Drohung mit der „Atombombe“, die allerdings nicht alle ernst nahmen, weil in vorgezogenen Wahlen auch seine eigene Partei mit Dezimierung rechnen müsste.

          Schließlich kam der Mittwoch und die Lösung anscheinend auch. Als nach einer durchkämpften Verhandlungsnacht das Parlament wieder zusammentrat, verkündete Hrojsman, man habe nun „ein Format gefunden, das es erlaubt, das Land aus der Krise zu führen“. Was er meinte? Wieder klingelten die Telefone, wieder blinkten die SMS-Botschaften, und bald war klar: Hrojsman hatte sich durchgesetzt, wenn auch nur zum Teil. Der „Aufpasser“ bleibt ihm offenbar erspart, und zumindest einige der Leute, die er als seine eigenen Vertrauten im Kabinett haben wollte, hat er anscheinend durchgesetzt. Am Donnerstag muss er nur noch gewählt werden.

          Der Plan des Präsidenten erfüllt sich damit zuletzt wohl doch: die Öffentlichkeit bekommt ihr Opfer, Jazenjuk geht – nur dass jetzt eben ein Mann ihn ablöst, der über Nacht vom Teddy zum Karpatenbären geworden ist. Selbst die demokratische Opposition in der Rada gab sich beeindruckt: „Ich fand es klasse, wie er sich geschlagen hat“, sagte etwa die Abgeordnete Switlana Salischtschuk, eine der führenden Vertreterinnen der Zivilgesellschaft, dieser Zeitung im Foyer des Parlaments. „Es war ein gutes Match.“

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