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Papandreous neue Partei : Griechischer Wein in alten Schläuchen

Giorgos Papandreou lässt sich von Anhängern für die Parteineugründung feiern - bei vielen Griechen aber ist er nicht mehr so beliebt Bild: AP

Der ehemalige Ministerpräsident Papandreou hat sich von der sozialistischen Pasok losgesagt und eine neue Partei gegründet. Seine Bewegung könnte bei der Neuwahl ungewollt Schützenhilfe leisten für Ministerpräsident Samaras.

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          Das waren noch Zeiten für Giorgos Papandreou: Im Herbst 2009 erhielt der griechische Oppositionsführer mit der von seinem Vater Andreas gegründeten „Panhellenischen Sozialistischen Bewegung“ (Pasok) nach einer zutiefst populistischen Kampagne bei der Parlamentswahl fast 44 Prozent der Stimmen und errang damit die absolute Mehrheit der Sitze im Athener Parlament. Der damalige Ministerpräsident Kostas Karamanlis hatte die Wahl vorgezogen, nachdem Papandreou ihm glaubhaft gedroht hatte, die Pasok werde die anstehende Abstimmung über einen neuen Staatspräsidenten durch das Parlament auf jeden Fall verhindern.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Gut fünf Jahre später ist nun wieder eine Präsidentenwahl gescheitert (diesmal am Widerstand des neuen Oppositionsführers Alexis Tsipras und seiner Linkspartei Syriza), und abermals steht, wie in der Verfassung für solche Fälle vorgeschrieben, eine vorgezogene Parlamentswahl an. Papandreou wird aus ihr allerdings nicht als Sieger hervorgehen. Die Pasok, die in den Jahren 2010 und 2011 zunächst ganz allein die Last der griechischen Krise tragen musste und dafür einen höheren Preis gezahlt hat als jede andere Partei Griechenlands, ist nur noch ein Schatten früherer Tage. Von 44 Prozent 2009 fiel sie in der Wählergunst laut den jüngsten Umfragen auf höchstens sechs Prozent.

          Und seit dem Wochenende ist klar: Es könnte noch schlimmer kommen. Denn ausgerechnet Papandreou, der langjährige Chef der Panhellenischen Sozialisten, hat sich am Samstag auch formal von der Pasok losgesagt und eine eigene Partei gegründet, mit der er an der Parlamentswahl am 25. Januar teilnehmen will. Obwohl naturgemäß noch keine Umfragewerte vorliegen, vermuten einige Athener Demoskopen aufgrund der Zustimmungswerte für Papandreou als Person, dass dessen „Bewegung demokratischer Sozialisten“ die Dreiprozenthürde zum Einzug in das Parlament nehmen könnte. Zwar ist Papandreou bei einer Mehrheit der Griechen keineswegs beliebt - er wird vielmehr als griechischer Gorbatschow gesehen, der Perestroika predigte, am Ende aber nur Niedergang brachte. Aber ein kleiner Kreis hält ihn weiter in Ehren.

          So könnte seine neue Bewegung ungeahnte Wirkung entfalten und Papandreou sogar nach zwei Jahren der Abwesenheit wieder zu einer zentralen Figur auf der politischen Bühne der Hauptstadt werden. Denn seine neue Partei wird vermutlich sowohl von der Pasok als auch von Syriza Wähler an sich binden, was sich nach dem 25. Januar als entscheidend erweisen könnte. Syriza lehnt die Sparpolitik ab und liegt in Umfragen noch etwa drei Prozentpunkte vor der Nea Dimokratia (ND) des amtierenden Ministerpräsidenten Antonis Samaras, doch ihr Vorsprung schmilzt.

          Eine Chance für Samaras

          Vielleicht, so hofft man in der ND, kann Samaras ausgerechnet mit der Hilfe seines alten Erzfeindes Papandreou seinen neuen Erzfeind Tsipras noch überflügeln. Dann fielen die 50 Extrasitze, die in Griechenland für die stärkste Partei vorgesehen sind, statt an Syriza doch wieder an die ND, und Tsipras müsste seine ohnehin mit vielen Fragezeichen versehenen Hoffnungen, Ministerpräsident Griechenlands zu werden, zumindest aufschieben.

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