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Rebecca Harms : Moskau verbietet Grünen-Politikerin Einreise

  • Aktualisiert am

Einreise verweigert: Rebecca Harms (Grüne) durfte nicht nach Russland einreisen Bild: dpa

Ihre Einreise sei „ein krimineller Akt“ - mit dieser Begründung ist Rebecca Harms am Moskauer Flughafen abgewiesen worden. Sie wollte als Beobachterin an einem Mordprozess gegen eine ukrainische Pilotin teilnehmen.

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          Die Grünen-Europapolitikerin Rebecca Harms (57) ist nach Angaben ihrer Fraktion im EU-Parlament am Donnerstagabend an der Einreise nach Russland gehindert worden. „Nach drei Stunden Warten am Moskauer Flughafen wurde ihr erklärt, dass sie eine „unerwünschte“ Person in Russland sei und ihre Einreise ein „krimineller Akt“ wäre“, teilte ihre Fraktion in Brüssel mit.

          Das Auswärtige Amt bewertete die „völlig unvermittelte“ Einreise-Verweigerung als „inakzeptabel“, wie eine Sprecherin am Abend in Berlin erklärte. „Das Auswärtige Amt und die deutsche Botschaft in Moskau haben sofort bei der russischen Botschaft in Berlin und im russischen Außenministerium in Moskau demarchiert und dagegen protestiert.“

          Die Fraktionschefin der Grünen im EU-Parlament wollte an diesem Freitag als Beobachterin an einem Gerichtstermin in Moskau gegen die wegen Mordes angeklagte ukrainische Pilotin Nadeschda Sawtschenko teilnehmen. Harms sei trotz eines Diplomatenpasses abgewiesen worden, hieß es. Eine Stellungnahme der russischen Behörden gab es zunächst nicht. Für Grenzkontrollen ist der Inlandsgeheimdienst FSB zuständig.

          Die Politikerin sei auf dem Weg zurück nach Brüssel, hieß es weiter in der Mitteilung. Harms hatte bei Twitter ihre Reise angekündigt und auch zu Spenden für die Anwälte Sawtschenkos aufgerufen.

          Die russischen Behörden ermitteln gegen die Pilotin wegen Mordes an Moskauer Journalisten, die im Konfliktgebiet Ostukraine gearbeitet hatten. Die Ermittler hatten die 33 Jahre alte Berufssoldatin nach Angaben ihrer Verteidiger zuletzt für ein psychiatrisches Gutachten von Woronesch nach Moskau verlegen lassen.

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