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Putins Strategie im Donbass : Das Ende der Maskerade

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Russland täuscht die westliche Öffentlichkeit

Das Leugnen hat Russlands Appetit lange gedient. Jüngst wurden in den Niederlanden die ersten Ergebnisse der internationalen Untersuchung zum Abschuss von MH17 veröffentlicht. Die Tragödie, die zum Verlust von 298 unschuldigen Leben – darunter 80 Kinder – führte, geschah im Juli 2014 im Himmel über dem Donbass, außerhalb der Kontrolle der ukrainischen Behörden. Russlands Desinformationsmaschinerie ist groß darin, Tonnen von frei erfundenen Theorien zu produzieren, um die Untersuchung und die westliche Öffentlichkeit zu täuschen – von einem ukrainischen SU-25 Kampfflugzeug, das MH17 angeblich abgeschossen hat, bis zu ukrainischen, nicht russischen Luftabwehrraketen.

Nach einer gewissenhaften und umfassenden Untersuchung ist nun bewiesen, dass es eine russische Rakete war, die von einem russischen „Buk“-System abgeschossen wurde, das aus Russland in die Ukraine gebracht worden war und gleich nach dem schockierenden Verbrechen nach Russland zurückgekehrt ist. Hat man von dort irgendein Bedauern über die aufschlussreichen Ergebnisse gehört, außer ihrer Leugnung – die Ergebnisse seien „politisch motiviert“ – und der Einbestellung des niederländischen Botschafters in Moskau?

Die wahren Absichten Russlands

Es ist außerordentlich wichtig, dass die Untersuchung zu MH17 festgestellt hat, dass die berüchtigte „Buk“ über einen unkontrollierten Teil der ukrainischen Grenze mit Russland in dieses Land zurückgekehrt ist. Diese Tatsache bestätigt die entscheidende Bedeutung der Grenzkontrolle für eine umfassende Regelung im Donbass – etwas, worauf die Ukraine seit langem besteht. Welches andere russische Kriegsgerät könnte in die Ukraine gelangen, ohne dass es von den ukrainischen Behörden oder internationalen Beobachtern aufgespürt werden kann? Verhindert Russland den vollen Zugang der OSZE-Beobachtungsmission zu unserer Staatsgrenze und dem ganzen Gebiet des Donbass nicht gerade deshalb, um seine Infiltrationskanäle für Kriegsgerät und Mannschaften zu sichern?

Wir sollten endlich aufhören, im Hinblick auf die wahren Absichten Russlands so naiv zu sein wie wir es 2008 und noch 2014/15 waren. Es hat keine Lust, seine Aggression zu beenden, wenn wir sie nicht gemeinsam stoppen. Betrug und Manipulation sind nur wirksam, wenn Solidarität und Weitsicht fehlen. Darum brauchen wir beides, einschließlich Sanktionen, die gelten, bis die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine wieder hergestellt sind. Sie halten Russland am Verhandlungstisch und hindern es, einen noch größeren Verlust an Menschenleben zu verursachen.

Wir alle sollten keine Anstrengungen scheuen, nach und nach Russlands Maskerade zu enttarnen, wo immer das möglich ist – sei es im Donbass oder in Aleppo. Das ist es, wie wir immer noch versuchen können, Russland dazu zu bringen, die Nachkriegsordnung zu respektieren. Der Donbass kann zum Beispielfall dafür werden, dass man aufhört so zu tun, als sehe man die Maskerade der russischen Aggression in der Ukraine nicht – um so zu verhindern, dass sie auf die ganze Welt übergreift.

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