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Neues Kabinett : Frankreichs Kampfregierung

  • -Aktualisiert am

Hollande und Valls haben ein gemeinsames Interesse am Erfolg. Das ist eine Basis. Offen ist, ob sie die Rivalität drei Jahre lang überleben wird.

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          Der neue Premierminister Valls hat seinen Ruf bestätigt, schnell und effizient zu sein. Nur einen langen Tag hat er gebraucht, um die neue, verkleinerte „Kampfregierung“ zusammenzustellen, die Frankreich wieder „aufrichten“ und das in den Abgrund gestürzte Ansehen des Präsidenten verbessern soll. Große Überraschungen sind dabei ausgeblieben.

          Dass Ségolène Royal, die verflossene Lebensgefährtin Hollandes und ehemalige Präsidentschaftskandidatin der Sozialisten, in die Regierung berufen würde, pfiffen die Spatzen in Paris schon seit Wochen von den Dächern: Sie hat immer noch viele Anhänger in der Partei und ist für ihre Durchsetzungskraft bekannt (und berüchtigt). Mit François Rebsamen hat Valls einen sozialistischen „Baron“ ins Kabinett geholt, der schon lange als ministrabel galt. Ansonsten gibt es ein paar Ressortwechsel und viele bekannte Gesichter.

          Valls, der rechte Flügelmann der Sozialisten, hat offenbar einen Pakt mit zwei prominenten Linksauslegern der Partei geschlossen, deren Ressorts aufgewertet wurden: Arnaud Montebourg und Benôit Hamon. Er braucht diese beiden, um seine Mehrheit in der Nationalversammlung zu stabilisieren. Dort haben linke Abgeordnete schon mit einer Revolte gedroht. Die Grünen haben sich aus der Regierung zurückgezogen, auf sie ist kein Verlass mehr; die Kommunisten haben Valls’ Ernennung als Affront empfunden und sind endgültig in die Opposition gegangen. Da kommt es bei zwei entscheidenden Abstimmungen im April auf jede Stimme aus den eigenen Reihen an.

          Kompliziert wird auch das Verhältnis zu Präsident Hollande werden. Der vor Energie und Ehrgeiz vibrierende Valls hat nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass er eines Tages selbst in den Elysée-Palast einziehen will. Lange hat Hollande gezögert, einen möglichen Konkurrenten zum Regierungschef zu ernennen. Doch nach dem katastrophalen Ergebnis der Kommunalwahlen kam er nicht daran vorbei, seinen populärsten Minister, der zudem ein Kommunikationstalent ist, zu Hilfe zu rufen. Beide haben ein gemeinsames Interesse am Erfolg; das ist eine Basis. Offen ist, ob sie die Rivalität drei Jahre lang überleben wird.

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