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Putin auf dem G-20-Gipfel : Zeitig abgereist

Vor einem langen Weg nach Hause: Russlands Präsident Putin Bild: Reuters

Der G-20-Gipfel in Brisbane hat gezeigt, dass der Westen gerne mit Russland zusammenarbeiten würde. Dafür müsste der Kreml allerdings das Völkerrecht einhalten - erst recht in der Ukraine.

          Dem Augenschein nach war der russische Präsident Putin auf dem G-20-Gipfel im australischen Brisbane nicht gerade der Star, von dem alle anderen ein Autogramm wollten. Manchmal wirkte er richtig verlassen: Einsamkeit und soziale Ächtung als Preis seines Vorgehens in und gegenüber der Ukraine. Dennoch stand Putin irgendwie im Mittelpunkt, weil das Thema Ukraine die Erörterung über das Wachstum der Weltwirtschaft an aktueller Dramatik übertraf. Er sprach mit vielen anderen Gipfelteilnehmern, nicht zuletzt vier Stunden lang mit der Bundeskanzlerin.

          Putin selbst nannte die Gespräche, die schon für sich genommen die Behauptung widerlegen, es herrsche Funkstille zwischen Russland und dem Westen, „inhaltlich wertvoll“ – allein, die gravierenden Meinungsunterschiede und die geopolitische Interessenkollision sind geblieben. Was soll auch anderes herauskommen, wenn Putin leugnet, was etwa OSZE-Beobachter wiederholt bestätigen: dass Waffen aus Russland in den Osten der Ukraine gebracht werden?

          Auch deswegen kann man nicht optimistisch sein, dass der Ukraine-Konflikt in naher Zukunft überwunden werden kann, und zwar so, dass die Souveränität und Integrität des Landes erhalten bleiben. Im Moment sieht es eher nach weiterer Eskalation aus und danach, dass ein neuer „eingefrorener Konflikt“ entsteht, wie in Transnistrien und in Südossetien. Den Schlüssel zur Lösung hält Moskau in der Hand. Es entscheidet faktisch auch über die Fortsetzung der Sanktionen, die Russland schaden und für westliche Staaten erhebliche Einbußen bedeuten. Froh kann darüber niemand sein; froh kann man allein über die Geschlossenheit des Westens sein.

          Aus Brisbane ist Putin noch vor dem Ende der Konferenz abgereist; am Montag müsse er wieder arbeiten. Vielleicht hat er den langen Heimflug genutzt, um eine Bilanz aufzumachen: In der Wolke des Nationalismus steht die russische Bevölkerung zu ihrem Präsidenten und zu dessen autoritärer Führung. Aber die Wirtschaft geht den Bach hinunter: Kapitalflucht, Währungs- und Ölpreisverfall und eben Sanktionen sind die Stichworte. Seit Jahren ist von Modernisierung und Diversifizierung der Wirtschaft die Rede. Getan hat sich unter Putin herzlich wenig. Für den Sprung in die Moderne braucht er den Westen. Der wäre zu gern zu echter Partnerschaft bereit, aber nicht unter der Bedingung dauerhaften Völkerrechtsbruchs in Europa. Das ist der Maßstab, der zählt.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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