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OSZE-Bericht : Kämpfe in Ostukraine wieder aufgeflammt

Blick aus einem zerstörten Haus auf die Außenbezirke Mariupols (Foto vom 15. April) Bild: AFP

Die Kämpfe um die ostukrainische Hafenstadt Mariupol toben so heftig wie zuletzt vor Beginn der offiziellen Waffenruhe Mitte Februar. Bundeskanzlerin Angela Merkel geht davon aus, dass die EU-Sanktionen gegen Russland verlängert werden.

          In der ostukrainischen Krisenregion Donbass sind am Wochenende die Kämpfe nach einer Periode relativer Ruhe wieder aufgeflammt. Die Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) berichtete, in der Umgebung der Hafenstadt Mariupol hätten die Gefechte am Sonntag so heftig getobt wie zuletzt im Februar, als die Präsidenten Frankreichs, Russlands und der Ukraine sowie die deutsche Bundeskanzlerin in der weißrussischen Hauptstadt Minsk versucht hatten, den brüchigen Waffenstillstand vom vergangenen Herbst durch neue Bestimmungen zu stabilisieren.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Das Granatfeuer in der Nähe Mariupols habe zwölf Stunden gedauert, sagte ein Militärsprecher am Montag in Kiew. Die ukrainischen Streitkräfte, die im Donbass gegen von Russland unterstützte Separatisten und vermutlich auch russische Interventionstruppen kämpfen, meldeten den Tod eines Soldaten. Drei weitere seien verwundet worden.

          Die Umgebung von Mariupol, das von der Ukraine gehalten wird und die strategisch wichtige Straße zwischen Russland und der im letzten Jahr von Russland besetzten ukrainischen Halbinsel Krim beherrscht, ist seit Wochen Schauplatz wiederholter kleinerer Gefechte. Die OSZE versuchte zuletzt durch verstärkten Einsatz ihrer Beobachter, den Waffenstillstand dort zu stabilisieren, aber nur mit begrenztem Erfolg.

          Am Sonntag zählten die Beobachter mehrere hundert Schüsse von Panzern, Mörsern und Panzerfäusten. Die Beobachtungsdrohnen der OSZE registrierten in den Rebellengebieten nahe der „Kontaktlinie“ außerdem in den vergangenen Tagen zahlreiche Waffen, die dort nach den geltenden Waffenstillstandsbedingungen längst nicht mehr sein dürften. In ihrem Bericht vom Wochenende war von 28 Panzern, 64 Schützenpanzern und drei Panzerhaubitzen die Rede.

          Derweil äußerte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen in Warschau, sie gehe davon aus, dass die EU die gegen Russland verhängten Sanktionen im Juni verlängern werde. Merkel wies darauf hin, dass die EU bereits im März beschlossen habe, eine Aufhebung der Sanktionen an die Umsetzung des Minsker Abkommens zu knüpfen.

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