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Proteste in Istanbul : Der Ruf der Türkei

Erst angesichts des Rufschadens für die Türkei gab Erdogan Fehler zu und verurteilte das Vorgehen der Polizei. Die Herrschaft seiner AKP nimmt immer mehr autoritäre Züge an.

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          Der türkische Ministerpräsident wird sich daran gewöhnen müssen, dass sich auch in seinem Land die Bürger nicht mehr damit zufrieden geben, alle vier Jahre ihre Stimme abzugeben, ansonsten aber zu schweigen. Tayyip Erdogan scheint seinen eindrucksvollen dritten Wahlsieg im vergangenen Jahr als Freifahrtschein für selbstherrliches Regieren missverstanden zu haben. In ihrer dritten Legislaturperiode nimmt die Herrschaft seiner allein regierenden AKP immer mehr autoritäre Züge an.

          Das mag in den anatolischen Hochburgen der AKP weiterhin funktionieren, aber nicht (mehr) in Istanbul. Unversehens wurde hier aus einem lokalen Protest ein Ereignis, das selbst in Washington Aufsehen erregte. Auf die Vorhaltungen einer Sprecherin des State Department, die Stabilität der Türkei hänge von der Gewährung demokratischer Grundrechte ab, reagierte der innenpolitische Niederlagen nicht gewohnte Erdogan recht dünnhäutig: Wer der Türkei Ratschläge erteilen wolle, solle besser bei sich selbst beginnen.

          Im rhetorischen Rückwärtsgang

          Erst angesichts des Schadens für den Ruf der Türkei als einziger Demokratie der Region schaltete Erdogan den rhetorischen Rückwärtsgang ein, gab Fehler zu und verurteilte das Vorgehen der Polizei. Zuvor hatte er zu deren brutalen Einsätzen geschwiegen. Dass die AKP nun fürs Erste klein beigeben musste, ist auch der ausnahmsweise klugen Taktik der oppositionellen Republikanischen Volkspartei CHP zu verdanken. Statt die Protestbewegung zu kapern und Erdogan damit die Chance zu bieten, sie als parteipolitisches Schauspiel abzukanzeln, hielt sich der CHP-Chef Kilicdaroglu zunächst zurück. Er hatte wohl auch keine andere Wahl, denn die Proteste im Gezi-Park gegen die AKP bedeuten noch lange nicht, dass die Unzufriedenen in der kraftlosen CHP eine bessere Lösung sehen.

          Es ist eine gute Nachricht, dass das türkische Innenministerium eine umfassende Untersuchung der Exzesse angekündigt und außerdem zugesagt hat, Übergriffe der Beamten gegebenenfalls auch zu bestrafen. Abzuwarten bleibt, ob es dazu tatsächlich kommen wird. Wichtiger ist ohnehin, dass sich die Türkei grundsätzlich einen anderen Umgang mit Minderheiten - und das sind die Demonstranten im Gezi-Park trotz allem - angewöhnt. Es reicht nicht, nur dann Verständnis zu zeigen, wenn die Welt zufällig einmal genauer hinschaut.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

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