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Krieg in der Ukraine : Konfliktparteien zu Gesprächen bereit

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Die Separatisten wollen die Waffen ruhen lassen. Bild: AFP

Beide Konfliktparteien der Ukraine-Krise haben sich bereit erklärt, neue Friedensgespräche zu führen. Die Separatisten haben derweil schon mal eine einseitige Feuerpause ausgerufen. Trotzdem sind wieder mehrere Kämpfer getötet worden.

          Nach dem Außenministertreffen zur Ukraine-Krise in Berlin haben die Führung in Kiew und die prorussischen Separatisten ihre Bereitschaft zu neuen Friedensgesprächen erklärt. Noch für diesen Dienstag sei eine Videokonferenz der Ukraine-Kontaktgruppe geplant, teilte die Sprecherin des früheren Präsidenten Leonid Kutschma in Kiew mit. Dabei gehe es um eine Feuerpause, um den Austausch von Gefangenen und um den Abzug schwerer Waffen.

          Diskutiert werden solle zudem über die Bildung von Arbeitsgruppen zur Lösung der humanitären Katastrophe und für die wirtschaftliche Entwicklung des Donbass, sagte Kutschmas Sprecherin Darka Olifer der Agentur Interfax. Separatistenführer Wladislaw Dejnego bestätigte seine Bereitschaft zur Teilnahme an den Gesprächen.

          Die Aufständischen verkündeten eine einseitige Waffenruhe im Donbass. „Von unserer Seite herrscht Ruhe“, sagte Dejnego. Auch auf Provokationen der ukrainischen Seite werde nicht „geantwortet“. Die Aufständischen reagierten damit auf einen Aufruf der Außenminister Russlands, der Ukraine, Deutschlands und Frankreichs bei einem Treffen in Berlin, die Mitte Februar in Minsk vereinbarte Feuerpause einzuhalten.

          Zwei Monate nach Beginn der Waffenruhe im ostukrainischen Kriegsgebiet Donbass sind jedoch bei heftigen Gefechten zwischen Militär und prorussischen Separatisten weitere sechs Soldaten getötet worden. „Die Situation bleibt weiter instabil. In der gesamten Konfliktregion gibt es bewaffnete Provokationen“, sagte der ukrainische Militärsprecher Andrej Lyssenko am Dienstag in Kiew.

          Er berichtete von zwölf verwundeten Kämpfern und zwei verletzten Zivilisten. Die Aufständischen warfen den Regierungstruppen ebenfalls Verstöße gegen die Feuerpause vor. Sie berichteten von einem Toten und fünf Verletzten in den eigenenReihen.

          Der russische Außenminister Sergej Lawrow kritisierte Verstöße gegen die Waffenruhe von beiden Seiten des Konflikts. Er forderte den Beginn eines politischen Dialogs der verfeindeten Lager. „Es ist falsch und schädlich, dass die
          Wirtschaftsblockade des Donbass fortgesetzt wird, dass keine Sozialhilfe, keine Renten gezahlt werden“, kritisierte Lawrow. Die ukrainische Regierung hatte einen solchen Dialog bisher stets abgelehnt.

          Die Außenminister veröffentlichten in Berlin eine Erklärung zu dringend nötigen Schritten für einen Friedensprozess in der Ostukraine. Dazu gehört auch der Abzug von weiteren schweren Waffen. Minister Lawrow betonte, dass nicht nur der militärische Teil des Abkommens von Minsk erfüllt werden müsse, sondern auch dessen politische, wirtschaftliche und humanitäre Seiten.

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