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Krieg in der Ukraine : OSZE bestätigt Einsatz verbotener Waffen

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Im Osten der Ukraine wird mit schweren Waffen gekämpft, im Westen besuchte Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk am 3. Juni ukrainische Truppen, die von amerikanischen Einheiten trainiert werden. Bild: AP

Die blutigsten Kämpfe seit Monaten in der Ostukraine haben seit Mittwoch mindestens 24 Tote gefordert. Dabei kamen nach OSZE-Angaben schwere Waffen zum Einsatz, die mit dem Minsker Abkommen verboten wurden. Die EU zeigt sich besorgt.

          Nach den heftigsten Gefechten seit Monaten in der Ostukraine haben OSZE-Beobachter den Einsatz von verbotener Waffen im Kriegsgebiet bestätigt. Prorussische Separatisten hätten schwere Artillerie im Gebiet Donezk bewegt, teilte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Donnerstag mit. Die ukrainische Militärführung habe sie zudem informiert, einen Angriff der Aufständischen mit schweren Geschützen erwidert zu haben.

          Die Rückkehr großkalibriger Waffen ins Frontgebiet ist ein Rückschlag für den Friedensplan von Minsk. In der weißrussischen Hauptstadt hatten sich die Konfliktparteien Mitte Februar auf den Abzug der Kriegstechnik von der Frontlinie geeinigt.

          Im Donbass waren am Mittwoch massive Kämpfe ausgebrochen. Ein Vertreter der selbstausgerufenen Volksrepublik Donezk, Eduard Bassurin, vermeldete über die Nachrichtenagentur der Rebellen den Tod von 14 Rebellenkämpfern und fünf Zivilisten. Die Armeeführung in Kiew teilte mit, insgesamt seien fünf Soldaten getötet und fast 40 verletzt worden. Die meisten Opfer habe es nahe der von Regierungstruppen gehaltenen Stadt Marjinka westlich von Donezk gegeben, schrieb Regierungsberater Juri Birjukow am Donnerstag über Facebook. Nach Darstellung des Außenministeriums wurden mindestens zehn Separatistenkämpfer getötet und mehr als 80 verletzt. Am Abend beruhigte sich die Lage nach OSZE-Angaben wieder.

          Poroschenko warnt vor Ausweitung

          Der neue Ausbruch schwerer Kämpfe überschattete die Rede zur Lage der Nation, die der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am Donnerstag im Parlament hielt. Die Gefahr, dass "russische Terrorgruppen" wieder "groß angelegte Militäraktionen" starteten, sei weiter "riesengroß", sagte Poroschenko in Kiew. Seinen Angaben zufolge sind derzeit mehr als 9000 russische Soldaten in der Ukraine im Einsatz.

          Die EU-Kommission verurteilte die jüngste Eskalation. Die Auseinandersetzungen in der Nähe der Kleinstadt Marjinka seien "die schwerste Verletzung" des im Minsker Friedensabkommen vereinbarten Waffenstillstands seit Februar, sagte eine Kommissionssprecherin am Donnerstag in Brüssel. Die Kämpfe drohten, eine "neuen Spirale der Gewalt und menschlichen Leids auszulösen". Das Minsker Abkommen könne nur Erfolg haben, wenn die schweren Waffen abgezogen würden, sagte die Kommissionssprecherin.

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