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Österreich : Durchsuchungen bei Dschihadisten

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Laut Innenministerium war es einer der „größten Einsätze in der Geschichte des österreichischen Staatsschutzes“: Bei einer Razzia in Wien, Graz und Linz wurden 13 mutmaßliche Dschihadisten festgenommen.

          In Österreich haben die Sicherheitsbehörden am Freitag eine groß angelegte Durchsuchung gegen mutmaßliche Dschihadisten getätigt. 13 Personen wurden festgenommen, mehrere Häuser in Wien, Graz und Linz wurden durchsucht. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner sprach von einem der „größten Einsätze in der Geschichte des österreichischen Staatsschutzes“. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft wurden terroristisches Propagandamaterial, elektronische Datenträger, Bargeld und ein Schlagring beschlagnahmt. Ermittelt werde wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in terroristischen Vereinigungen „im Zusammenhang mit der Rekrutierung junger Menschen für den syrischen Bürgerkrieg“.

          Hauptverdächtiger ist nach Angaben der Zeitung „Die Presse“ ein radikaler Prediger serbischer Staatsangehörigkeit. Der Schlag richte sich gegen ein Unterstützernetz der extremistischen Al-Nusra-Front. Nach Angaben des österreichischen Innenministeriums haben bislang rund 160 mutmaßliche Dschihadisten das Land verlassen, um am Krieg in Syrien oder im Irak teilzunehmen. Etwa die Hälfte von ihnen seien tschetschenischer Herkunft.

          Österreich versucht ähnlich wie Deutschland mit Gesetzesinitiativen und anderen Maßnahmen auf die Bedrohungen durch den Dschihadismus zu reagieren. So soll nach einem Entwurf, der derzeit beraten wird, Doppelstaatlern der österreichische Pass entzogen werden können, wenn sie für eine Terrororganisation im Ausland gekämpft haben. Symbole von Organisationen wie IS oder Al Qaida sollen vom nächsten Jahr an nicht mehr in der Öffentlichkeit gezeigt werden dürfen. Ein präventiver Entzug von Reisedokumenten, ist in Österreich anders als in Deutschland nicht geplant.

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