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Regierungsbildung in Italien : Bersani kündigt Treffen mit Berlusconi an

  • Aktualisiert am

Auf der Suche nach einem Konsenskandidaten: Bersani vor seinem Treffen mit Berlusconi Bild: dapd

Pier Luigi Bersani lehnt zwar weiter eine große Koalition mit dem Bündnis Silvio Berlusconis ab. Der Chef des Mitte-Links-Bündnisses will aber mit dem früheren Regierungschef direkt über die Wahl des künftigen Staatspräsidenten beraten.

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          Der Chef des Mitte-Links-Bündnisses in Italien, Pier Luigi Bersani, will in den kommenden Tagen mit dem früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi über einen Ausweg aus der politischen Pattsituation beraten. Bei dem Treffen werde es insbesondere um die Wahl eines neuen Präsidenten gehen, sagte Bersani am Dienstag dem staatlichen Sender Rai. Der Wahlprozess, an dem beide Parlamentskammern und Vertreter der Regionen beteiligt sind, beginnt am 18. April. Die Amtszeit von Präsident Giorgio Napolitano endet am 15. Mai.

          Berlusconi hat das Amt des Staatsoberhauptes für sein Mitte-Rechts-Bündnis eingefordert, als Gegenleistung für die Unterstützung einer Mitte-Links-Regierung. Bersani wiederum lehnte am Dienstag abermals eine große Koalition mit Berlusconi mit dem Argument ab, dieser habe sich in der Vergangenheit als zu unzuverlässig erwiesen. Berlusconi zufolge sind dann Neuwahlen die einzige Alternative.

          Der scheidende Präsident Napolitano hat aber nicht mehr die Befugnis, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszurufen. Daher kommt seinem Nachfolger die Aufgabe zu, einen Weg aus dem politischen Patt zu finden.

          Aus der Wahl vor knapp sechs Wochen war keine Partei stark genug hervorgegangen, um eine Regierung bilden zu können. Die dritte große politische Kraft, die Protestbewegung um den ehemaligen Komiker Beppe Grillo, lehnt eine Zusammenarbeit mit den anderen Lagern ab. Grillo macht sie für Italiens soziale und wirtschaftliche Krise verantwortlich.

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